Noosha Aubel und Dietmar Woidke: Wie Potsdam ein schwerstbehindertes Kleinkind im Stich lässt
Boulevard
Der Bundestag hat den Freiburger Rechtswissenschaftler Moritz Hennemann zum neuen Bundesbeauftragten für Datenschutz gewählt. Hennemann erhielt am Donnerstag klar die notwendige Kanzlermehrheit, also die Stimmen von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Bundestags. Gegenkandidaten gab es nicht. Der 41-Jährige soll zum 1. Oktober sein Amt antreten und wäre dann für fünf Jahre Deutschlands oberster Datenschützer.
Boulevard
Die Autobahnpolizei hat auf der A8 in Bayern einen Tiertransport mit 600 Ferkeln gestoppt. Die Wassertränken der Tiere waren in der Hitze schon leer, wie die Polizei in Augsburg am Donnerstag mitteilte. Die Beamten wiesen den Fahrer demnach an, den Transporter an einem schattigen Platz abzustellen, und riefen die Feuerwehr.
Gesundheit
Rednerinnen und Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag im Bundestag für die Einführung der so genannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Viele Menschen sterben, "weil das rettende Organ fehlt", sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann in der Orientierungsdebatte im Parlament. Sie betonte, auch bei der Widerspruchslösung bleibe "das Recht auf Selbstbestimmung unangetastet".
Boulevard
Im jahrelangen Streit um gesundheitliche Folgen des Pflanzenschutzmittels Glyphosat hat der Oberste Gerichtshof der USA zugunsten des Bayer-Konzerns aus Leverkusen entschieden. Bundesweite Warnhinweise in den USA hätten Vorrang vor solchen der Bundesstaaten, hieß es in dem am Donnerstag in Washington veröffentlichten Urteil. Bayer begrüßte die Entscheidung und erklärte, dadurch dürften "aktuelle Klagen abgewiesen und mögliche künftige Klagen verhindert werden – soweit sie auf angeblich fehlenden Warnhinweisen beruhen".
Boulevard
Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben stößt vor dem Bundestagsvotum auf Zustimmung in der Wirtschaft. "In ganz Deutschland leiden Unternehmen unter maroden Brücken, Staus und fehlenden Kapazitäten auf der Straße, der Schiene oder dem Wasser", sagte die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Helena Melnikov, der "Rheinischen Post". Umweltschützer protestieren hingegen gegen das Vorhaben.
Boulevard
Nach den schwersten Erdbeben in Venezuela seit mehr als 125 Jahren läuft die internationale Hilfe für das schwer getroffene Land an. Mehrere Länder kündigten die rasche Entsendung von Rettungskräften an, um in den Trümmern eingestürzter Häuser nach Verschütteten zu suchen. Bis Donnerstagmorgen wurden nach den Worten der venezolanischen Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez 164 Todesopfer geborgen, mehr als 970 weitere Menschen wurden verletzt. Das genaue Ausmaß der Katastrophe war auch einen halben Tag nach dem Unglück weiter unklar.
Politik
US-Außenminister Marco Rubio hat bei einer Reise in die Golfregion am Donnerstag betont, dass Washington in den Verhandlungen mit Teheran keine "Einigung um jeden Preis" suche. Ein Zankapfel ist weiterhin der künftige Status der Straße von Hormus. Während der Iran Schiffe davor warnte, die Meerenge ohne Genehmigung zu passieren, bestand Rubio darauf, dass auch künftig eine freie Durchfahrt möglich sein müsse. Zustimmung bekam er vom Oman, durch dessen Gewässer ein Großteil der Schifffahrtsrouten verläuft.
Wirtschaft
Im Streit um die finanzielle Belastung der Kommunen durch vom Bund beschlossene Gesetze hoffen die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf einen Durchbruch beim Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag. Die Bundesländer haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt und fordern vom Bund die Übernahme von künftig 80 Prozent bei neuen Leistungsgesetzen und europarechtlichen Regelungen, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) nach Beratungen mit seinen Amtskollegen in Berlin.
Boulevard
In einem Prozess um ein Geldwäschenetzwerk der nigerianischen Mafiabruderschaft Black Axe hat das Landgericht München I am Donnerstag zwölf Angeklagte zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach Angaben eines Gerichtssprecherin sprach es sie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung schuldig und verhängte Gefängnisstrafen zwischen drei Jahren und vier Monaten sowie achteinhalb Jahren. Einige der Angeklagten im Alter von 34 bis 55 Jahren wurden zudem wegen Geldwäsche verurteilt.
Boulevard
Bei der Kontrolle eines mit österreichischen Schützen besetzten Reisebusses haben Bundespolizisten in Bayern 34 Langwaffen entdeckt. Die Waffen wurden beschlagnahmt, wie die Bundespolizeidirektion in München am Donnerstag mitteilte. Gegen die 34 Besitzer wird nun ermittelt. Der vollbesetzte Bus aus Österreich fiel Beamten am Mittwochabend in Bad Reichenhall auf. Er hatte kurz zuvor die Grenze nach Deutschland passiert.
Politik
Politische Unterstützung für Kiew und Werben um private Investoren für die Ukraine: Bei der Wiederaufbaukonferenz für das Land im polnischen Danzig hat die Bundesregierung am Donnerstag für internationale Investitionen in der Ukraine geworben. Öffentliche Finanzierung werde "niemals ausreichen, um ein Land wiederaufzubauen, das solch eine massive Zerstörung erlitten hat", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Danzig. In ihrem Streit um die Weltkriegsvergangenheit schlugen die Regierungschefs von Polen und der Ukraine unterdessen versöhnliche Töne an.
Die Deutsche Bahn (DB) befürchtet wegen der aktuellen Hitzewelle Störungen im Zugbetrieb und rät von Reisen ab. Die Infrastruktur werde durch die Temperaturen und weitere Probleme wie Böschungsbrände oder Starkregen massiv beeinträchtigt, warnte der Konzern. Wer seine Reise im Fernverkehr nicht antreten möchte, kann deshalb kostenlos sein Ticket stornieren. Eine Pünktlichkeitsquote von 80 Prozent im Fernverkehr wird die DB laut ihrer Chefin Evelyn Palla erst 2035 erreichen.
Boulevard
Ein juristisches Gutachten bringt die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wieder in Schwung. Das Gutachten kommt zu dem "eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist", sagte am Donnerstag in Berlin Bijan Moini von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Ein AfD-Verbotsantrag hätte deshalb "nach unserer Einschätzung wahrscheinlich Erfolg". Vor allem aus Grünen, SPD und Linken wurde ein neuer Anlauf für ein Verbot gefordert.
Wirtschaft
Nach Kritik der britischen Wettbewerbsbehörde streicht der irische Billigflieger Ryanair in Großbritannien die Extragebühr für einen Familiensitzplatz. Eltern, die neben ihren Kindern sitzen wollen, mussten dafür bislang acht Pfund (mehr als neun Euro) zahlen. Die Wettbewerbsbehörde hatte kürzlich mitgeteilt, sie untersuche diese möglicherweise "missbräuchliche Vertragsklausel". Ryanair sei die einzige Airline in Großbritannien, die diese Gebühr erhebe.
Politik
Mit einem wütenden Auftritt im Kapitol hat US-Präsident Donald Trump Parlamentarier seiner Republikanischen Partei vor den Kopf gestoßen. Bei einem gemeinsamen Mittagessen kam es US-Medienberichten zufolge am Mittwoch (Ortszeit) zu einem handfesten Streit über eine tags zuvor im Senat verabschiedete Resolution, welche die Befugnisse des Präsidenten im Iran-Krieg einschränkte. Dabei verweigerte Trump seine Unterschrift unter ein Gesetz für erschwinglichen Wohnraum, um die Verabschiedung einer seiner Ansicht nach "dringend benötigten" Änderung des Wahlrechts zu erzwingen.
Boulevard
Bei einem Unfall auf einem Truppenübungsplatz in Rheinland-Pfalz ist ein Berufssoldat tödlich verunglückt. Der 62-Jährige erlag seinen Verletzungen am Unfallort, wie ein Sprecher der Artillerieschule Idar-Oberstein am Donnerstag sagte. Demnach ereignete sich der Unfall am Dienstag auf einem Übungsplatz in Baumholder.
Wirtschaft
Eine Mutter aus Rheinland-Pfalz hat die Weihnachtstage mit ihrem Kind bei der Familie im Ausland verbringen dürfen, ohne dass der Kindsvater sein Einverständnis dafür gab. Das entschied das Oberlandesgericht Zweibrücken nach Angaben vom Donnerstag in einem Familienrechtsstreit. Die Mutter durfte demnach allein darüber entscheiden. Die Reise sei zwar keine Angelegenheit des täglichen Lebens, allerdings habe sie große Bedeutung für das Kind, hieß es zur Begründung. (Az.: 2 UF 153/25)
Wirtschaft
Bahn-Chefin Evelyn Palla hat die bisherigen Ziele des DB-Konzerns in Sachen Wachstum, Digitalisierung und Pünktlichkeit deutlich nach unten geschraubt. "Hauptsächlich wachstumsorientierte Ziele wie die Verdoppelung der Reisendenzahlen haben sich angesichts veränderter Rahmenbedingungen als nicht haltbar erwiesen", erklärte die Bahn am Donnerstag. Die vollständige Digitalisierung der Schiene bis 2035 sei ebenfalls "nicht realistisch" und als Ziel für die Pünktlichkeit im Fernverkehr gibt der Konzern nun 80 Prozent erst in jenem Jahr aus.
Wissenswertes
Polizisten haben im thüringischen Gera eine Schwanenfamilie von einer Straße gerettet. Die zwei Elterntiere und sieben Jungschwäne brachen am Donnerstagmorgen zu einem Spaziergang zwischen Thieschitz und Bad Köstritz auf, wie die Beamten in Gera mitteilten. Dadurch blockierten sie im Berufsverkehr die Straße.
Sport
Für den britischen Radprofi Oscar Onley hat sich die Resthoffnung auf den Start bei der Tour de France zerschlagen. Der 23-Jährige vom Team Netcompany-Ineos wird die am 4. Juli in Barcelona startende Rundfahrt wegen einer Schulterverletzung verpassen. "Ich bin am Boden zerstört", sagte Onley, der sich im vergangenen Jahr bei der Tour im Kampf um den dritten Platz knapp dem deutschen Shootingstar Florian Lipowitz hatte geschlagen geben müssen.
Boulevard
Inmitten der diplomatischen Bemühungen um einen dauerhaften Friedensvertrag mit den USA haben tausende Iraner am Donnerstag an Feierlichkeiten zum Aschura-Tag teilgenommen, einem der höchsten Feiertage im Iran. Überall im Land gab es Prozessionen, bei denen dem Staatsfernsehen zufolge auch Porträts des neuen obersten Führers Modschtaba Chamenei gezeigt wurden. Präsident Massud Peseschkian rief die Bürger im Onlinedienst X dazu auf, "standhaft gegen Unterdrückung" zu sein.
Politik
US-Außenminister Marco Rubio hat vor "Chaos" gewarnt, sollte der Iran wie angedroht Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus erheben. Würde eine Gebühr für eine internationale Wasserstraße akzeptiert, dann würde sich das auf der ganzen Welt "verbreiten", warnte Rubio am Donnerstag auf einem Treffen des Golf-Kooperationsrates in Bahrain. Er hob hervor, dass internationale Wasserwege keinem Staat gehörten. "Das ist ein grundlegendes Prinzip der heutigen Welt, ohne das die Welt im Chaos versinken würde."
Wirtschaft
Kleinere Struktur, größere Leistung: Der US-Konzern IBM will bei der Halbleitertechnik in winzigere Dimensionen vorstoßen und damit einen Leistungssprung bei weltweit stark nachgefragten Mikrochips ermöglichen. Zugleich könne der Stromverbrauch der Chips so deutlich reduziert werden, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Bis zu einer möglichen Serienreife dauert es demnach aber noch.
Boulevard
Nach der Vorlage eines neuen Gutachtens zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens haben die Grünen einen neuen Anlauf unternommen, dieses durch den Bundestag einzuleiten. "Wir als Fraktionsvorsitzende der demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags sind in der Verantwortung zu handeln", schrieben die Grünen-Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD und Linken.
Politik
Die französische Marine hat im Mittelmeer zum fünften Mal einen aus Russland kommenden Öltanker festgesetzt. "Wir lassen es nicht zu, dass die Schattenflotte die Sanktionen umgeht und den russischen Krieg finanziert", schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag im Onlinedienst X. Er postete dazu ein kurzes Video, auf dem ein Hubschrauber über dem Schiffsdeck zu sehen ist sowie mehrere Soldaten, die mit vorgehaltener Waffe in das Innere des Schiffes eindringen. Das Video ist untermalt mit Musik und dem Text "No, not today, walk away" (Nein, heute nicht, geh weg).
Wetter
Die massive Hitzewelle in Frankreich stellt immer neue Rekorde auf: Mit einer durchschnittlichen Mindesttemperatur von 22 Grad hat das Land in der Nacht zum Donnerstag zum zweiten Mal in kurzer Folge die wärmste Nacht seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt. Der vorherige Höchstwert war mit 21,6 Grad erst in der Nacht zum Dienstag erreicht worden. Dienstag und Mittwoch waren zudem die heißesten Tage seit Aufzeichnungsbeginn.
Wetter
Die aktuelle Hitzewelle hat Deutschland stellenweise eine rekordverdächtig heiße Nacht beschert. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstag in Essen mitteilte, wurde es im rheinland-pfälzischen Bad Bergzabern laut vorläufigen Messung nicht kälter als 26,2 Grad Celsius. Ein derart hoher nächtlicher Wert war seit Beginn der systematischen Wetterbeobachtung vor 145 Jahren demnach zuvor nur einmal gemessen worden - und zwar am 25. Juli 2019 in Weinbiet in Rheinland-Pfalz mit ebenfalls 26,2 Grad.
Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Ukraine bei der Wiederaufbaukonferenz die anhaltende Unterstützung Europas zugesichert. Im polnischen Danzig sagte Merz am Donnerstag, als Europäer "stehen wir Seite an Seite mit der Ukraine", um die Freiheit auf dem Kontinent zu verteidigen. Er verwies auf die erzielten Fortschritte in den Bereichen Sicherheit, Investitionen und Reformen sowie für die Menschen. Von Russland forderte der Kanzler, Verhandlungen aufzunehmen.
Politik
Ein juristisches Gutachten sieht gute Chancen auf ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Das Gutachten kommt zu dem "eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist", sagte am Donnerstag in Berlin Bijan Moini von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Ein AfD-Verbotsantrag hätte deshalb "nach unserer Einschätzung wahrscheinlich Erfolg". Unter Moinis Leitung erstellte ein achtköpfiges Team innerhalb von 13 Monaten die 1500-seitige Analyse.
Umwelt
Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich sind inzwischen drei Atomreaktoren abgeschaltet. Betroffen sind die Atomkraftwerke Bugey nahe Lyon an der Rhône, Nogent-sur-Seine westlich von Paris und Golfech im Süden des Landes. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte der Kraftwerkbetreiber EDF am Donnerstag mit. Konkret geht es darum, die Temperatur der durch die Hitzewelle bereits aufgewärmten Flüsse durch das Kühlwasser der Reaktoren nicht noch weiter zu erhöhen.
Boulevard
Mehr als 60 goldene Ringe haben Kinder in einem Waldstück in Bayern gefunden. Darunter waren Eheringe mit eingravierten Hochzeitsdaten, wie die Polizei in Würzburg am Donnerstag mitteilte. Die Kinder waren demnach Ende Mai mit ihrer Familie in dem Wald bei Johannesberg und stießen dort auf eine vergrabene Plastiktüte.
Technik
Angesichts des jüngsten Streits um die Weltkriegsvergangenheit hat der polnische Ministerpräsident Donald Tusk seine Landsleute und die Ukrainer zu "gegenseitigem Respekt" aufgerufen. "Wir können die Zukunft nur auf der Wahrheit, dem gegenseitigen Repekt und dem Verständnis der Geschichte aufbauen", sagte Tusk am Donnerstag bei der Eröffnung der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Danzig.
Sport
Nach dem 3:0-Sieg Mexikos gegen Tschechien bei der Fußball-WM ist es im Ferienort Cabo San Lucas auf der Halbinsel Baja California bei Feierlichkeiten zu einem Unfall mit mehreren Verletzten gekommen. Nach Angaben der Behörden des Bezirks Los Cabos beschleunigte ein Autofahrer im Touristenzentrum der Gemeinde, nachdem sein Fahrzeug von feiernden Fans auf dem Boulevard Lázaro Cárdenas umringt worden war. Dabei wurden einige Anhänger erfasst. Medien berichten von mindestens 17 Verletzten. Diese wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht.
Boulevard
Ermittler haben am Flughafen von Frankfurt am Main einen mutmaßlichen Computerbetrüger festgenommen, der einen Schaden von viereinhalb Millionen Dollar (knapp vier Millionen Euro) verursacht haben soll. Der Mann wurde mit internationalem Haftbefehl gesucht, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wollte der 47-Jährige am Mittwoch aus Spanien über Frankfurt nach Oman reisen. Fahnder hinderten ihn jedoch an der Weiterreise.
Wirtschaft
Die EU erwägt strengere Wettbewerbsregeln für die Cloud-Dienste der US-Unternehmen Amazon und Microsoft. Die EU-Kommission komme nach einer ersten Prüfung zu der vorläufigen Einschätzung, dass "die in der EU größten, beziehungsweise zweitgrößten Cloud-Computing-Dienste" als sogenannte Gatekeeper benannt werden sollten, erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. Demnach erfüllen die Dienste der beiden Tech-Riesen die Voraussetzungen, um unter das Gesetz für Digitale Märkte der EU zu fallen.
Boulevard
Betrüger haben von einem 82-Jährigen aus Nordrhein-Westfalen Schmuck im Wert von 150.000 Euro erbeutet. Der Mann fiel auf die Masche des Schockanrufs herein, wie die Polizei in Siegburg am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde der 82-Jährige aus Neunkirchen-Seelscheid am Mittwoch von Unbekannten angerufen, die sich als Polizisten ausgaben. Sie sagten ihm, sein Sohn habe einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht.
Boulevard
Nach den schweren Erdbeben in Venezuela hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Hilfe der Bundeswehr für die Katastrophengebiete angeboten. "Die Bundeswehr steht bereit und kann kurzfristig bis zu sechs Transportflugzeuge A400M zur Verfügung stellen, sobald Unterstützung von uns angefordert wird", erklärte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Die Flugzeuge könnten Personal und Material des Technischen Hilfswerks (THW) nach Venezuela bringen, aber auch Transportflüge innerhalb Venezuelas ermöglichen.
Boulevard
Innerhalb einer Minute haben zwei schwere Erdbeben Venezuela erschüttert und mindestens 32 Menschen das Leben gekostet. Mehr als 700 Menschen wurden nach Angaben von Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez verletzt, zahlreiche Gebäude stürzten ein oder wurden schwer beschädigt. Rettungskräfte suchten in der Nacht zum Donnerstag in den Trümmern nach Überlebenden und weiteren Opfern. Die Übergangspräsidentin rief den Ausnahmezustand aus.
Sport
Athleten Deutschland begrüßt die Ankündigung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Olympiateilnehmer erstmals direkt an den Einnahmen des olympischen Systems zu beteiligen. Der Verein sieht diese Entwicklung aber erst am Anfang. "Die Etablierung des Fonds ist ein historischer, wenn auch längst überfälliger Schritt", sagte Leo Köpp, Präsidiumsmitglied von Athleten Deutschland.