Letzte Nachrichten
AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann
Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einen Rechtsstreit mit Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) verloren. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschied nach Angaben vom Mittwoch, dass Sesselmann eine bestimmte Behauptung nicht wiederholen darf. Der Streit entzündete sich an einer Pressekonferenz vom Oktober.
Greenpeace wirft Ölkonzernen immer höhere "Übergewinne" vor - Branche widerspricht
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft den Mineralölunternehmen vor, fünf Monate nach Beginn des Iran-Kriegs immer höhere "Übergewinne" einzufahren. Allein im Juli seien "die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro" geklettert, erklärte Greenpeace am Mittwoch. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x) kritisierte hingegen, dass die Berechnungen auf "stark vereinfachenden Annahmen" beruhten - diese führten zu Ergebnissen, "die der Realität nicht entsprechen".
Erntebeginn für Champagner-Trauben in diesem Jahr so früh wie nie
Die Ernte der Trauben für Champagner hat in diesem Jahr so früh begonnen wie noch nie. Grund dafür sei die seit Anfang des Jahres verzeichnete Rekordhitze, die den Reifeprozess der Rebsorten beschleunigt habe, sagte David Chatillon, Ko-Vorsitzender des Verbands der Champagner-Winzer. Die Organisation veröffentlichte am Mittwoch die Startdaten der Lese in verschiedenen Kommunen des Anbaugebietes, in einzelnen Gebieten hatte die Ernte aber bereits in der vergangenen Woche begonnen.
Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben
Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu starb am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes meldete. Zhu hatte China von 1998 bis 2003 regiert, das Land weiter für den Weltmarkt geöffnet und einen Wirschaftsaufschwung befördert.
Banaszak dringt auf gemeinsames Handeln demokratischer Parteien gegen die AfD
Angesichts der Stärke der Rechtsaußen-Partei AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern dringt Grünen-Parteichef Felix Banaszak auf ein gemeinsames Handeln der demokratischen Parteien, um die AfD nach den Landtagswahlen im September von der Regierung fernzuhalten. Diese Gefahr drohe in Sachsen-Anhalt, sollten SPD und Grüne dort den Einzug in den Landtag verpassen, warnte Banaszak am Mittwoch beim Start seiner Wahlkampftour vor allem in den beiden ostdeutschen Ländern.
Ertrunkene Dreijährige in Schleswig-Holstein: Ermittlungen gegen Eltern
Nach dem Tod eines dreijährigen Mädchens im schleswig-holsteinischen Preetz ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Eltern. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung eingeleitet worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch gemeinsam in Kiel mit. "Es besteht der Anfangsverdacht, dass ein Verstoß gegen Aufsichts- und weitere Sorgfaltspflichten zum Ertrinkungstod des Kindes geführt haben könnte", hieß es.
Quallen und Hitze legen ein Fünftel von Frankreichs Atomstromproduktion lahm
Hitze und Dürre sowie eine Quallenplage haben in Frankreich rund ein Fünftel der Atomstromproduktion lahmgelegt. 20,4 Prozent der Reaktorkapazität des Landes war am Mittwoch außer Betrieb, wie aus AFP-Berechnungen auf Basis von Daten des Atomenergieunternehmens EDF hervorgeht. Grund ist neben fehlendem Kühlwasser wegen der anhaltenden Dürre vor allem ein massives Aufkommen von Quallen im Ärmelkanal, das die Meerwasserpumpen eines dortigen Akws beeinträchtigt.
Frühstartrente soll frühzeitigen Vermögensaufbau für das Alter erleichtern
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf für die sogenannte Frühstartrente beschlossen. "Die Frühstartrente ist ein wichtiger Beitrag für eine bessere Altersvorsorge und mehr Chancengleichheit", erklärte dazu Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Jedes Kind erhalte so "ein Startkapital für die eigene private Altersvorsorge".
Ermittlungsverfahren gegen toten CSD-Attentäter formal eingestellt
Mehr als zwei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den toten mutmaßlichen Attentäter Abdul B. formal eingestellt. Weiter ermittelt wird, ob es womöglich Mitwisser geben könnte, wie eine Sprecherin der Behörde in Karlsruhe am Mittwoch sagte. Bei dem vermutlich islamistisch motivierten Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) war am 25. Juli eine Frau getötet worden.
Kabinett beschließt umstrittene Reform der Geheimdienst-Befugnisse
Nicht mehr nur beobachten, sondern notfalls gegen Angreifer zurückschlagen: Vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage hat das Bundeskabinett eine umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste beschlossen. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach von einer "neuen Zeitrechnung" für Bundesnachrichtendienst (BND) und Verfassungsschutz, die nun wie Geheimdienste anderer Länder erstmals "operative Befugnisse" erhielten. Teile der Opposition warnten vor einer "Geheimpolizei" und zweifelten an der Verfassungsmäßigkeit der Pläne.
Kabinett beschließt: Bafög wird erhöht - aber später als geplant
Das Bafög für Schüler und Studierende wird erhöht - allerdings später als ursprünglich geplant. Eine entsprechende Bafög-Reform beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch. So soll die Pauschale für Wohnkosten zwar von 380 auf 440 Euro pro Monat steigen - aber erst zum Sommersemester 2027, nicht zum Wintersemester 2026/2027. Dies sei zu spät und zu wenig angesichts aktueller WG-Zimmerpreise, kritisierten Opposition und Verbände.
Niedrigwasser: Verkehrs- und Umweltminister uneins über Ausbau von Flüssen
Rück- oder Ausbau der Flüsse? Mit Blick auf den Umgang mit der aktuellen Niedrigwassersituation herrscht Uneinigkeit im Bundeskabinett. Während Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) am Mittwoch für einen weiteren Ausbau der Wasserstraßen plädierte, forderte Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) eine Rückkehr zu natürlicheren Flussverläufen. Um aktuellen Transportengpässen wegen der niedrigen Pegelstände zu begegnen, lockerten auch Berlin und Brandenburg die Sonntagsfahrverbote für Lkw.
Trotz Schrecksekunde: Varfolomeev überzeugt bei WM-Quali
Geglückter Auftakt mit Schrecksekunde: Darja Varfolomeev hat bei der Heim-WM in der Rhythmischen Sportgymnastik in Frankfurt am Main in der Qualifikation mit dem Reifen und dem Ball zwei gelungene Übungen gezeigt. Mit dem Reifen kam sie am Mittwoch auf 29,250 Punkte, mit dem Ball gelangen ihr 29,700 Punkte.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Anhängerin in Frankfurt am Main begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Die Anklage wirft der heute 36-Jährigen die Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung vor. Demnach soll sich die Frau 2014 zunehmend radikalisiert haben. Im Spätherbst 2014 sei sie nach Syrien gereist, um sich dort dem IS anzuschließen.
Schneider will Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat einen Vorschlag dazu angekündigt, wie Klimaschutz und Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden können. Schneider verwies am Mittwoch in Berlin auf einen diesbezüglichen Prüfauftrag im Koalitionsvertrag. Er reagierte damit auf Forderungen kommunaler Spitzenverbände, aber auch aus SPD, Grünen und Linkspartei.
Iran-Krieg belastet Reisekonzern Tui - doch die Buchungen ziehen wieder an
Der Reisekonzern Tui hat angesichts eines schwierigen Marktumfelds und geopolitischer Unsicherheiten Einbußen bei Umsatz und Gewinn verbucht, zuletzt aber Anzeichen einer Erholung ausgemacht. Im dritten Quartal des Geschäftsjahres verzeichnete das Unternehmen einen Rückgang der Kunden um drei Prozent auf 9,9 Millionen, wie Tui am Mittwoch mitteilte. In den vergangenen vier Wochen gab es demnach aber wieder einen Aufwärtstrend.
Staatsmedien: Früherer chinesischer Premier Zhu im Alter von 97 Jahren gestorben
Der für seine wegweisenden Marktreformen bekannt gewordene frühere chinesische Ministerpräsident Zhu Rongji ist tot. Zhu sei am Mittwochvormittag in Peking im Alter von 97 Jahren infolge einer Krankheit gestorben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf einen Nachruf der höchsten politischen Gremien des Landes. Zhu sei gestorben, nachdem "die medizinischen Bemühungen, ihn zu retten, erfolglos geblieben waren", hieß es.
Hinfiebern auf knapp zwei Minuten Dunkelheit: Vorfreude auf die Sonnenfinsternis
In Spanien und anderen Ländern wie Deutschland wächst die Vorfreude auf die Sonnenfinsternis am Mittwochabend. Das Himmelsschauspiel sei wie "ein Weihnachtstag, der nur alle hundert Jahre kommt", sagte die spanische Wissenschaftsministerin Diana Morant dem Radiosender RNE. In ihrem Land wird in einem Streifen von Oviedo im Norden über Burgos bis hin zur Baleareninsel Mallorca etwa zwei Minuten lang eine totale Sonnenfinsternis zu sehen sein, in anderen Weltregionen immerhin eine partielle Sonnenfinsternis.
Dobrindt weist Befürchtungen zu Massenüberwachung durch Geheimdienst-Reform zurück
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Befürchtungen einer unkontrollierten Massenüberwachung durch die Reform der deutschen Nachrichtendienste zurückgewiesen. "Unbescholtene Bürger" hätten durch die Ausweitung der Befugnisse der Dienste "gar nichts" zu befürchten, sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin. "Wir reden hier über Terrorismus, wir reden hier über Staatsterror fremder Mächte", sagte er. Deutschland sei "tägliches Ziel" von hybrider Kriegsführung, Spionage, Sabotage und Cyberangriffen und müsse seine Abwehrfähigkeiten deshalb anpassen.
Kabinett beschließt Reform der Kinder- und Jugendhilfe - Kritik auch von SPD
Die Kosten für die Kinder- und Jugendhilfe sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Mit einer umfassenden Reform, die das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete, will die Bundesregierung die Kosten dämpfen und das System effizienter machen. So soll etwa die kostenintensive individuelle Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen eingeschränkt werden. Sozialverbände warnten vor Nachteilen für betroffene Kinder und deren Eltern. Die SPD-Bundestagsfraktion forderte Nachbesserungen.
Norwegischer Staatsfonds macht 160 Milliarden Euro Gewinn im ersten Halbjahr
Der norwegische Staatsfonds hat sich im zweiten Quartal von den Verlusten im ersten Quartal erholt und über das Halbjahr ordentlich Gewinn gemacht. Die Fondsverwalter von der norwegischen Zentralbank meldeten am Mittwoch eine Rendite von 9,4 Prozent. Nach einem Verlust von 58 Milliarden Euro im ersten Quartal ergab sich demnach über die ersten sechs Monate ein Plus von 160 Milliarden Euro.
Pleite gegen die Ex: Lippmann verliert EM-Auftakt gegen Bock
Die deutsche Beachvolleyballerin Louisa Lippmann hat beim schnellen Wiedersehen mit ihrer ehemaligen Partnerin Linda Bock einen Fehlstart in die Europameisterschaft hingelegt. Lippmann und ihre neue Mitspielerin Melanie Paul verloren am Mittwoch in Polen mit 1:2 Sätzen gegen Bock und Lea Kunst - erst im vergangenen Monat hatten sich Lippmann und Bock nach anderthalb gemeinsamen Jahren im Sand getrennt. Nun bescherte das EM-Los gleich ein Aufeinandertreffen in der Gruppenphase von Stare Jablonki.
65 Jahre Mauerbau: Wegner mahnt lebendige Erinnerung für junge Generationen an
Anlässlich des 65. Jahrestages der Mauerbaus hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) dazu aufgerufen, junge Menschen an das Ereignis zu erinnern. Die Frauen, Männer und Kinder, die an der innerdeutschen Grenze ihr Leben verloren, seien eine Mahnung, die Erinnerung lebendig zu halten, erklärte Wegner am Mittwoch. Dies gelte "gerade für die jüngeren Generationen, die seit dem Fall der Mauer 1989 ein geeintes und freies Berlin erleben".
Greenpeace: Ölkonzerne machen im Juli Rekordübergewinne mit Sprit
Im Großhandel mit Diesel und Benzin haben die Mineralölkonzerne nach Angaben von Greenpeace im Juli "Übergewinne" in Rekordhöhe verbucht. Die Unternehmen hätten pro Tag 31,4 Millionen Euro an zusätzlichen Gewinnen eingestrichen, erklärten die Umweltschützer. Das Statistische Bundesamt machte die Energiepreise unterdessen als "zentralen Preistreiber" beim Anstieg der Inflation im vergangenen Monat aus - nach dem Auslaufen des Tankrabatts stiegen die Kraftstoffpreise demnach "sprunghaft" um 11,2 Prozent.
Leichenfund in Schleswig-Holstein: Jäger entdeckt männlichen Torso in Plastikfolie
Ein Jäger hat in einem Wald in Schleswig-Holstein eine in Plastikfolie verpackte männliche Leiche entdeckt. Aufgrund der Umstände sei von einem Gewaltverbrechen auszugehen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Flensburg am Mittwoch mit. Von dem Getöteten wurde demnach nur noch der Torso gefunden. Die Hintergründe der Tat sowie Identität des Leichnams waren zunächst unklar. Eine Mordkommission ermittelt.
Mehr Rechtsextremisten in Hessen - Zahl der Straftaten nimmt ab
Die rechtsextremistische Szene in Hessen ist im vergangenen Jahr gewachsen. Rund 1850 Menschen werden ihr zugerechnet, wie aus dem am Mittwoch vom hessischen Landesinnenministerium in Wiesbaden vorgestellten Verfassungsschutzbericht für 2025 hervorgeht. Das sind 60 mehr als im Vorjahr. Mehr als die Hälfte aller Rechtsextremisten schätzt der Verfassungsschutz als gewaltorientiert ein. Die Straf- und Gewalttaten durch Rechtsextremisten gingen um zwölf Prozent zurück.
Bundesregierung will den Zoll im Kampf gegen organisierte Kriminalität stärken
Die Bundesregierung will den Zoll durch zusätzliche Befugnisse besser für den Kampf vor allem gegen organisierte Kriminalität wappnen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf für das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz, das unter anderem eine erleichterte Beschlagnahme von Vermögenswerten vorsieht. "Der Zoll wird moderner, digitaler und schlagkräftiger", erklärte dazu Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD).
Herz-OP: Rod Stewart sagt US-Konzerte ab und will sich ein paar Wochen ausruhen
Eine Herzoperation hat den britischen Sänger Rod Stewart zur Absage der übrigen Konzerte seiner US-Tournee gezwungen. Der 81-Jährige habe sich "erfolgreich einem Routineeingriff" unterzogen, bei dem es sich um das Einsetzen eines Koronarstents zur Weitung eines verengten oder blockierten Herzkranzgefäßes gehandelt habe, wurde in der Nacht zu Mittwoch auf Stewarts Instagram-Konto mitgeteilt.
Umweltminister Schneider gegen Vertiefung von Flüssen wegen Niedrigwassers
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich gegen eine Vertiefung von Flüssen zur Aufrechterhaltung der Schifffahrt in Zeiten von Niedrigwasser ausgesprochen. Das könne nicht die Antwort auf die gegenwärtige Situation sein, sagte Schneider am Mittwoch in Berlin. Vielmehr brauche es einen "Rückbau" der Flüsse, "weg von Kanälen hin zu natürlichen Flüssen mit mäandernden Flussarmen, mit Flussauenlandschaften, die das Wasser in der Fläche halten".
Bundesregierung will begleitetes Trinken ab 14 Jahren abschaffen
Kein Alkohol mehr für 14- und 15-Jährige: Die Bundesregierung will das sogenannte begleitete Trinken für Jugendliche ab 14 Jahren abschaffen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf beschloss das Kabinett am Mittwoch. Damit soll eine Ausnahmeregelung gestrichen werden, die Kauf und Konsum in der Öffentlichkeit von Bier, Wein und Sekt in Begleitung der Eltern auch mit 14 oder 15 Jahren erlaubt.
Putin droht mit Beschlagnahmung europäischer Schiffe als Vergeltung
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit der Beschlagnahmung europäischer Schiffe gedroht als Vergeltung für Pläne, Fracht von Schiffen der russischen "Schattenflotte" zu verkaufen. "Wir werden gezwungen sein, in gleicher Weise zu reagieren", sagte der Kreml-Chef am Mittwoch bei der Beaufsichtigung eines Marinemanövers im Fernen Osten Russlands. Moskau werde "überall dort handeln, wo wir es selbst für notwendig und angemessen halten - überall", fügte er hinzu.
Hitze kann Wirkung von Medikamenten verändern: Branchenverband mahnt zu Vorsicht
Sommerliche Hitze kann bei bestimmten Medikamenten unerwartete Nebenwirkungen auslösen. Besonders aufmerksam sollten Menschen sein, die Psychopharmaka wie Antidepressiva, Antipsychotika, Lithium oder ADHS-Medikamente einnehmen, wie der Branchenverband Pharma Deutschland in Berlin am Mittwoch mitteilte. Hohe Temperaturen können demzufolge nicht nur den Kreislauf belasten, sondern auch beeinflussen, wie der Körper die Arzneimittel aufnimmt. In Teilen Deutschland ist es derzeit wieder sehr heiß.