Letzte Nachrichten
Lobeshymne auf den Präsidenten: Trump-Sprecherin Zacharia absolviert ersten Auftritt
Mit einer Lobeshymne auf den "energiegeladenen" US-Präsidenten und seine "unglaubliche Agenda" hat die neue Sprecherin von Donald Trump, Katie Zacharia, ihr Debüt im Presseraum des Weißen Hauses gegeben. Ihr erster Auftritt an dem berühmten Rednerpult begann am Dienstag mit dem auffallend langsamen Vorlesen einer langen Liste der Errungenschaften des 80-jährigen Rechtspopulisten. Zu der sonst üblichen langen Fragerunde in dem voll besetzten Raum kam es dagegen nicht.
Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht
In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)
Nach Bas-Rücktritt: Mahnende Worte Steinmeiers bei Ernennung von Nachfolger Schweitzer
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Arbeits- und Sozialminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin seine Ernennungsurkunde. In Anwesenheit von Kanzler Friedrich Merz (CDU) richtete Steinmeier dabei mahnende Worte an die gesamte Regierung.
Proteste in Frankreich: Erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf der Straße
Im Zuge ihrer anhaltenden Proteste sind in Frankreich erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Die Veranstalter meldeten am Dienstag landesweit 480.000 Teilnehmer, die Polizei sprach von 162.000. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An mehreren Orten kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen
Knapp drei Wochen nach einem Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen sind in Deutschland insgesamt vier Verdächtige festgenommen worden. Die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bestätigte am Dienstag die Festnahme von zwei türkischen Staatsangehörigen in der Nähe des Bahnhofs von Nürtingen, die der polnische Ministerpräsident Donald Tusk am Montag bekanntgegeben hatte. Die beiden Männer seien am Dienstag dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden. Der polnische Radiosender RMF FM berichtete derweil von zwei weiteren Festnahmen.
Nach Cyberangriff auf Supermärkte in Frankreich: BSI rät dringend zur Absicherung
Der Cyberangriff auf französische Supermarktketten mit dem weitreichenden Ausfall von Kühlanlagen alarmiert auch das deutsche Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). "Die Vorfälle in Frankreich zeigen deutlich, wie Cyberangriffe unseren Alltag beeinflussen und stören können", erklärte BSI-Präsidentin Claudia Plattner am Dienstag. "Dieser Angriff hätte jedes Land treffen können und kann auch jetzt jederzeit Nachahmer finden", warnte sie.
MI5-Chef: KI könnte die Lage im Bereich der Biowaffen ändern
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) könnte nach Ansicht des Chefs des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 erhebliche Auswirkungen im Bereich der Biowaffen haben. KI habe "das Potenzial, die Lage in Bezug auf bestehende oder sogar neue Biowaffen grundlegend zu verändern", sagte MI5-Chef Ken McCallum in seiner jährlichen Rede zur Bedrohungslage in London. Bereits jetzt "befeuert KI massiv den Cyber-Sicherheitswettlauf".
Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.
Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses
Die EU-Datenschutzbehörde hat vor heimlichen Film- und Tonaufnahmen mit sogenannten Smart Glasses gewarnt. Sie habe "ernsthafte Privatsphären- und Datenschutzbedenken", erklärte EDPB-Chefin Anu Talus am Dienstag. Grund für die Bedenken sei, dass die Geräte "wie gewöhnliche Brillen aussehen, aber Kameras und Mikrofone haben und mit dem Internet verbunden" seien. Es müsse eine "klare Warnung" an andere geben, wenn Nutzer mit ihrer Brille ihre Umgebung filmen oder aufnehmen.
Erbschaftsteuer auf Prüfstand: Karlsruhe verhandelt zu Firmenerben und Freibeträgen
Etwa 400 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Deutschland vererbt oder verschenkt - das meiste davon steuerfrei. Die Unterschiede bei der Erbschaftsteuer haben am Montag und Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beschäftigt. Wann Steuer bezahlt werden muss, hängt von der Höhe des Erbes, der Art des Vermögens und dem Verwandtschaftsgrad ab. (Az. BvF 1/23 und 1 BvR 804/22)
Trump fordert US-Botschafterin in Griechenland zum Rückzug auf
Nach mehreren peinlichen Enthüllungen über die US-Botschafterin in Griechenland ist Kimberly Guilfoyle von Präsident Donald Trump zum Rückzug aufgefordert worden. "Wir haben Botschafterin Guilfoyle gebeten, zurückzutreten", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Katie Zacharia, am Dienstag. "Sie war eine wunderbare Bereicherung für das Team, und wir wünschen ihr alles Gute." Guilfoyle war einst mit Trumps ältestem Sohn, Donald Jr., verlobt gewesen.
Jemen: Huthis melden saudiarabische Angriffe auf Ölanlage nahe Sanaa
Der Konflikt zwischen der von Saudi-Arabien angeführten Militärkoalition und der pro-iranischen Huthi-Miliz im Jemen eskaliert weiter: Huthi-Medien meldeten am Dienstag einen saudiarabischen Angriff auf eine Ölanlage nahe der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. "Ein saudiarabischer Angriff richtet sich gegen die Ölgesellschaft in al-Sabaha westlich von Sanaa", meldete der Huthi-Fernsehsender Al-Masirah. Die Huthis hatten Riad zuvor davor gewarnt, Sanaa anzugreifen und drohten mit Vergeltungsschlägen in Saudi-Arabien.
Nordrhein-Westfalen: Früherer Ladendetektiv wegen Raubmords vor 32 Jahren unter Verdacht
Im Fall eines Raubmords in einem Supermarkt im nordrhein-westfälischen Tönisvorst vor mehr als 30 Jahren steht ein früherer Ladendetektiv unter Verdacht. Der heute 59-Jährige wurde in der vergangenen Woche widerstandslos in seiner Wohnung in Krefeld festgenommen, wie eine Polizeisprecherin in Gelsenkirchen am Dienstag sagte. Am 25. Januar 1995 war die 24-jährige Leiterin einer Filiale des Discounters Lidl in Tönisvorst im Kreis Viersen erdrosselt worden, dann raubten der oder die Täter den Tresor aus.
Mögliche Steuer auf KI-Umsätze: Wildberger will zunächst Vorfahrt für Wachstum
Nach seinem Vorstoß zu einer möglichen Steuer auf Umsätze mit Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland stellt Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) eine solche Besteuerung vorerst zurück. "Ich will Wachstum durch KI und rede nicht über neue Steuern", sagte Wildberger am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Zunächst müsse Deutschland die wirtschaftlichen Chancen der Technologie nutzen.
Schweitzer verspricht rasches Rentengesetz - Merz dringt auf "große Reform"
Zum Start in Berlin hat der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) versprochen, die Rentenreform rasch auf den Weg zu bringen. Dafür werde er sich "mit aller Kraft einsetzen", sobald strittige Punkte geklärt seien, sagte er am Dienstag vor seiner offiziellen Ernennung in Berlin. Kanzler Friedrich Merz (CDU) mahnte nach dem Rücktritt von Schweitzers Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) zur Eile und forderte eine "große Reform".
Flugbetrieb an Nürnberger Flughafen zweimal binnen weniger Stunden unterbrochen
Wegen eines möglichen Drohnenvorfalls und einer vermeintlichen Notlage eines Flugzeugs ist am Nürnberger Flughafen der Luftverkehr am Dienstag zweimal unterbrochen worden. Gegen Mittag gab es einen Einsatz wegen der vermeintlichen Luftnotlage, wie die Polizei in der bayerischen Stadt mitteilte. Bereits in der Nacht hatten mehrere Piloten unabhängig voneinander ein mögliches Flugobjekt gemeldet, bei dem es sich um eine Drohne gehandelt haben könnte.
Deutschland und Großbritannien fordern schärfere Sanktionen gegen Russland
Deutschland und Großbritannien haben ihre Pläne für verschärfte Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs bekräftigt und damit ihr Abweichen vom US-Kurs unterstrichen. "Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, das Sanktionsregime zu lockern, sondern zu verstärken", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Dienstag in Warschau. Ähnlich äußerte sich sein britischer Kollege Ed Miliband. US-Präsident Donald Trump hatte sich im Zuge seines Diesel-Deals mit Moskau über die gegen Russland verhängten Sanktionen hinweggesetzt.
Bei Wahl von AfD-Ministerpräsident: CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt verlässt Saal
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt wird bei der Wahl eines Ministerpräsidentenkandidaten der AfD den Parlamentsplenarsaal verlassen. Das beschloss die CDU-Fraktion nach Angaben einer Sprecherin am Dienstag in Magdeburg mit 14 Jastimmen bei einer Enthaltung. Die christdemokratischen Abgeordneten folgten damit einem am Montag veröffentlichten entsprechenden Vorschlag der eigenen Fraktionsführung um den Vorsitzenden Sven Schulze. Die Unterstützung eines AfD-Kandidaten werde weiterhin ausgeschlossen, heißt es im Beschluss.
Elf Vermisste nach erneutem Angriff auf Schiffe vor Bulgariens Küste
Nach neuen Angriffen auf zwei Handelsschiffe im Schwarzen Meer vor der bulgarischen Küste werden elf Besatzungsmitglieder vermisst. Eines der Schiffe sei gesunken, teilten die bulgarischen Behörden am Dienstag mit. Ein ukrainisches Frachtschiff wurde nach Angaben des bulgarischen Ministerpräsidenten Rumen Radew von drei Drohnen getroffen. Er vermute Russland hinter dem Vorfall, sagte er. Die EU und die Ukraine verurteilten die Angriffe. Die Nato kündigte eine mögliche Anpassung ihrer Verteidigungsmaßnahmen an.
Medien wie AFP und "New York Times" treten Bündnis für Ansprüche gegen KI-Dienste bei
Die Nachrichtenagentur AFP, die "New York Times" und zahlreiche andere Medien schließen sich einem internationalen Bündnis für eine faire Abgeltung der massenhaften Nutzung ihrer Angebote durch Künstliche Intelligenz (KI) an. Zu den rund 40 Neuzugängen, durch die die Mitgliederzahl der Initiative auf mehr als 80 wächst, gehören auch die britischen Zeitungen "The Economist" und "The Observer", das US-Magazin "The Atlantic" sowie Zeitungsverlage aus Argentinien, Brasilien, Kolumbien und Japan.
Festnahmen bei Razzia gegen Anbieter manipulierter Rufnummern für Betrugsanrufe
Ermittler sind in mehreren Bundesländern sowie in Serbien gegen mutmaßliche Betreiber eines illegalen Diensts vorgegangen, der Betrügern Anrufe mit gefälschten Rufnummern ermöglicht haben soll. Die Polizei durchsuchte am Dienstag Wohnungen von zwei Beschuldigten im Alter von 23 und 41 Jahren in Berlin-Charlottenburg und Hessen, wie die Polizei in der Bundeshauptstadt mitteilte. Die Ermittlungen richten sich gegen fünf mutmaßliche Betreiber des Diensts.
SPD sucht nach Bas-Rücktritt neue Vorsitzende - Klingbeil legt sich nicht fest
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursierten am Dienstag, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Auch der verbliebene Ko-Partei-Chef Lars Klingbeil ließ offen, ob er erneut für den Posten in der Doppelspitze kandidiert. Aus den Ländern kamen auch Rufe, Partei- und Ministeramt künftig zu trennen.
Waldbrände in Indonesien: Mindestens 300 Häuser auf Sumatra zerstört
Ein Waldbrand auf der indonesischen Insel Sumatra hat knapp 300 Häuser zerstört und tausend Dorfbewohner zur Evakuierung gezwungen. Bewohner hatten das Feuer, das sich ihrem Dorf in der Provinz Bangka Belitung im Südosten Sumatras näherte, erstmals am Samstag bemerkt, erklärte Bürgermeister Riza Herdavid am Dienstag. Daraufhin hätten sie versucht, es selbst mit tragbaren Pumpen zu löschen.
Mann in Bayern stirbt durch umstürzenden Traktor
Ein 54-Jähriger ist in Bayern durch einen umstürzenden Kleintraktor getötet worden. Der Mann war am Montag mit dem Gerät allein auf einem Freizeitgrundstück in Hohenpolding beschäftigt, wie die Polizei am Dienstag in Ingolstadt mitteilte. Eine Angehörige, die den Mann nicht erreichte und nach ihm sehen wollte, fand ihn leblos unter dem umgestürzten Traktor.
Stromausfall führt Ermittler in Rheinland-Pfalz zu großer Cannabisplantage
Ein Stromausfall hat die Polizei in Rheinland-Pfalz zu einer großen illegalen Cannabisplantage geführt. Wie viele Pflanzen beschlagnahmt wurden, wollten die Beamten aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mitteilen, wie eine Sprecherin der Polizei Ludwigshafen am Dienstag sagte. Demnach wurde die Plantage in einem leerstehenden Gebäude gefunden. Ein Energieversorger hatte die Beamten alarmiert, weil nach einem Stromausfall manipulierte Stromkabel entdeckt worden waren.
Schülerproteste in Frankreich: Landesweit zahlreiche Demonstrationen
Tausende von jungen Menschen sind in Frankreich am Dienstag erneut auf die Straße gegangen, um für bessere Lern- und Studienbedingungen zu demonstrieren. Am Vormittag unterstützte überraschend die schwedische Aktivistin Greta Thunberg in der Vorstadt Saint-Denis die Schülerproteste. An der Demonstration in Paris nahm auch der linkspopulistische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon teil. Die französische Regierung wirft seiner Partei vor, die Proteste zu instrumentalisieren.
Gericht: Verbot von Brandenburger AfD-Wahlspot war rechtens
Das Verbot eines Wahlspots der AfD in Brandenburg aus dem Jahr 2024 ist einem Gerichtsurteil zufolge rechtens gewesen. Das Verwaltungsgericht Potsdam wies eine neuerliche Klage des AfD-Landesverbands am Montag ab, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Damit wurde eine Entscheidung vom Februar 2025 bestätigt. Damals hatte die AfD einen Eilantrag gegen das Verbot durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gestellt.
Trotz Knöchelverletzung: Zverev im Viertelfinale von Shanghai
Alexander Zverev (29) hat das Viertelfinale beim ATP-Masters in Shanghai erreicht, doch der rechte Knöchel bereitet dem designierten Weltranglistenersten große Sorgen. Obwohl Zverev sichtlich angeschlagen war, bezwang er am Dienstag den Kasachen Alexander Bublik 7:6 (8:6), 4:6, 7:6 (7:1). Geht es für ihn trotz der Verletzung weiter, trifft der Hamburger im Viertelfinale auf den an Position neun gesetzten Australier Alex de Minaur.
Schweitzer will sich "mit aller Kraft" für Rentenreform einsetzen
Der designierte Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) will "alles daran setzen", die Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Es lägen Vorschläge auf dem Tisch, die "inhaltlich weiter diskutiert werden müssen", sagte er am Dienstag in Berlin an der Seite von Finanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil (SPD). "Aber am Ende brauchen wir auch Entscheidungen. Und diese Entscheidungen müssen dann auch in ein Gesetzgebungsverfahren fließen."
Justizmitarbeiter beleidigt: 3000 Euro Geldstrafe für Maddie-Verdächtigen Christian B.
Wegen Beleidigung eines Justizbediensteten ist der deutsche Verdächtige im Fall des verschwundenen britischen Mädchens Madeleine "Maddie" McCann zu einer Geldstrafe von 3000 Euro verurteilt worden. Dies entschied das Landgericht im niedersächsischen Oldenburg am Dienstag in einem Berufungsverfahren, wie ein Sprecher mitteilte. Die Tat liegt mehr als drei Jahre zurück. Sie ereignete sich 2023 in der Justizvollzugsanstalt Oldenburg, wo der Beschuldigte Christian B. damals untergebracht war.
Spanisches Königspaar besucht Exklave Ceuta in Nordafrika
Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia haben ihren Besuch der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika begonnen. Das spanische Königspaar begrüßte am Dienstag in Ceuta jubelnde Menschen, die teilweise spanische Fahnen schwenkten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote.
Astronautin Adenot: Für Reisen zum Mars ist es noch zu früh
Für Reisen zum Mars ist es nach Ansicht der französischen Astronautin Sophie Adenot noch zu früh. "Wir sind nicht bereit, wir brauchen technologische Durchbrüche", sagte Adenot bei einer von der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) organisierten Pressekonferenz am Dienstag in Köln. Adenot war insgesamt acht Monate auf der Internationalen Raumstation (ISS), bevor sie am Donnerstag auf die Erde zurückgekehrt war.