Klingbeils Haushaltspläne sorgen für breite Kritik
Umwelt
Zum Abschluss der internationale Konferenz für einen Ausstieg aus den fossilen Energien in Kolumbien hat ein Vertreter der Bundesregierung eine positive Bilanz gezogen. Die Konferenz sei ein "Meilenstein", da sich erstmals "über 50 Staaten aus allen Regionen der Welt in dieser Breite und Intensität zusammengefunden (haben), um konkrete Schritte für den Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle zu beraten", erklärte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) am Donnerstag aus der kolumbianischen Küstenstadt.
Wirtschaft
Das Bundeskartellamt hat eine hohe Zahl von Verstößen gegen die seit April geltende Regel festgestellt, dass Tankstellen nur noch einmal am Tag um 12.00 Uhr die Preise erhöhen dürfen. "Viele scheinen mir Anfangsfehler technischer Art zu sein", sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. "Es gibt aber auch grobe Abweichungen."
Wirtschaft
Im Streit über Fernsehen und Radio in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz droht der Gema eine Niederlage. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass es sich beim Weiterleiten von Programmen in die einzelnen Zimmer nicht um eine öffentliche Wiedergabe handelt. Dafür müsste also nicht zusätzlich gezahlt werden. Im konkreten Fall urteilt aber noch der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. (Az. C-127/24)
Boulevard
Zwei Männer sollen in Dortmund auf einen 42-Jährigen eingeschlagen und eingetreten haben, so dass dieser auf einer Straße starb. Die beiden Tatverdächtigen flüchteten, nach ihnen wurde gesucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Donnerstag mitteilten.
Wirtschaft
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland ist im ersten Quartal um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, legten sowohl die privaten als auch die staatlichen Konsumausgaben zu. Auch die Exporte stiegen den vorläufigen Angaben der Behörde zufolge in den ersten drei Monaten des Jahres.
Politik
Fast sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich CDU und SPD auf eine gemeinsame Koalition geeinigt. Die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) wollen am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Mainz die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorstellen, wie beide Parteien am Donnerstag in der Landeshauptstadt mitteilten.
Wirtschaft
Die Zahl der Arbeitslosen ist im April leicht gesunken: Sie nahm um 13.000 auf 3,008 Millionen ab, wie wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Die Frühjahrsbelebung sei damit "schwach" ausgefallen, erklärte BA-Chefin Andrea Nahles. Eine Trendumkehr sei noch nicht in Sicht. Die Arbeitslosenquote lag unverändert bei 6,4 Prozent.
Politik
Rund 20 Boote einer Hilfsflotte für den Gazastreifen mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord sind von der israelischen Armee gestoppt worden. 175 Aktivisten von mehr als 20 Schiffen seien durch die israelischen Streitkräfte festgesetzt worden und nun "friedlich auf dem Weg nach Israel", erklärte das israelische Außenministerium am Donnerstag in Onlinediensten. Die Organisatoren der Aktion "Global Sumud Flotilla" hatten zuvor ihrerseits auf X erklärt, israelische Marineschiffe hätten "die Hilfsflotte in internationalen Gewässern illegal umzingelt und mit Entführung und Gewalt gedroht".
Politik
Sachsens frühere Justiz- und Europaministerin Katja Meier (Grüne) ist zur Ritterin im nationalen Orden der Ehrenlegion Frankreichs ernannt worden. Die Landtagsabgeordnete erhielt die Auszeichnung am Mittwochabend in der französischen Botschaft in Berlin, wie die Grünen-Fraktion im Landtag am Donnerstag mitteilte. Die Ernennung durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron hatte bereits per Dekret im Januar stattgefunden.
Boulevard
Rund eine Woche nach dem Sturz eines Autos in ein Hafenbecken in Frankfurt am Main ist eine zweite Jugendliche gestorben. Die 17-Jährige starb am Mittwochabend in einem Krankenhaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in der hessischen Stadt mitteilten. Die Ermittler gingen weiterhin von einem Unfall aus.
Boulevard
Sieben Monate nach Luftgewehrschüssen auf fahrende Autos auf einer Bundesstraße in Bayern ist der Tatverdächtige wegen 23 versuchter Morde angeklagt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft München vermutet nach Angaben vom Donnerstag ein islamistisches Motiv. Der 22 Jahre alte Türke habe schwere, potenziell tödliche Verkehrsunfälle verursachen wollen.
Politik
Belgien stoppt den Rückbau aller Atomreaktoren im Land. Die belgische Regierung und der bisherige Betreiber Engie würden über eine Übernahme der Reaktoren durch den belgischen Staat verhandeln und für diesen Zeitraum den Rückbau stoppen, damit "alle Optionen offenstehen", teilten beide Seiten am Donnerstag mit. Das belgische Parlament hatte im vergangenen Jahr den Atomausstieg des Landes rückgängig gemacht.
Politik
Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des Heizungsgesetzes auf eine Kostenbremse für Mieterinnen und Mieter geeinigt. "Wenn ein Vermieter sich für eine neue fossile Heizung entscheidet, muss er sich an den laufenden Heizkosten beteiligen", teilte am Donnerstag Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) mit. "Vermieter müssen dann die Hälfte der Netzentgelte, des CO2-Preises und der Kosten für biogene Kraftstoffe tragen."
Boulevard
Weltweit hat sich die Situation für Journalistinnen und Journalisten weiter verschlechtert: Zum ersten Mal in der 25-jährigen Geschichte der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen ist die Situation in mehr als der Hälfte aller Länder "schwierig" oder "sehr ernst". Wie die Organisation in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht erklärte, haben sich besonders die rechtlichen Rahmenbedingungen für Medienschaffende verschlechtert. "Journalismus wird weltweit immer häufiger kriminalisiert", beklagt Reporter ohne Grenzen.
Politik
Wenige Tage vor dem Amoklauf am australischen Bondi Beach im Dezember hat eine jüdische Gruppe die Polizei vor der Gefahr eines Terrorschlags gewarnt. Dies geht aus einem vorläufigen Untersuchungsbericht hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. "Ein Terroranschlag gegen die jüdische Gemeinde von New South Wales ist wahrscheinlich, und es herrscht ein hohes Maß an antisemitischer Herabwürdigung", schrieb die jüdische Gruppierung Community Security Group wenige Tage vor dem Angriff an die örtliche Polizei.
Wirtschaft
Die Grünen haben die von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) präsentierten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 scharf kritisiert. Mit 500 Milliarden Euro zusätzlichen Krediten aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz hätte die Regierung die riesige Chance, in ein Land zu investieren, "das besser funktioniert, und mehr zu tun für eine Wirtschaft, die wächst", sagte die Ko-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Doch diese Chance hätten Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und Kanzler Friedrich Merz (CDU) "verzockt".
Politik
Der Iran-Krieg und die Einschränkungen im Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus wirken sich einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts zufolge zunehmend auf die Versorgung mit Vorprodukten in Deutschland aus. Im April berichteten 13,8 Prozent der Unternehmen in der Industrie von Engpässen bei der Beschaffung von Materialien - nach 5,8 Prozent im Januar, wie das Ifo am Donnerstag mitteilte. "Die Lieferketten geraten spürbar unter Druck", erklärte der Leiter der Ifo-Umfragen, Klaus Wohlrabe.
Wirtschaft
Der harte Wettbewerb auf dem chinesischen Markt und die US-Zölle setzen dem Wolfsburger Automobilriesen Volkswagen weiter spürbar zu. Im ersten Quartal von Januar bis März sank der Gewinn des Konzerns im Vergleich zum Vorjahresquartal um 28,4 Prozent auf 1,56 Milliarden Euro, wie VW am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz ging um 2,5 Prozent auf 76 Milliarden Euro zurück.
Politik
Die Boote einer Hilfsflotte für den Gazastreifen mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord sind nach Angaben der Organisatoren des Projekts von der israelischen Armee "umzingelt" worden. Israelische Armeeboote hätten "die Hilfsflotte in internationalen Gewässern illegal umzingelt und mit Entführung und Gewalt gedroht", erklärten die Organisatoren der "Global Sumud Flotilla" am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Kommunikation mit elf Booten sei unterbrochen.
Wirtschaft
Angesichts der Energiekrise hat der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) gefordert, den Preis des Deutschlandtickets von 63 Euro vorerst einzufrieren, statt ihn zum 1. Januar 2027 zu erhöhen. "Ein stabiler Preis für das Deutschlandticket wäre das richtige Signal in dieser Zeit", sagte Krischer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Der Fahrgastverband Pro Bahn äußerte sich ähnlich.
Sport
Noch einmal mit Gefühl! Fußball-Nationalspieler Leon Goretzka sieht sich bei den Triple-Jägern des FC Bayern an jene Dreifach-Sieger erinnert, die 2020 Meisterschale, Pokal und Henkelpott gewannen - und sieht gute Chancen, den Coup sechs Jahre später mit allem Drum und Dran erneut zu erleben.
Sport
Mikel Arteta schüttelte auch lange nach Abpfiff noch fassungslos den Kopf. "Was ich nicht verstehe – und worüber ich mich sehr aufrege und wütend bin - ist, wie zum Teufel der Elfmeter gegen Eze zurückgenommen werden konnte. Ich verstehe das nicht. Es verändert den weiteren Spielverlauf völlig", schimpfte der Teammanager des FC Arsenal nach dem hart erkämpften 1:1 (1:0) im stimmungsvollen Halbfinal-Hinspiel der Champions League bei Atlético Madrid.
Sport
Ex-Profi Simon Terodde sieht den Fußball-Zweitligisten Schalke 04 aktuell deutlich gefestigter als beim letzten Aufstieg in die Bundesliga vor drei Jahren. Der Sky-Experte nannte in einer Presserunde konkret die "funktionierende Achse", "Top-Trainer Miron Muslić" und "Sensationstransfer Edin Dzeko" als Gründe.
Sport
Der ehemalige Fußball-Bundestrainer Jürgen Klinsmann leidet aus der Ferne mit seinem vom Abstieg bedrohten Ex-Verein Tottenham Hotspur mit. "Für mich ist das ein gigantischer Klub. Die Menschen, die dort leben, die leiden im Moment. Die haben Angst, die haben richtig Angst", sagte der 61-Jährige in der Sendung "WM-Fieber: Monica Lierhaus und die Bundestrainer" bei RTL.
Wirtschaft
Die Gewinnsteigerungen der großen Tech-Konzerne durch Investitionen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) reißen weiterhin nicht ab. Mehrere Tech-Riesen übertrafen am Mittwoch mit ihren Quartalsergebnissen die Erwartungen der Analysten. Besonders die Google-Mutter Alphabet verzeichnete in dem Zeitraum zwischen Januar und März massive Gewinnsteigerungen. Facebook-Mutter Meta konnte zwar die Markterwartungen übertreffen, löste jedoch mit enormen Kosten bei der KI-Entwicklung Sorgen bei den Anlegern aus.
Politik
Nach fünf Jahren kontinuierlichen Anstiegs ist die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026 erstmals wieder gesunken. Insgesamt mussten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 4807 Menschen das Land zwangsweise verlassen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (noz, Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion berichtete. Das waren demnach 1344 weniger als im Vorjahreszeitraum, als 6151 Menschen abgeschoben wurden.
Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch beim Deutschen Heer nach Munster in Niedersachsen. Nach der Begrüßung durch den Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, nehmen der Kanzler und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) an einer dynamischen Vorführung teil und besichtigen anschließend Fahrzeuge und Material des Heeres. Dabei sollen sie einen Einblick in dessen aktuelle wie zukünftige Fähigkeiten und Ausrüstung erhalten. Munster liegt in Klingbeils Wahlkreis.
Wissenswertes
In Schweden wird am Donnerstag der 80. Geburtstag von König Carl XVI. Gustaf gefeiert. Nach Angaben des Palastes werden dazu hochrangige Gäste in Stockholm erwartet. Geplant sind unter anderem ein Dankgottesdienst, ein Überflug von Luftwaffen-Maschinen sowie ein Gala-Diner. Carl XVI. Gustaf ist bereits seit 1973 Staatsoberhaupt, 1976 heiratete er die Deutsche Silvia Sommerlath. Am 13. Juni finden die Feierlichkeiten zu ihrer Goldenen Hochzeit statt.
Wirtschaft
US-Präsident Donald Trump hat den Chef der US-Notenbank Federal Reserve, Jerome Powell, wegen dessen vorübergehenden Verbleibs bei der Fed scharf angegriffen. "Powell will bei der Fed bleiben, weil er nirgendwo sonst einen Job bekommt, niemand will ihn", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Powell, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet, hatte zuvor angekündigt, vorerst im Gouverneursrat der Fed zu bleiben.
Wirtschaft
Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat sich gegen die Pläne der Bundesregierung für eine Erneuerung des Sozialstaats gestellt. Auf die Frage, wo Beschäftigte für die anstehenden Reformen vielleicht Zugeständnisse machen müssten, sagte Fahimi im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe): "Warum müssen sie das überhaupt?" Ein Reformpaket, in dem die Lasten verteilt seien, etwa zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten, "das sehe ich nicht", sagte Fahimi.
Technik
Die Markenaktualisierung markiert die fortgesetzte Ausrichtung des Unternehmens auf intelligenzgesteuerte Analysen.
Sport
Hochrangige iranische Fußballfunktionäre sind iranischen Staatsmedien zufolge wegen eines Vorfalls bei Einreisekontrollen am internationalen Flughafen von Toronto noch vor Beginn eines Kongresses des Weltfußballverbands Fifa aus Kanada abgereist. Der Präsident des iranischen Fußballverbands (FFIRI), der Generalsekretär und der stellvertretende Generalsekretär "kehrten mit dem ersten Flug in die Türkei zurück, aufgrund des unangemessenen Verhaltens der Einwanderungsbeamten am Flughafen und der Beleidigung eines der ehrenwertesten Organe der iranischen Streitkräfte", berichteten mehrere iranische Medien am Mittwoch, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
Wirtschaft
In der Debatte um den Bundeshaushalt 2027 hat der Wirtschaftsrat der CDU den von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) vorgelegten Eckpunkteplan als "finanzpolitisches Armutszeugnis" kritisiert. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben), dass der Haushalt nur auf dem Papier ausgeglichen sei. Trotz der Parteibezeichnung im Namen ist der Wirtschaftsrat keine Teilorganisation der CDU, sondern ein eigenständiger parteinaher Verein.
Politik
US-Präsident Donald Trump hat inmitten eines Streits mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über den Iran-Krieg eine mögliche Reduzierung der US-Truppenstärke in Deutschland in Aussicht gestellt. "Die USA prüfen und evaluieren derzeit eine mögliche Verringerung der Truppenpräsenz in Deutschland", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. "Eine Entscheidung soll in Kürze getroffen werden", fügte er hinzu.
Politik
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ist in seiner ersten Anhörung vor Kongressabgeordneten seit dem Beginn des Iran-Krieges mit scharfer Kritik und vielen Fragen konfrontiert worden. Zusammen mit Generalstabschef Dan Caine musste Hegseth am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Repräsentantenhauses mehrere Stunden lang Rede und Antwort stehen. Die Kosten des Krieges bezifferte der Minister auf bislang rund 25 Milliarden Dollar (21,4 Milliarden Euro).
Sport
Der FC Arsenal hat auch ohne Kai Havertz dem Hexenkessel Metropolitano getrotzt und sich eine solide Ausgangslage im Kampf um das erste Champions-League-Finale seit 20 Jahren erspielt. Der Premier-League-Tabellenführer rang Atlético Madrid im stimmungsvollen Halbfinal-Hinspiel ein 1:1 (1:0) ab und geht mit guten Karten in das entscheidende Duell am kommenden Dienstag in London. Der Traum vom ersten Titel in der Königsklasse lebt für die Gunners.
Sport
Serienmeister Berlin Recycling Volleys hat den ersten Schritt Richtung erfolgreicher Titelverteidigung gemacht. Die Mannschaft von Interimstrainer Markus Steuerwald setzte sich im ersten Finalduell bei Pokalsieger SVG Lüneburg am Mittwochabend 3:1 (25:20, 25:19, 18:25, 25:21) durch und legte damit in der Best-of-five-Serie vor.
Politik
Knapp fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die CDU des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner in einer Umfrage nur noch knapp vor Grünen, Linkspartei und AfD. Laut der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg erreichen die Christdemokraten 19 Prozent und büßen im Vergleich zum Januar drei Prozentpunkte ein. Platz zwei teilen sich Grüne, Linke und AfD mit je 18 Prozent.
Politik
In einem Korruptionsprozess in Spanien hat ein Angeklagter schwere Vorwürfe gegen Regierungschef Pedro Sánchez erhoben. Sánchez habe an der Spitze einer kriminellen Vereinigung gestanden, die öffentliche Aufträge manipuliert und seine Sozialistische Partei illegal finanziert habe, sagte der Geschäftsmann Víctor de Aldama am Mittwoch bei seiner Zeugenaussage im Prozess gegen Sánchez' frühere rechte Hand, Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos.