Letzte Nachrichten
Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.
Ukraine zieht gegen Rückkehr Russlands zu Olympischen Spielen vor Gericht
Die Ukraine ist gegen die Aufhebung von Beschränkungen gegen russische Sportler durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) vor Gericht gezogen. Das Nationale Olympische Komitee der Ukraine erklärte am Mittwoch, beim Sportgerichtshof CAS Berufung gegen die IOC-Entscheidung von Anfang Juli eingelegt zu haben.
Apotheken, Tankstellen und Altenpflege: Kuba öffnet Wirtschaftssektoren für Privatfirmen
Vor dem Hintergrund der schweren Wirtschaftskrise in Kuban hat der kommunistisch geführte Karibikstaat mehrere Sektoren seiner Wirtschaft für private Unternehmen geöffnet. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Dekret der Regierung gehören dazu unter anderem der Treibstoffvertrieb, Apotheken, Hafendienstleistungen und Altenpflegeeinrichtungen. Das erweitere die "Handlungsfelder von Unternehmern und privaten Unternehmen auf der Insel erheblich", berichteten die staatlichen Medien.
"Fatales Zeichen": Neuendorf kritisiert FIFA-Pläne
DFB-Präsident Bernd Neuendorf hat die Investorenpläne des Fußball-Weltverbands FIFA scharf kritisiert. Es sei "ein fatales Zeichen, die Fußball-WM für Investoren zu öffnen. Der Fußball lebt von der Akzeptanz der Gesellschaft, wir dürfen ihn nicht zum Spielball von Investoren machen", sagte Neuendorf in einem Interview mit der Sportschau und dem ZDF.
OpenAI: Unkontrollierter KI-Hackerangriff war größer als angenommen
Der unkontrollierte Hackerangriff durch Künstliche Intelligenz (KI) Mitte Juli hatte nach Angaben des US-Unternehmens OpenAI ein noch größeres Ausmaß als bisher angenommen. OpenAI erklärte am Mittwoch, es seien auch Konten bei vier "öffentlich zugänglichen Diensten" geknackt worden. Die betroffenen Unternehmen nannte OpenAI nicht.
Linnemann tritt Amt als Gesundheitsminister an - Werkzeugkasten als Geschenk
Der neue Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat am Mittwochnachmittag in Berlin sein Amt angetreten. Er erhielt bei der Amtsübergabe im Gesundheitsministerium von Amtsvorgängerin Nina Warken (beide CDU) als Geschenk einen Werkzeugkoffer als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben in der "Dauerbaustelle Gesundheitssystem". "Ich traue mir das zu", sagte Linnemann in einer kurzen Ansprache.
Durchgesickerte Prüfungsaufgaben: Indische Abgeordnete stimmen für härtere Strafen
Nach Protesten der sogenannten Kakerlaken-Bewegung (CJP) gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat das Unterhaus des Parlaments härteren Strafen für das Durchstechen von Prüfungsaufgaben zugestimmt. Die Abgeordneten beschlossen die Gesetzesänderung am Mittwoch in Neu Delhi, sie geht nun ins Oberhaus. Die Proteste hatten zuvor bereits den Bildungsminister zum Rücktritt gebracht.
Kabinettsumbildung vollzogen - Merz-Vertrauter Frei neuer Fraktionschef der Union
Drei neue Minister im Amt und sein bisheriger Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem starken Ergebnis zum neuen Unionsfraktionschef gewählt: Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Kabinettsumbildung am Mittwoch abschließen können. Deren Umstände sorgten aber auch am Mittwoch weiter für Kritik aus der Partei und führten zu einer ungeplant langen Aussprache mit dem Kanzler in der Unions-Fraktion.
Fifa-Pläne für Teilverkauf von Fußball-WM sorgen für heftige Kritik
Die Pläne des Weltfußballverbandes Fifa für einen Verkauf von Anteilen an der Weltmeisterschaft an private Investoren sorgen international für heftige Kritik. "Viele im europäischen Fußball sehen die Pläne der Fifa als absoluten Angriff auf den Fußball an", sagte der Vizepräsident des Deutschen Fußballbundes (DFB), Hans-Joachim Watzke, dem Magazin "Kicker" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. "Hände weg von unserem Spiel", warnte auch EU-Sportkommissar Glenn Micallef.
Bundesregierung reagiert zurückhaltend auf FIFA-Pläne
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf das Vorhaben des Weltverbandes FIFA reagiert, Anteile der Fußball-WM an private Investoren zu verkaufen. "Die Entscheidung über die Organisation und Vermarktung sportlicher Wettbewerbe liegt natürlich in der Verantwortung der Sportverbände. Da respektiert die Bundesregierung selbstverständlich auch die Autonomie des Sports und die Unabhängigkeit der Sportverbände, die wirklich ein hohes Gut sind", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer.
Besser als Spahn: Union wählt Frei mit fast 92 Prozent zum neuen Fraktionschef
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat die Unionsfraktion im Bundestag den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Frei erhielt nach Angaben aus der Partei bei einer Sondersitzung am Mittwoch 91,9 Prozent der Stimmen. Spahn war Mitte Juli wegen Vorwürfen zur Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.
Nach kurzzeitiger Ruhe neue Angriffe des Iran und US-Angriffe im Irak
Nach wenigen Tagen Ruhe ohne gegenseitige Attacken hat der Iran in der Nacht zum Mittwoch neue Raketenangriffe ausgeführt und die US-Armee ihrerseits im Irak angegriffen. Der versuchte iranische "Überraschungsangriff auf im Nahen Osten stationierte US-Streitkräfte" sei abgewehrt worden, erklärte das zuständige US-Regionalkommando Centcom. Ziel des Angriffs waren US-Stellungen in Jordanien. Nahezu zeitgleich flogen die USA und Saudi-Arabien nach eigenen Angaben Angriffe auf "terroristische" Ziele im Irak. Dabei wurden laut einer früheren pro-iranischen Miliz mindestens 20 ihrer Mitglieder getötet.
Nordrhein-Westfalen: 27-jähriger Zollbeamter stürzt bei Einsatz von Dach und stirbt
Ein 27-jähriger Zollbeamter ist bei einer Schwarzarbeitskontrolle in Nordrhein-Westfalen vom Dach einer Gewerbehalle gestürzt und ums Leben gekommen. Der 27-Jährige war am Dienstagvormittag gemeinsam mit Kollegen in einer Gewerbehalle in Korschenbroich im Einsatz, wie ein Sprecher des Hauptzollamts in Krefeld am Mittwoch sagte. Demnach wollte der 27-Jährige das Dach kontrollieren und gelangte dazu über eine Treppe auf die Dachfläche.
Analyse: Zahl antisemitischer Angriffe weltweit gestiegen - besonders in Deutschland
Die Zahl antisemitischer Angriffe ist einer Analyse zufolge seit 2022 in mehreren Staaten weltweit deutlich gestiegen - am massivsten aber in Deutschland. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der J7 Taskforce gegen Antisemitismus hervor. Diese untersucht antisemitische Vorfälle in sieben Staaten, in denen zusammen etwa 90 Prozent der Jüdinnen und Juden außerhalb Israels leben.
Bayern-Zugang Brown: Auf Rummenigges Spuren
Nathaniel Brown hielt stolz die Nummer 11 in die Kameras, die beim FC Bayern schon Stars wie Karl-Heinz-Rummenigge, Stefan Effenberg oder Champions-League-Finalheld Kingsley Coman getragen hatten. Und auch die salbungsvollen Worte von Max Eberl hörte der Münchner Neuzugang nur zu gerne.
Anschlag auf Verdi-Demo in München: Verteidigung fordert Unterbringung in Psychiatrie
Im Prozess um den tödlichen Autoanschlag auf eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi in München hat die Verteidigung des Angeklagten auf 15 Jahre Haft und die Unterbringung in einer psychiatrischen Fachklinik plädiert. Das teilte ein Sprecher des Oberlandesgerichts in der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Eine verminderte Schuldfähigkeit ihres Mandanten Farhad N. sei ihrer Auffassung zufolge nicht auszuschließen.
Nach 15 Jahren: Erstmals wieder Direktflug nach Syrien
Erstmals seit 15 Jahren gibt es wieder Direktflüge zwischen Deutschland und Syrien. Der erste Flug einer Maschine der Fluggesellschaft LEAV sollte noch am Mittwoch von Düsseldorf nach Damaskus fliegen, wie das Unternehmen mitteilte. Grundlage für die Wiederaufnahme der Flüge ist ein Mitte Juli geschlossenes Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und Syrien, das den rechtlichen Rahmen für direkte Flugverbindungen neu geschaffen hat.
Frankreich weist umstrittene russische Journalistin Fedorova aus
Nach Vorwürfen der Propaganda für den Kreml weist Frankreich die umstrittene russische Journalistin Xenia Fedorova aus. Einen entsprechenden Erlass gab das Innenministerium in Paris am Mittwoch heraus, wie das Ministerium der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Es bestätigte damit Angaben der Zeitung "Libération". Die in Frankreich lebende Fedorova gilt seit Jahren als das Sprachrohr von Kreml-Chef Wladimir Putin in Frankreich.
Bundesregierung will KI in Asylverfahren nutzen - Kritik von Pro Asyl
Die Bundesregierung will Künstliche Intelligenz (KI) in Asylverfahren nutzen. Das Ziel sei, "asyl- und aufenthaltsrechtliche Verwaltungsverfahren effizienter, einheitlicher, qualitativ hochwertiger und sicherer zu gestalten", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch in Berlin zu dem vom Kabinett zuvor beschlossenen Gesetzentwurf. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl warnte vor der Verletzung von Persönlichkeitsrechten und der Gefahr von Diskriminierung.
Amtsübergabe: Neuer Verkehrsminister Bilger will "ideologische Debatten" vermeiden
Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat sich bei der Amtsübergabe in seinem neuen Ressort gegen "ideologische Debatten über Verkehrsmittel" ausgesprochen. Die Menschen erwarteten keine derartigen Debatten, sondern, "dass Mobilität funktioniert und sie wissen selbst sehr genau, welche Mobilität sie brauchen", sagte Bilger am Mittwoch. "Ich sehe es nicht als meine Aufgabe, den Menschen vorzuschreiben, wie sie unterwegs zu sein haben."
Evakuierte in Spanien und Frankreich kehren nach Bränden zurück - Erneut Hitzewelle
Leichte Entspannung nach den verheerenden Bränden in Südeuropa: Im Brandgebiet nahe Madrid konnten rund 24.000 Menschen in ihre Häuser zurückkehren, wie Rettungsdienste am Mittwoch mitteilten. Nach den Worten von Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez sind die kommenden zwölf Stunden "entscheidend" bei der Brandbekämpfung. Auch in der französischen Gironde im Südwesten des Landes konnte die Lage nach Angaben der Präfektur "stabilisiert" werden. Zugleich wird befürchtet, dass eine neue Hitzewelle die Brände in beiden Ländern wieder verschlimmern könnte.
Nordrhein-Westfalen: Lehrerin scheitert vor Gericht mit Versetzung nach Ostfriesland
Eine Grundschullehrerin aus Recklinghausen in Nordrhein-Westfalen darf vorerst nicht an eine Schule in Niedersachsen wechseln. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) wies ihren Eilantrag am Mittwoch zurück, wie das Gericht in Münster mitteilte. Die Lehrerin hatte demnach 2024 ein Haus im ostfriesischen Küstenort Greetsiel gekauft und ihren Hauptwohnsitz dorthin verlegt. Das Land verweigerte der Lehrerin aber einen Schulwechsel wegen Personalmangels an Grundschulen in Recklinghausen.
Förder-Aus für kleine PV-Anlagen - Reiche: Schluss mit "rundum sorglos"
Das Bundeskabinett hat die umstrittenen Energiegesetze von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) beschlossen. Vorgesehen sind unter anderem der schrittweise Wegfall der staatlichen Förderung kleiner Solaranlagen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und Beschränkungen für den Bau neuer Windkraftanlagen in Gebieten mit überlasteten Netzen. "Wir beenden das EEG als Rundum-sorglos-Paket", sagte Reiche dazu.
Russland schreibt Telegram-Chef Durow international zur Fahndung aus
Russland hat den Chef des Onlinedienstes Telegram, Pawel Durow, international zur Fahndung ausgeschrieben. Dem Gründer des Messengerdienstes werde "Beihilfe zum Terrorismus" vorgeworfen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf den russischen Geheimdienst FSB. Hintergrund seien Ermittlungen zur Rekrutierung junger Russen über Telegram für Sabotageaktivitäten durch den ukrainischen Geheimdienst. Es war zunächst unklar, ob andere Länder die Fahndung unterstützen würden.
UN-Generalsekretär Guterres will neue Zypern-Gespräche einberufen
Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen will UN-Generalsekretär António Guterres neue Gespräche zum Zypern-Konflikt einberufen. Er nannte am Mittwoch jedoch keinen Termin für ein solches Treffen, an dem die Anführer der geteilten Insel - der griechischsprachigen Republik Zypern und der Türkischen Republik Nordzypern - sowie die drei Garantiemächte Griechenland, Türkei und Großbritannien teilnehmen sollen.
Kabinettsumbildung: Steinmeier ernennt drei neue CDU-Minister
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die von Kanzler Friedrich Merz (CDU) verkündete Kabinettsumbildung vollzogen. Der Präsident überreichte am Mittwoch in seinem Amtssitz dem neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann, Kanzleramtsministerin Nina Warken und Verkehrsminister Steffen Bilger (alle CDU) die Ernennungsurkunden. Die aus dem Amt ausscheidenden Kabinettsmitglieder erhielten ihre Entlassungsurkunden.
Ermittlern in Bayern gelingt Schlag gegen Schleuser: Vier Festnahmen in Tschechien
Bayerischen Ermittlern ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche international agierende Schleuserbande in Tschechien gelungen. Vier Verdächtige wurden in Zusammenarbeit mit der tschechischen Polizei festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Traunstein und die Bundespolizei in Freilassing am Mittwoch mitteilten. Die Bande soll zwischen Februar 2024 und Februar 2026 mindestens 32 Schleusungsfahrten organisiert und dabei 349 Menschen, darunter auch Kinder, nach Deutschland gebracht haben.
"Zutiefst besorgt": Auch CONCACAF und AFC kritisieren FIFA
Nach der Europäischen Fußball-Union (UEFA) haben auch die Kontinentalverbände CONCACAF und AFC Kritik an den Plänen des Weltverbandes FIFA, Teil der Weltmeisterschaft an private Investoren zu verkaufen, geäußert. Insbesondere den aus ihrer Sicht intransparenten Prozess rückte die CONCACAF in den Fokus: "Wir sind zutiefst besorgt über das Fehlen eines ordnungsgemäßen Verfahrens", teilte der Verband für Nord- und Mittelamerika sowie der Karibik gegenüber dem englischen Guardian mit.
Germanwings-Absturz vor elf Jahren: Schadenersatzprozess ab Ende August in Braunschweig
Elf Jahre nach dem Absturz eines Germanwings-Flugzeugs in den französischen Alpen mit 150 Toten verhandelt das Landgericht Braunschweig ab 28. August über eine Schadenersatzklage von 30 Betroffenen gegen den deutschen Staat. Wie das niedersächsische Gericht am Mittwoch mitteilte, richtet sich diese konkret gegen das in Braunschweig ansässige Luftfahrtbundesamt. Laut Klägern sollen die Behörden die Flugtauglichkeit des Kopiloten nicht genügend überwacht und damit ihre Amtspflichten verletzt haben.
Autobauer im Umbruch: BMW will rund 8000 Jobs abbauen
In der kriselnden deutschen Automobilindustrie will nun auch BMW seine Kosten durch den Abbau von Arbeitsplätzen senken. Bis Ende 2027 strebt der Münchener Konzern den Abbau von rund 8000 Stellen an, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Unternehmenskreisen erfuhr. Demnach will BMW ab Oktober rund 40.000 seiner rund 85.000 Beschäftigten in Deutschland individuelle Abfindungsangebote unterbreiten - betroffen sind vor allem Bürojobs, nicht aber die Produktion.
Ansah trotz drohender Sperre bei der EM in Birmingham dabei
Trotz seiner ungeklärten Situation steht der deutsche 100-m-Rekordhalter Owen Ansah im Aufgebot des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) für die Europameisterschaften in Birmingham (10. bis 16. August). Das Team mit 31 Athletinnen und 27 Athleten gab der DLV am Mittwoch, drei Tage nach den deutschen Meisterschaften in Wattenscheid, bekannt. Nachrücker über ihre Positionen im European Ranking sind noch bis Freitag möglich.
Spranger sagt umfassende Aufklärung von CSD-Anschlag zu - Grüne wollen U-Ausschuss
Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) eine gründliche Aufarbeitung zugesichert. Im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses sagte Spranger am Mittwoch, es stellten sich die Fragen, ob der Anschlag hätte verhindert werden können, ob es Schwachstellen gegeben habe oder ob Fehler gemacht worden seien. "Das werden wir gründlich aufarbeiten und vollständige Transparenz herstellen."