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Faeser verteidigt Grundgesetzänderung zum Schutz von Verfassungsgericht
Unmittelbar vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) das Vorgehen gegen Kritik verteidigt. "Unser Rechtsstaat darf nicht von innen heraus sabotiert werden können", sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. "Wenn autoritäre Kräfte die Demokratie angreifen, ist die Justiz oft ihr erstes Ziel."
Prozess um mutmaßlichen Mord an Blumenhändler in Hamburg endet mit Freispruch
Mit einem Freispruch hat am Mittwoch ein Prozess um einen mutmaßlichen Mord an einem Blumenhändler in Hamburg vor fast 33 Jahren geendet. Nach Feststellungen des Landgerichts der Hansestadt ließ sich dem 54-jährigen Beschuldigten nur ein Totschlag mit der erforderlichen Sicherheit beweisen, wie eine Sprecherin erklärte. Rechtlich sei ein Totschlag inzwischen aber verjährt und der Mann daher freizusprechen.
Serbiens Hauptstadt Belgrad führt ab Januar kostenlosen Nahverkehr ein
In der serbischen Hauptstadt Belgrad können die Menschen ab Januar den öffentlichen Nahverkehr komplett kostenlos nutzen. Niemand werde mehr für ein Ticket bezahlen müssen, sagte Bürgermeister Aleksandar Sapic am Mittwoch. Damit folgt Belgrad dem Beispiel der französischen Stadt Montpellier, der estnischen Hauptstadt Tallinn und Luxemburg, wo der öffentliche Nahverkehr bereits gratis ist.
Haftstrafe nach vorgetäuschtem Machetenüberfall in sächsischem Chemnitz
Nach einem vorgetäuschten Überfall mit einer Machete ist ein Mann im sächsischen Chemnitz zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach ihn am Mittwoch der absichtlichen schweren Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung schuldig. Es sah als erwiesen an, dass er einem Bekannten im August 2023 mit einer Machete mehrere Finger abgehackt hatte.
18-Jährige aus Berlin in Schwarzwald verschleppt: Siebeneinhalb Jahre Haft
Fast ein Jahr nach der Entführung einer 18-Jährigen aus Berlin nach Baden-Württemberg hat das Landgericht Offenburg einen zur Tatzeit 22-jährigen Mann am Mittwoch zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Urteil erging wegen Geiselnahme, vorsätzlichen unerlaubten Führens einer Schusswaffe und schwerer Vergewaltigung, wie das Gericht mitteilte. Die Kammer sah es nach dem Ende Juli gestarteten Prozess als erwiesen an, dass er die Studentin am 7. Februar frühmorgens entführt hatte.
Drei Männer nach Unfall mit sieben Toten bei Schleuserfahrt in Bayern verurteilt
Nach einem Unfall mit sieben toten Geflüchteten bei einer illegalen Schleuserfahrt in Bayern hat das Landgericht Traunstein drei beteiligte Männer zu Haftstrafen verurteilt. Das Landgericht Traunstein verhängte gegen einen von ihnen am Mittwoch 14 Jahre Haft wegen Einschleusens von Ausländern mit Todesfolge, wie eine Sprecherin mitteilte. Zwei weitere Männer wurden zu jeweils fünf Jahren Haft verurteilt. In einem Fall handelt es sich dabei um eine Jugendstrafe.
Mietrecht: Bundesregierung will Mieterhöhungen stärker begrenzen
Die Bundesregierung will Mieterhöhungen in Deutschland weiter begrenzen. Wie das Bundesjustizministerium am Mittwoch nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss mitteilte, strebt sie an, dass die sogenannte Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von derzeit 15 Prozent auf elf Prozent in angespannten Wohnungsmärkten sinkt. Außerdem sollen dem Entwurf zufolge Einrichtungsgegenstände bei möblierten Wohnungen in Zukunft separat ausgewiesen werden.
Prozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn wird im Februar fortgesetzt
Der aus medizinischen Gründen ausgesetzte Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals wird im Februar fortgesetzt. Die zuständige Kammer gehe von der "bestehenden Reise- und Verhandlungsfähigkeit" von Winterkorn ab Februar 2025 aus, teilte das Landgericht Braunschweig am Mittwoch mit. Die Hauptverhandlung soll demnach am 4. Februar beginnen. Das Gericht setzte 89 Termine bis Februar 2026 an.
Ehefrau erstochen: Zehn Jahre Haft für 55-Jährigen in Rheinland-Pfalz
Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat einen 55-Jährigen wegen der Tötung seiner Frau zu zehn Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Strafkammer sah es als erwiesen an, dass der Mann die Frau im April in der gemeinsamen Wohnung in Bad Kreuznach erstochen hatte.
Urteil: Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy muss ein Jahr lang elektronische Fußfessel tragen
Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy ist wegen Korruption rechtskräftig zum einjährigen Tragen einer elektronischen Fußfessel verurteilt. Das Kassationsgericht in Paris lehnte einen Einspruch des 69 Jahre alten konservativen Politikers gegen ein Berufungsurteil von 2023 am Mittwoch ab. Es ist das erste Mal, dass ein Ex-Präsident in Frankreich zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt wurde.
Razzia in Deutschland und Niederlanden: Drogenbande mit eigenen Laboren zerschlagen
Ermittler aus Deutschland und den Niederlanden haben eine grenzüberschreitend tätige mutmaßliche Drogenhändlerbande mit eigenen Untergrundlaboren zerschlagen. Am Mittwoch durchsuchten sie neun Wohn- sowie Firmenobjekte in beiden Ländern und vollstreckten einen Haftbefehl, wie Polizei, Zoll und Staatsanwaltschaft in den niedersächsischen Städten Hannover, Osnabrück sowie Aurich gemeinsam mitteilten. Die Bande soll demnach synthetisches Rauschgift "in großem Umfang" hergestellt haben.
Tod von Zweijähriger in Halle: Vater zu drei Jahren Haft verurteilt
Mehr als sieben Monate nach dem Tod eines mit heißem Wasser verbrühten Kleinkinds in Halle in Sachsen-Anhalt sind die Eltern und die Großmutter des Mädchens zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Halle verurteilte den 37-jährigen Vater am Mittwoch zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Oberstes Gericht in Ghana billigt umstrittenes Anti-LGBTQ-Gesetz
Das Oberste Gericht in Ghana hat am Mittwoch zwei Einsprüche gegen ein umstrittenes Gesetz abgewiesen, das LGBTQ-Rechte in dem westafrikanischen Land stark einschränken soll. Der Gesetzestext könne entsprechend der Verfassung in Kraft treten, sagte die Vorsitzende Richterin Avril Lovelace-Johnson.
Britische Polizei erringt in Steuerbetrugs-Prozess Sieg gegen umstrittenen Influencer Tate
In einem Prozess wegen Steuerbetrugs gegen den umstrittenen Influencer Andrew Tate und seinen Bruder Tristan hat die britische Polizei einen Sieg vor Gericht errungen. Die Londoner Richter entschieden am Mittwoch, dass mehr als zwei Millionen Pfund (2,4 Millionen Euro) von eingefrorenen Bankkonten beschlagnahmt werden dürfen, um damit Millionen an unbezahlten Steuern zu begleichen.
Polizei in Baden-Württemberg kontrolliert Auto mit acht unangeschnallten Kindern
Ein mit acht unangeschnallten Kindern besetztes Auto ist Polizisten in Baden-Württemberg untergekommen. Die Beamten kontrollierten das für sieben Insassen zugelassene Fahrzeug am Samstagabend in Leinfelden-Echterdingen, wie die Polizei am Mittwoch in Reutlingen mitteilte.
Lange Haft für zwei Angeklagte in Fall von erstochenem 15-Jährigen in Köln
Das Landgericht Köln hat im Fall eines erstochenen 15-Jährigen zwei Angeklagte am Mittwoch wegen Mordes zu langen Haftstrafen verurteilt. Ein 27-Jähriger erhielt nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine lebenslange Freiheitsstrafe, ein 19-Jähriger eine Jugendstrafe von neun Jahren. Das Gericht sah als erwiesen an, dass sie den Jugendlichen im März an einem Kölner Hafen getötet hatten.
Diebstahl von Starkstromkabeln in Deutschland: Diebesbanden zerschlagen
Die Polizei hat international agierende Diebesbanden zerschlagen, die in Deutschland in großem Umfang Starkstromkabel gestohlen haben sollen. Die Banden sollen für mindestens 48 Diebstähle von Starkstromkabeln in Baden-Württemberg, Hessen und dem Saarland verantwortlich sein, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Heilbronn am Freitag gemeinsam mit den europäischen Ermittlungsbehörden Eurojust und Europol mitteilten. Acht Tatverdächtige wurden in Deutschland und Bulgarien festgenommen.
Teilnehmerin propalästinensischen Protestcamps in Berlin zu Geldstrafe verurteilt
Eine Teilnehmerin eines propalästinensischen Protestcamps in Berlin-Mitte ist zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach die 26-Jährige am Mittwoch des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und vorsätzlicher Körperverletzung schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Plädoyer der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte Freispruch beantragt.
66-Jähriger in Paderborn wegen Vergewaltigung von Zehnjähriger verurteilt
Wegen Entführung und Vergewaltigung einer Zehnjährigen ist ein 66-Jähriger in Paderborn zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt worden. Er wurde der Geiselnahme, der Entziehung Minderjähriger, des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kinds, der schweren Vergewaltigung sowie der vorsätzlichen Körperverletzung schuldig gesprochen, wie ein Sprecher des Landgerichts in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte.
Zehn Jahre Haft für früheren Regierungsmilizionär aus Syrien wegen Kriegsverbrechen
Wegen Kriegs- und Menschheitsverbrechen in Syrien ist ein früherer Anführer einer regierungstreuen Miliz am Mittwoch vom Oberlandesgericht Hamburg zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sprach es den 47-Jährigen unter anderem wegen entsprechender Taten im Zusammenhang mit Folter, Freiheitsberaubung und Versklavung schuldig.
Prozess gegen 15-Jährigen wegen Mord an Siebenjährigen in Psychiatrie
Vor der Jugendkammer des Landgerichts im bayerischen Weiden in der Oberpfalz hat der Prozess gegen einen 15-Jährigen begonnen, der in der Regensburger Kinder- und Jugendpsychiatrie ein sieben Jahre altes Kind getötet sowie einen Lehrer zu töten versucht haben soll. Dem zur Tatzeit 14-Jährigen werden Mord, versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Er soll aufgrund seiner psychiatrischen Erkrankung unter erheblich verminderter Schuldfähgikeit gehandelt haben.
Kirchenvertreter: Waffenexporte nach Israel an Einhaltung von Völkerrrecht knüpfen
Vertreter der beiden christlichen Kirchen haben zu einer stärkeren Kontrolle von Waffenlieferungen nach Israel und in anderen Staaten des Nahen Ostens aufgerufen. "Wir fordern die Bundesregierung auf, keine Rüstungsexporte nach Israel zu genehmigen, wenn ein hinreichender Verdacht besteht, dass die Rüstungsgüter zu schweren Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht benutzt werden", sagte der katholische Ko-Vorsitzende der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Karl Jüsten, am Mittwoch in Berlin.
Leiche von Ehefrau auf Rückbank: Zwölf Jahre Haft für Mann in Baden-Württemberg
Ein Mann, der in Baden-Württemberg seine Ehefrau tötete und anschließend mit der Leiche auf der Rückbank einen Autounfall verursachte, ist zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt worden. Er wurde vom Landgericht Tübingen des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Verurteilung wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe plädiert. Die Verteidigung beantragte kein konkretes Strafmaß.
Brandenburg: Mann wird bei Pannenhilfe an Autobahn von Wagen erfasst und getötet
Ein Mann, der einem anderen Verkehrsteilnehmer offenbar beim Reifenwechseln auf dem Standstreifen einer Autobahn in Brandenburg helfen wollte, ist von einem Fahrzeug erfasst und getötet worden. Der 32 Jahre alte Mann aus Moldau hielt am Dienstagabend an der A111 bei Hennigsdorf an, um einem Ukrainer mit einer Reifenpanne an seinem Kleintransporter zu helfen, wie die Polizei am Mittwoch in Neuruppin mitteilte.
EU-Gericht: Prorussischer Moldauer Politiker Schor bleibt auf Sanktionsliste
Der prorussische Moldauer Geschäftsmann und Politiker Ilan Schor, der nach einer Verurteilung wegen eines großen Betrugsfalls ins Ausland floh, bleibt auf der Sanktionsliste der Europäischen Union. Das EU-Gericht in Luxemburg bestätigte am Mittwoch die restriktiven Maßnahmen gegen Schor, den früheren Vorsitzenden einer prorussischen Partei, und die frühere stellvertretende Vorsitzende Marina Tauber. Von der Partei organisierte gewaltsame Proteste hätten Moldau destabilisieren sollen. (Az. T-489/23 und T-493/23)
Weitere Festnahmen in Zusammenhang mit Bandenkrieg bei Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bandenkriegs im Raum Stuttgart haben Ermittler in Esslingen drei weitere Männer festgenommen. Ihnen wird gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Sie sollen zusammen mit einem weiteren Verdächtigen im Juli zwei Männer schwer verletzt haben.
Abgestürzte Höhlenforscherin in Italien nach vier Tagen schwer verletzt gerettet
Nach vier Tagen ist eine schwer verletzte Höhlenforscherin aus einer Höhle in Norditalien gerettet worden. Rettungskräfte hätten die 32-jährige Ottavia Piana am frühen Mittwochmorgen zum Ausgang der Höhle gebracht, teilte die italienische Bergrettung mit. Piana war am Samstag bei der Erkundung der Höhle Abisso Bueno Fonteno in der Provinz Bergamo abgestürzt.
Unbekannte stehlen Anhänger mit Fasssauna in nordrhein-westfälischem Lippe
Im nordrhein-westfälischen Kreis Lippe haben Unbekannte einen Anhänger mit einer Fasssauna darauf gestohlen. Das Gefährt war gesichert an einer Straße abgestellt, wie die Polizei in Detmold am Mittwoch mitteilte. Der Diebstahl ereignete sich zwischen Freitagmittag und Dienstagmorgen.
Hannover: Fast vier Jahre Haft für Prüfingenieur wegen gefälschter TÜV-Berichte
Für die Fälschung zahlreicher TÜV-Untersuchungsberichte ist ein Prüfingenieur vom Landgericht Hannover zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Es sprach den 45-Jährigen nach Angaben eines Sprechers vom Mittwoch unter anderem der Bestechlichkeit in 121 Fällen schuldig, davon in 94 Fällen in Tateinheit mit Falschbeurkundung im Amt. Er hatte gegen Bezahlung im Raum Hannover ohne Prüfungen bescheinigt, dass Fahrzeuge die regelmäßig anstehende Hauptuntersuchung bestanden hätten.
Frau aus Hessen soll Tochter zu Missbrauch angeboten haben - Festnahme
Ermittler haben auf den Philippinen eine Frau festgenommen, die in Hessen ihre eigene Tochter zum Missbrauch angeboten haben soll. Ihr wird der schwere sexuelle Missbrauch von Kindern vorgeworfen, wie das hessische Landeskriminalamt (LKA) am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die heute 58-Jährige soll ab 2004 ihre damals elf Jahre alte Tochter ihrem damaligen Ehemann aktiv zum Missbrauch angeboten haben.
Polizei erwischt Paar bei Oralsex auf Bahnsteig an Dortmunder Hauptbahnhof
Die Beamten unterbrachen das Paar und stellten den Beobachter, wobei der 24-Jährige die Polizisten mehrfach beleidigte. Wenig später sahen die Beamten über die Kameras, dass der 24-Jährige und der 32-Jährige auf den Bahnsteig urinierten. Daraufhin erteilten die Polizisten dem Trio einen Platzverweis für den Hauptbahnhof und leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses, Beleidigung und Verunreinigung von Bahnanlagen ein.
Zehn Verletzte nach Kohlenmonoxidaustritt in Wohnhaus in Bottrop
Bei einem Kohlenmonoxidaustritt in einem Wohnhaus in Bottrop sind zehn Menschen verletzt worden. Wie die Feuerwehr mitteilte, wurde der Rettungsdienst in der Nacht zu Mittwoch zu einem Menschen mit Atemnot gerufen. Als die Einsatzkräfte die Wohnung betraten, lösten demnach umgehend die standardmäßig mitgeführten Kohlenmonoxidmelder aus. Daraufhin verließen die Rettungskräfte sofort mit den Bewohnern die Wohnung und alarmierten die Feuerwehr.