Vorgestellt
Letzte Nachrichten
Polizei überbringt nach Unfall in Brandenburg Todesnachricht an falsche Familie
Die Polizei hat nach einem Autounfall in Brandenburg versehentlich einer falschen Familie eine Todesnachricht überbracht. Wie die Ermittler am Dienstag in Neuruppin mitteilten, entstand die "tragische Verwechslung" durch eine im Unfallauto vergessene Geldbörse samt Dokumenten und einer dazu passenden Zulassung. Der Irrtum fiel auf, als der vermeintlich verstorbene 44-Jährige sich bei seiner Familie meldete.
49-Jähriger nach tödlicher Messerattacke in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft
Nach einer tödlichen Messerattacke auf einen Mann vor seiner Arbeitsstätte im nordrhein-westfälischen Lengerich ist ein 49-jähriger Beschuldigter unter Mordverdacht in Untersuchungshaft genommen worden. Der Mann soll dem 56-jährigen Opfer auf dessen Weg zur Arbeit in einem Gebüsch aufgelauert und es dann mit einem Messer angegriffen haben, wie die Polizei in Münster am Dienstag berichtete. Der Angriff sei vollkommen überraschend erfolgt.
23 Bistümer wollen Kosten für sogenannten synodalen Weg selbst tragen
Nach dem Streit innerhalb der Deutschen Bischofskonferenz über die Finanzierung des sogenannten synodalen Wegs der katholischen Kirche wollen 23 der 27 Bistümer die Kosten vorerst selbst tragen. Sie erklärten bei einer gemeinsamen Konferenz mit dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK), für die Finanzierung der Fortsetzung des Reformprozesses Sorge zu tragen, wie die Bischofskonferenz am Dienstag in Bonn mitteilte.
IAEA: Japan darf gefiltertes Kühlwasser aus dem Akw Fukushima ins Meer leiten
Japans Vorhaben, aufbereitetes Kühlwasser aus dem Atomkraftwerk Fukushima ins Meer zu leiten, steht nichts mehr entgegen. Das Vorgehen entspreche internationalen Sicherheitsstandards, heißt es in einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), den deren Chef Rafael Grossi am Dienstag in Tokio vorstellte. Das kontrollierte Abfließen des Kühlwassers habe nur einen "geringfügigen radiologischen Einfluss auf Menschen und die Umwelt".
59-Jähriger stirbt in Niedersachsen bei Sturz mit E-Scooter von Terrasse
Bei einem Unfall ist in Niedersachsen ein 59-Jähriger durch einen Sturz mit einem E-Scooter von einer Terrasse im ersten Stock gestorben. Eine 49-Jährige entdeckte den Mann am Samstag beim Öffnen eines Fensters in Gronau an der Leine reglos im Garten hinter dem Haus liegend, wie die Polizei in Hildesheim am Dienstag mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen.
Haftstrafe in Prozess um Korruption bei Schulreinigung in Frankfurt am Main
In einem Prozess um Korruption bei der Reinigung von Schulen hat das Landgericht Frankfurt am Main einen ehemaligen Mitarbeiter der Stadt wegen Bestechlichkeit in 35 Fällen zu drei Jahren Haft verurteilt. Ein mitangeklagter Geschäftsführer einer Reinigungsfirma erhielt wegen Bestechung in 27 Fällen eine Strafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte.
Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke auf 14-Jährige in Illerkirchberg
Im Prozess um einen tödlichen Messerangriff auf eine 14-Jährige im baden-württembergischen Illerkirchberg ist der 27-jährige Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Ulm verurteilte ihn nach Angaben einer Sprecherin am Dienstag wegen Mordes, versuchten Mordes sowie gefährlicher Körperverletzung und stellte darüber hinaus die besondere Schwere der Schuld fest. Eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren ist damit weitgehend ausgeschlossen.
Landkreis in Baden-Württemberg darf höhere Steuer von Schweizer Jäger verlangen
Der Landkreis Waldshut in Baden-Württemberg darf von einem Jäger mit Wohnsitz in der Schweiz eine höhere Jagdsteuer verlangen. Die steuerliche Begünstigung von im Inland und in der Europäischen Union ansässigen Bürgern sei mit dem Gleichheitssatz des Grundgesetzes vereinbar, teilte der Verwaltungsgerichtshof des Landes am Dienstag in Mannheim mit. Er änderte damit ein Urteil der Vorinstanz ab. (Az. 2 S 3686/21)
Karlsruher Verhandlung über NPD beginnt ohne Vertreter von Partei
Mit leichter Verspätung hat am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung über den Ausschluss der NPD von staatlichen Zuschüssen begonnen. Von der Partei selbst, die sich inzwischen "Die Heimat" nennt, war kein Vertreter anwesend - ein "einmaliger Fall in der Geschichte" des Gerichts, wie dessen Vizepräsidentin Doris König in Karlsruhe sagte. Noch bis Mittwoch will der Zweite Senat verhandeln. (Az. 2 BvB 1/19)
Ermittler legen in Berlin illegales Vertriebsnetz für Shishatabak still
Ermittler haben in Berlin ein illegales Vertriebsnetz für Shishatabak stillgelegt. Rund zweieinhalb Tonnen unversteuerter Wasserpfeifentabak wurden bei einer Durchsuchung beschlagnahmt, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll in der Bundeshauptstadt am Dienstag mitteilten. Neben mehr als 45.000 Euro Bargeld wurden zudem 4500 nicht verkehrsfähige sogenannte E-Shishas beschlagnahmt.
Grünes Licht für Verfügung des Bundeskartellamts gegen Facebook
Wettbewerbsbehörden dürfen bei ihren Entscheidungen auch den Datenschutz berücksichtigen. Das entschied am Dienstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Er gab damit dem Bundeskartellamt grundsätzlich grünes Licht, Facebook (heute Meta) die Zusammenführung der Nutzerdaten der Plattformen Facebook, WhatsApp und Instagram zu verbieten. Personalisierte Werbung ist danach kein "berechtigtes Interesse", das eine beliebige Datenverarbeitung rechtfertigen kann. (Az: C 252/21)
25-Jähriger nach Unfall auf Autobahn in Bayern von Fahrzeug erfasst und getötet
Ein 25-Jähriger ist in der Nacht zum Dienstag nach einem Unfall auf einer Autobahn in Bayern von einem Wagen erfasst und getötet worden. Der Mann prallte auf der A9 bei Pegnitz mit seinem Auto zunächst aus unklarer Ursache auf Höhe eines Rastplatzes mehrfach gegen die Leitplanke, wie die Polizei in Bayreuth mitteilte. Dadurch verteilten sich Fahrzeugteile auf die Fahrbahn - ein weiteres Auto fuhr drüber und wurde beschädigt.
Urteil: Krankschreibung bis zum Kündigungszeitpunkt nicht per se verdächtig
Eine Krankschreibung eines Arbeitnehmers bis zum Zeitpunkt seiner Kündigung ist nicht per se verdächtig. Dies stelle den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in der Regel zumindest dann nicht in Frage, wenn die Krankmeldung vor der Kündigung erfolgte, entschied das niedersächsische Landesarbeitsgericht. Allein die Tatsache, dass der Arbeitnehmer exakt bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses krankgeschrieben sei, "erschüttert in der Regel ohne Hinzutreten weiterer Umstände den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht", teilte das Gericht am Dienstag in Hannover mit. (AZ 8 Sa 859/22)
Verdächtige nach Getränkeattacke auf Kulturstaatsministerin Roth ermittelt
Nach einer Getränkeattacke auf Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) bei einem historischen Fest im bayerischen Landshut hat die Polizei eine 58-Jährige Verdächtige identifiziert. Über ihre Motivlage sei bislang nichts bekannt, teilten die Beamtinnen und Beamten am Dienstag in Straubing mit. Die Kriminalpolizei ermittelt gegen wegen des Vorfalls auf einer Ehrentribüne wegen tätlicher Beleidigung.
Mehr als acht Jahre Haft für Vergewaltigung von Zehnjähriger in Braunschweig
Wegen der Vergewaltigung einer Zehnjährigen auf offener Straße hat das Landgericht Braunschweig einen 27-Jährigen zu acht Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin sahen die Richterinnen und Richter in ihrer Entscheidung vom Montag die Anklage gegen ihn in allen wesentlichen Punkten als bestätigt an.
Neymar muss Millionen-Strafe wegen Bauprojekts in Brasilien zahlen
Wegen Verstößen gegen Umweltauflagen bei einem ungenehmigten Bauprojekt hat die brasilianische Justiz eine hohe Geldstrafe gegen Fußballstar Neymar verhängt. Der brasilianische Nationalspieler und Star von Paris Saint-Germain muss insgesamt mehr als 16 Millionen Real (knapp 3,1 Millionen Euro) zahlen, wie die Behörden der Stadt Mangaratiba am Montag mitteilten. Dabei geht es unter anderem um einen künstlich angelegten See auf Neymars Luxus-Anwesen nahe der Millionenmetropole Rio de Janeiro.
Autofahrerin erfasst in Nordrhein-Westfalen zwei Jugendliche auf dem Rad
Eine Autofahrerin hat in Nordrhein-Westfalen zwei Jugendliche auf dem Fahrrad erfasst und schwer verletzt. Eine 17-Jährige starb kurz darauf in einem Krankenhaus, wie die Polizei Bonn am Dienstag mitteilte.
Karlsruhe verhandelt über Ausschluss der NPD von staatlichen Zuschüssen
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt ab Dienstag (10.00 Uhr) zwei Tage lang über die Frage, ob die rechtsextreme NPD von staatlichen Zuschüssen ausgeschlossen werden kann. Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung stellten 2019 in Karlsruhe den Antrag, die Partei für sechs Jahre davon auszuschließen. Sie begründeten das damit, dass die NPD das Ziel verfolge, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. (Az. 2 BvB 1/19)
Polizei in Hongkong setzt Kopfgeld auf acht prominente Aktivisten im Ausland aus
Die Polizei in Hongkong hat am Montag ein Kopfgeld für Informationen ausgesetzt, die zur Festnahme von acht prominenten Demokratieaktivisten im Ausland führen. Die Exilanten hätten "sehr schwerwiegende Straftaten begangen, die die nationale Sicherheit gefährden", sagte Steven Li, Hauptkommissar der Abteilung für nationale Sicherheit der chinesischen Sonderverwaltungszone. Demnach soll jeweils eine Million Hongkong-Dollar (umgerechnet rund 117.000 Euro) erhalten, wer Hinweise liefert, die zur Ergreifung eines der Aktivisten führt.
25-Jähriger bei Razzia gegen Mafia in Nordrhein-Westfalen und Hessen festgenommen
Nach einer Razzia gegen mutmaßliche Mafiosi in Nordrhein-Westfalen und Hessen in der vergangenen Woche haben die Ermittler weitere Details bekannt gegeben. In Kassel nahmen die Beamten einen 25-jährigen Italiener fest, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wie die Polizei in Bielefeld und die Staatsanwaltschaft Paderborn am Montag mitteilten.
Elf Verletzte bei Straßenbahnunfall in Kassel
Bei einem Straßenbahnunfall sind in Kassel elf Menschen verletzt worden. Bei dem Zusammenstoß zwischen der Tram und einem Lastwagen wurden am Montagmorgen neben dem Straßenbahnfahrer insgesamt zehn Fahrgäste im Alter zwischen 31 und 81 Jahren verletzt, wie die Polizei in der nordhessischen Stadt mitteilte. Der Lastwagenfahrer blieb unverletzt.
Zwei weitere Zivilprozesse um mutmaßliche Corona-Impfschäden eröffnet
Vor dem Oberlandesgericht im bayerischen Bamberg und vor dem Landgericht im baden-württembergischen Rottweil haben am Montag zwei weitere Zivilverfahren um einen mutmaßlichen Corona-Impfschaden begonnen. In Bamberg klagt eine Frau in einem Berufungsverfahren schon in zweiter Instanz gegen den Impfstoffhersteller Astrazeneca, nachdem das Landgericht Hof ihren Antrag auf Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 250.000 Euro und weitere Leistungen im Januar als unbegründet abgelehnt hatte.
Zwei Jahre nach Brandanschlag auf Synagoge in Ulm Tatverdächtiger festgenommen
Mehr als zwei Jahre nach einem Brandanschlag auf die Synagoge von Ulm ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 47-Jährige wurde am Samstag bei der Einreise nach Deutschland am Flughafen Stuttgart gefasst, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart, des Polizeipräsidium Ulm und die Bundespolizei am Montag mitteilten. Er wurde einem Haftrichter vorgeführt, der den Haftbefehl gegen den Mann in Vollzug setzte.
Lebenslange Haftstrafe in Prozess um Giftmorde mit Thallium in Köln
Das Landgericht Köln hat einen 42-Jährigen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, weil er drei Frauen vergiftete und zwei von ihnen damit tötete. Die Kammer erkannte zudem eine besondere Schwere der Schuld und ordnete eine anschließende Sicherungsverwahrung an, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Verurteilt wurde der Angeklagte demnach wie angeklagt wegen Mordes, versuchten Mordes, gefährlicher Körperverletzung und versuchten Schwangerschaftsabbruchs.
17.000 Euro mutmaßliches Falschgeld bei 19-Jährigem in Hamburg entdeckt
Bei einem 19-Jährigen haben Polizisten in Hamburg 17.000 Euro mutmaßliches Falschgeld gefunden. Wie die Beamtinnen und Beamten am Montag mitteilten, fanden sie das Bargeld, nachdem sie den jungen Mann am Samstag in der Hansestadt am Steuer eines Autos angehalten hatten. Grund für die Kontrolle war demnach zunächst dessen auffällige Fahrweise.
Staatsanwaltschaft fordert Freispruch in Münchner Prozess um "Badewannenmord"
Im spektakulären Wiederaufnahmeverfahren um den sogenannten Badewannenmord in Bayern hat die Staatsanwaltschaft Freispruch für den Angeklagten gefordert. Zudem beantragte die Staatsanwaltschaft am Montag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht München I, den 62-jährige Manfred G. zu entschädigen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Das Urteil soll am Freitag gesprochen werden.
57-Jähriger soll Frau nach Trennung erschossen haben - Prozess in Kaiserslautern
Ein 57 Jahre alter Mann muss sich seit Montag vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern verantworten, weil er seine Ehefrau nach einem Trennungsstreit mit mehreren Schüssen in ihrem Auto getötet haben soll. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, zudem wurden erste Zeugen vernommen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Angeklagte äußerte sich demnach zu seiner Person und kündigte Angaben für das weitere Verfahren an.
Im Prozess um "Badewannenmord" in München fordert Staatsanwaltschaft Freispruch
Im spektakulären Wiederaufnahmeverfahren in einem als Badewannenmord bekannt gewordenen Todesfall einer 87 Jahre alten Frau hat die Staatsanwaltschaft München Freispruch für den Angeklagten gefordert. Auch die Verteidigung beantragte am Montag vor dem Landgericht München I, den 62-jährige Manfred G. freizusprechen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Ein Urteil könnte am Freitag fallen.
Spendenaktion für Polizisten in Frankreich löst Kritik aus
Ein Aufruf zu Spenden für die Familie des Polizisten, der in Frankreich einen 17-Jährigen bei einer Verkehrskontrolle erschossen hat, hat in Frankreich Kritik ausgelöst. Diese Aktion diene nicht der Beruhigung der Lage, sagte der französische Justizminister Eric Dupond-Moretti dem Sender France Inter am Montag. Am Vormittag erreichten die Spenden mehr als 920.000 Euro.
Zentrum zur Ahndung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet
Im niederländischen Den Haag ist am Montag das Internationale Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet worden. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin sprach von einem "klaren Signal, dass die Welt geeint und standhaft ist, das russische Regime für alle seine Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen".
18-Jährige in Baden-Württemberg tagelang festgehalten und vergewaltigt
Ein Mann soll eine 18-Jährige in Baden-Württemberg entführt, drei Tage lang festgehalten und vergewaltigt haben. Der 37-Jährige wurde am vergangenen Mittwoch in Marbach im Landkreis Ludwigsburg festgenommen, wie die Polizei in Stuttgart und die Staatsanwaltschaft Heilbronn am Montag mitteilten. Er sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.
Fast fünf Jahre Haft für Mitarbeiterin von Kölner Ausländeramt in Schleuserprozess
Eine Mitarbeiterin des Kölner Ausländeramts ist nach Unterstützung einer mutmaßlichen Schleuserbande vom Landgericht in der Domstadt zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die 60-Jährige soll für vier Jahre und neun Monate ins Gefängnis, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Die Frau soll gegen Geld Aufenthaltsdokumente gefälscht haben.
14-Jähriger kracht mit Auto seines Vaters in Hausfassade in Saarbrücken
In Saarbrücken ist ein 14-Jähriger mit dem Auto seines Vaters in die Fassade eines Geschäftshauses gefahren. Der Junge sei bei dem Unfall in der Nacht "wie durch ein Wunder unverletzt" geblieben, teilte die Polizei am Montag mit. Am Haus sei erheblicher Sachschaden entstanden, das Auto sei ein Totalschaden.
17-Jährige stürzt bei Abiball in Berlin durch Lichtkuppel und stirbt
Nach einem Unfall bei einem Abiball in Berlin ist eine 17-Jährige gestorben. Das Mädchen sei in der Nacht zusammen mit einem ebenfalls 17 Jahre alten Jungen auf das Flachdach eines Hotels im Stadtteil Neukölln geklettert, sagte eine Polizeisprecherin am Montag. Sie seien dann durch die Lichtkuppel gebrochen.
Zentrum zur Verfolgung des Verbrechens der Aggression wird in Den Haag gegründet
In Den Haag wird am Montag (11.15 Uhr) ein Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression gegen die Ukraine gegründet. Es bringt Staatsanwälte aus der Ukraine, der EU, den USA und vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zusammen und soll die Analyse von Beweismitteln gegen Russland für die Strafverfolgung vorbereiten. Angesiedelt ist das Zentrum bei der europäischen Justizbehörde Eurojust.
Mann nach tödlichem Messerangriff auf 17-Jährigen in Untersuchungshaft
Nach einem tödlichen Messerangriff auf einen 17-Jährigen in Rheinland-Pfalz sitzt der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft. Gegen den 20-Jährigen wurde am Samstag Haftbefehl wegen des dringenden Verdachts des Totschlags erlassen, wie die Staatsanwaltschaft Landau und das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Samstagabend mitteilten.
"Spiegel": Schwere Missbrauchsvorwürfe im Erzbistum Berlin
Im Erzbistum Berlin soll es in den 1960er Jahren zu schweren sexuellen Übergriffen auf Kinder und Jugendliche gekommen sein. Nach einem Bericht des Magazins "Spiegel" vom Sonntag stehen mindestens sechs Priester im Verdacht, Minderjährige an Grundschulen im damaligen West-Berlin misshandelt, gedemütigt und sexuell missbraucht zu haben.
Junge Männer zielen mit Maschinenpistolenattrappe auf Autos und Passanten
Zwei junge Männer haben im nordhrein-westfälischen Düren mit einer Maschinenpistolenattrappe auf Menschen und Fahrzeuge gezielt. Die beiden 18-Jährigen richteten die nicht als Attrappe zu erkennende Waffe am Samstagabend während der Fahrt aus einem Auto heraus auf Passanten und andere Wagen, wie die Polizei in Düren am Sonntag mitteilte. Die Besatzung eines Rettungswagens informierte daraufhin die Polizei.
Iran verweigert Merz Besuch von zum Tode verurteiltem Oppositionellen Sharmahd
Die iranische Regierung hat die Bitte von CDU-Chef Friedrich Merz abgelehnt, den zum Tode verurteilten deutsch-iranischen Oppositionellen Jamshid Sharmahd im Gefängnis zu besuchen. Wie Merz der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte, wurde sein dazu gestellter Antrag auf Einreise nach mehreren Monaten Bearbeitungszeit zurückgewiesen.