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Ermittlungen nach Schüssen auf flüchtigen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen
Nach zahlreichen Schüssen von Polizisten auf einen 19-jährigen flüchtigen Autofahrer in Nordrhein-Westfalen hat die Staatsanwaltschaft Strafverfahren gegen den jungen Mann und sechs Beamte eingeleitet. Die Behörden ermitteln gegen den 19-Jährigen wegen versuchten Mordes in Verdeckungsabsicht, wie ein Beamter des Landesjustizministeriums in einer Sondersitzung des Innenausschusses im Düsseldorfer Landtag am Mittwoch sagte. Gegen sechs Beamte werde wegen Körperverletzung im Amt ermittelt.
Unbekannte stehlen 50 Gartenzwerge aus Brandenburger Garten
In Brandenburg haben Unbekannte rund 50 Gartenzwerge aus einem Garten gestohlen. Wie die Polizei am Mittwoch in Brandenburg an der Havel mitteilte, wurde den Beamten der Diebstahl in der Gemeinde Rhinow am Dienstagmorgen gemeldet. Die bisher unbekannten Täter überstiegen offenbar zunächst einen Zaun und klauten anschließend die Gartenzwerge.
Bundesweite Durchsuchungen wegen massenhaft gefälschter Coronaatteste
Im Zuge der Ermittlungen gegen eine sächsische Ärztin, die im großen Stil Coronaatteste gefälscht haben soll, haben bundesweit mehr als hundert weitere Durchsuchungen stattgefunden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Dresden mitteilten, durchsuchten am Dienstag insgesamt 364 Einsatzkräfte 142 Objekte. Davon befanden sich 131 in Bayern, drei in Baden-Württemberg, zwei in Sachsen sowie jeweils eines in Berlin, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über 60 Milliarden Euro und Schuldenbremse
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch mit einer Verhandlung über Kreditermächtigungen von 60 Milliarden Euro begonnen. Diese waren ursprünglich zur Bewältigung der Pandemie vorgesehen, wurden dafür aber doch nicht gebraucht. Der Bundestag beschloss darum mit den Stimmen der Ampelkoalition, die Gelder umzuwidmen und für den Klimaschutz einzusetzen. (Az. 2 BvF 1/22)
Zahl der Verletzten bei Verkehrsunfällen im April gesunken
Die Zahl der bei Verkehrsunfällen verletzten Menschen in Deutschland ist im April im Vergleich zum Vormonat um fünf Prozent auf 25.200 gesunken. Dies waren rund 1400 Betroffene weniger als im März, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. 214 Menschen kamen im April bei Verkehrsunfällen ums Leben, drei weniger als im März.
"Heftiges Klopfen" schürt Hoffnung bei Suche nach Mini-U-Boot im Nordatlantik
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot hat die Hoffnung, dass die fünf Insassen noch am Leben sein könnten, neue Nahrung erhalten: Sonargeräte registrierten laut der US-Küstenwache am Dienstag "heftiges Klopfen" unter Wasser. Die Suchaktion gestaltet sich allerdings weiter extrem schwierig. Die Zeit drängt, denn der Sauerstoff für die Insassen reicht nur noch bis Donnerstag.
Bei Suche nach Mini-U-Boot "heftiges Klopfen" unter Wasser registriert
Bei der Suche nach dem im Nordatlantik vermissten Mini-U-Boot haben die Sonargeräte am Dienstag "heftiges Klopfen" unter Wasser registriert. Ein an der Suche beteiligtes kanadisches Flugzeug habe "alle 30 Minuten Klopfgeräusche in dem Gebiet gehört", zitierte das Magazin "Rolling Stone" aus einer internen E-Mail an das US-Innenministerium. "Vier Stunden später wurde ein weiteres Sonargerät eingesetzt, und die Schläge waren weiter zu hören."
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Verschieben von Geldern in Klimafonds
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über das Verschieben von Geldern in den Klimafonds. Die Unionsfraktion im Bundestag zog nach Karlsruhe. Sie hält die Umschichtung von 60 Milliarden Euro an Kreditermächtigungen, die ursprünglich zur Bekämpfung der Pandemiefolgen vorgesehen waren, für verfassungswidrig. (Az. 2 BvF 1/22)
Wettlauf gegen die Zeit bei Suche nach nahe "Titanic"-Wrack vermisstem Mini-U-Boot
Bei der fieberhaften Suche nach dem im Nordatlantik verschwundenen Mini-U-Boot mit fünf Menschen an Bord haben die Rettungsteams auf die Ankunft von speziellen Tiefseegeräten und Experten der US-Marine gehofft. Die Suche zu Wasser und aus der Luft habe bislang "keine Ergebnisse" erbracht, sagte Küstenwache-Kapitän Jamie Frederick am Dienstag. Laut Frederick blieb den fünf Insassen des U-Boots am Dienstag nur noch Sauerstoff für weniger als zwei Tage.
Drei Männer in New York wegen Vorgehens gegen Exil-Chinesen verurteilt
Ein US-Gericht hat drei Männer schuldig gesprochen, im Auftrag der chinesischen Regierung Exil-Chinesen in den USA nachgestellt zu haben. Ein Geschworenengericht im New Yorker Stadtteil Brooklyn verurteilte am Dienstag unter anderem einen früheren New Yorker Polizisten wegen des Vorwurfs, als "illegaler Agent" für China gearbeitet zu haben. Dem Privatermittler drohen nach Angaben der Staatsanwaltschaft bis zu 20 Jahre Gefängnis. Er wurde zusammen mit zwei in den USA lebenden Chinesen verurteilt.
Biden-Sohn gesteht Steuervergehen und illegalen Waffenbesitz
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat knapp eineinhalb Jahre vor der Präsidentschaftswahl 2024 Steuervergehen und illegalen Waffenbesitz gestanden. Hunter Biden bekennt sich im Zuge einer Vereinbarung mit der Justiz in zwei Fällen der Steuerhinterziehung schuldig, wie die Bundesanwaltschaft im Bundesstaat Delaware am Dienstag mitteilte. In einem separaten Fall gab der 53-Jährige zu, kurzzeitig einen Revolver besessen zu haben, obwohl ihm dies als Drogenkonsument verboten war.
Küstenwache: Vermisstes U-Boot hat noch Sauerstoff für 40 Stunden
Das mit fünf Menschen an Bord nahe dem "Titanic"-Wrack vermisste U-Boot hat nach Angaben der US-Küstenwache nur noch Sauerstoff für ungefähr 40 Stunden. Die Suche im Nordatlantik zu Wasser und aus der Luft habe bisher "keine Ergebnisse" erbracht, sagte Küstenwache-Kapitän Jamie Frederick am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Boston.
Wettlauf gegen die Zeit bei Suche nach nahe "Titanic"-Wrack vermisstem U-Boot
Die Küstenwachen Kanadas und der USA haben am Dienstag weiter fieberhaft nach einem auf dem Weg zum Wrack der "Titanic" verschwundenen Mini-U-Boot gesucht. Zu den fünf Insassen an Bord des seit Sonntag vermissten U-Boots zählen ein britischer Unternehmer und Abenteurer, ein französischer "Titanic"-Experte sowie ein prominenter pakistanischer Geschäftsmann und dessen Sohn. Die Zeit wird knapp, da das Tauchboot nur über begrenzte Sauerstoffvorräte verfügt.
Nach Amokdrohungen an Schulen in Baden-Württemberg 14-Jähriger festgenommen
In Baden-Württemberg haben Ermittler nach mutmaßlichen Amokdrohungen an Schulen einen 14-jährigen Tatverdächtigen festgenommen. Wie die Staatsanwaltschaft in Mosbach und die Polizei in Heilbronn am Dienstag mitteilten, wurde am Freitagmorgen in der Mädchentoilette einer Realschule in Buchen ein erster Schriftzug entdeckt, welcher eine mutmaßliche Amoktat androhte. Die Beamten kontrollierten das Gelände anschließend verstärkt und nahmen Ermittlungen auf.
Biden-Sohn bekennt sich wegen Verstößen gegen Steuer- und Waffenrecht schuldig
Der Sohn von US-Präsident Joe Biden hat sich wegen Verstößen gegen das Steuerrecht und das Waffenrecht schuldig bekannt. Hunter Biden räumte im Zuge einer Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft zwei Fälle von Steuerhinterziehung ein, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Gerichtsdokument hervorgeht.
Verdächtiger in Mordfall Frederike von Möhlmann bleibt vorläufig auf freiem Fuß
Der Verdächtige im 42 Jahre alten Mordfall Frederike von Möhlmann aus Niedersachsen bleibt vorläufig weiter auf freiem Fuß. Das Bundesverfassungsgericht wiederholte seine entsprechende einstweilige Anordnung, wie es am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Über die Verfassungsbeschwerde des Manns ist noch nicht abschließend entschieden, im vergangenen Monat verhandelte das Gericht mündlich darüber. (Az. 2 BvR 900/22)
Zweiter Schadenersatzprozess wegen Missbrauchs gegen katholische Kirche begonnen
Vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein hat am Dienstag ein zweiter ziviler Schadenersatzprozess eines Missbrauchsopfers gegen die katholische Kirche begonnen. Ein Mann klagt gegen das Erzbistum München und Freising sowie einen des Missbrauchs beschuldigten pädophilen früheren Priester auf ein Schmerzensgeld in Höhe von 300.000 Euro. In einem ersten vergleichbaren Verfahren verurteilte das Landgericht Köln in der vergangenen Woche das Kölner Erzbistum zu einer Zahlung.
Beschäftigte müssen Kosten für Personaldienstleister nicht erstatten
Wenn Unternehmen sich Personal durch einen Dienstleister vermitteln lassen, müssen sie die Kosten dafür in jedem Fall selbst tragen. Auch für den Fall einer frühen Arbeitnehmerkündigung dürfen sie dies nicht auf die Beschäftigten abwälzen, wie am Dienstag das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Gegenteilige Klauseln im Arbeitsvertrag sind danach unwirksam. (Az: 1 AZR 265/22)
Vier Bischöfe verweigern weitere Finanzierung von sogenanntem synodalen Weg
Der Streit innerhalb der Deutschen Bischofskonferenz über den sogenannten synodalen Weg der katholischen Kirche hat zu Finanzierungsproblemen der Reforminitiative geführt. Vier Bischöfe stimmten gegen eine weitere Finanzierung über den Verband der Diözesen Deutschlands, wie die Bischofskonferenz am Dienstag nach einer Sitzung ihres Ständigen Rats mitteilte. Nun müsse nach einem alternativen Finanzierungsmodell gesucht werden, das die Weiterarbeit ermöglichen solle.
Schwer verletztes Unfallopfer in Hessen offenbar bestohlen
Ein schwer verletztes Unfallopfer ist in Hessen mutmaßlich von einem Schaulustigen bestohlen worden. Der Unbekannte habe die hilflose Lage der Fußgängerin offenbar ausgenutzt, teilte die Polizei in Kassel am Dienstag mit. Demnach ereignete sich der Unfall bereits am Donnerstagmittag in Kassel. Die Fußgängerin war bei Rot über eine Fußgängerampel gegangen, ohne auf die Straße zu achten.
Brustkreuz von früherem Papst Benedikt XVI. aus Kirche in Traunstein gestohlen
Das Brustkreuz des vor etwa einem halben Jahr verstorbenen ehemaligen Papsts Benedikt XVI. ist bei einem Einbruch in eine Kirche im bayerischen Traunstein gestohlen worden. Wie das Landeskriminalamt (LKA) in München am Dienstag mitteilte, wurde die sogenannte päpstliche Pektorale am Montag von einem oder mehreren Unbekannten aus einer in die Wand eingelassenen Vitrine der Stadtkirche Sankt Oswald entwendet. Zudem wurde Geld aus der Kasse eines Zeitungsstands gestohlen.
Prozess gegen ehemaligen Kitapraktikanten wegen Missbrauchs in Berlin begonnen
Weil er während seines Praktikums in einer Kindertagesstätte zwei Kinder missbraucht haben soll, muss sich seit Dienstag ein 21-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Justin U. C. räumte zu Prozessbeginn die Vorwürfe "umfassend" ein, wie es in einer von seinem Anwalt verlesenen Erklärung hieß. Laut Anklage hatte der damals zuerst 18- und dann 19-Jährige von Februar bis Mai 2021 ein Praktikum in einer Kita im Stadtteil Wilmersdorf absolviert.
Wettlauf gegen die Zeit bei Suche nach vermisstem U-Boot am "Titanic"-Wrack
Die Küstenwachen Kanadas und der USA haben am Dienstag weiter fieberhaft nach einem verschollenen Mini-U-Boot gesucht, das am Sonntagmorgen zu einem Tauchgang zum Wrack der "Titanic" gestartet war. An Bord des Tauchboots befinden sich fünf Menschen, darunter der britische Milliardär Hamish Harding sowie der prominente pakistanische Geschäftsmann Shahzada Dawood und dessen Sohn. Die Suche ist ein Wettlauf gegen die Zeit - das U-Boot hatte bei seinem Aufbruch Sauerstoff für etwa vier Tage.
Tester: Sieben kostenlose Fitnessapps sind gute Trainingspartner
Viele kostenlose Fitnessapps taugen fürs Laufen - weniger hingegen fürs Schwimmen und Radfahren. Wie die Stiftung Warentest am Dienstag berichtete, unterstützen nur sieben von insgesamt 21 getesteten Apps das Training gut oder sehr gut.
Technischer Defekt wohl Ursache für Brand in Europa-Park Rust
Einen Tag nach dem Brand im Europa-Park Rust in Baden-Württemberg haben die Ermittler eine erste Einschätzung zur Brandursache abgegeben. Mit hoher Wahrscheinlichkeit habe ein technischer Defekt das Feuer ausgelöst, teilte die Polizei in Offenburg am Dienstag mit. Eine gesicherte Einschätzung sei aber erst in einigen Wochen zu erwarten.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Vergütung von Arbeit hinter Gittern
Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Dienstag (10.00 Uhr) ein Urteil zur Bezahlung der Arbeit von Strafgefangenen. Häftlinge aus Bayern und Nordrhein-Westfalen zogen nach Karlsruhe, weil sie die Vergütung für zu niedrig halten. Der Stundenlohn für die Tätigkeit in gefängniseigenen Betrieben oder für externe Firmen auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt liegt bei unter drei Euro. (Az. 2 BvR 166/16 u.a.)
U-Boot für Besichtigung des "Titanic"-Wracks mit fünf Menschen an Bord vermisst
Vor der Ostküste Nordamerikas suchen die Küstenwachen der USA und Kanadas nach einem kleinen U-Boot mit fünf Menschen an Bord, das zu einem Tauchgang zum Wrack der "Titanic" gestartet war. Die US-Küstenwache teilte am Montag mit, sie habe eine umfassende Suche rund 1450 Kilometer östlich von Cape Cod im Atlantik eingeleitet. Die kanadische Küstenwache entsandte nach eigenen Angaben ein Flugzeug und ein Schiff in das Suchgebiet.
US-Küstenwache sucht nach U-Boot für Besichtigung des "Titanic"-Wracks im Atlantik
Die US-Küstenwache sucht nach einem kleinen U-Boot, das vor der Küste Nordamerikas verschwunden ist und für touristische Touren zum Wrack gesunkenen Kreuzfahrtschiffes "Titanic" genutzt wird. Die Suche nach dem U-Boot laufe, sagte ein Sprecher des Küstenwachen-Koordinierungszentrum in der Ostküstenmetropole Boston am Montag. Laut Medienberichten waren fünf Menschen an Bord des Tauchbootes, darunter möglicherweise ein britischer Pilot.
Brand im Europa-Park Rust löst Großeinsatz der Feuerwehr aus
Ein Brand im Europa-Park Rust in Baden-Württemberg hat am Montag einen Großeinsatz von Feuerwehr, Polizei und Rettungskräften ausgelöst. Mehr als 450 Einsatzkräfte waren nach dem Ausbruch des Feuers am Nachmittag vor Ort, wie die Polizei in Offenburg am Abend mitteilte. Alle rund 25.000 Besucher des Freizeitparks mussten das Gelände verlassen, am Dienstag sollte der Park aber wieder öffnen. Nach vorläufigen Angaben wurden bei den Löscharbeiten zwei Feuerwehrleute leicht verletzt.
Brand im Europa-Park Rust ausgebrochen - Alle Besucher von Gelände geleitet
Im Europa-Park Rust in Baden-Württemberg ist am Montagnachmittag ein Feuer ausgebrochen. Wie die Polizei in Offenburg mitteilte, wurde der Brand gegen 16.40 Uhr gemeldet. Alle Besucher wurden aufgefordert, den Freizeitpark zu verlassen, über dem eine große schwarze Rauchsäule hing. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Touristisches U-Boot für Besichtigung des "Titanic"-Wracks im Atlantik vermisst
Vor der Küste Nordamerikas wird ein kleines U-Boot vermisst, das für Touren zum Wrack des legendären 1912 gesunkenen Kreuzfahrtschiffes "Titanic" genutzt wird. Die US-Küstenwache habe einen Sucheinsatz gestartet, berichtete der britische Sender BBC am Montag. Das Unternehmen OceanGate Expeditions, dem das touristisch genutzte U-Boot gehört, erklärte laut dem US-Sender CBS News, es prüfe und mobilisiere "alle Optionen, um die Besatzung wohlbehalten zurückzubrigen".
Nach Lob von Merz auch Kritik aus der CDU an Pechstein-Auftritt in Uniform
Die Debatte um den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent geht weiter. Nach dem Lob von Parteichef Friedrich Merz wurde in der CDU am Montag auch Kritik an der Rede laut. Wegen des Tragens ihrer Uniform leitete die Bundespolizei derweil eine dienstrechtliche Prüfung ein. Der Vorsitzende des Bezirks Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, sagte: "Ein Auftritt in Uniform bei politischen Veranstaltungen ist nicht in Ordnung."
Polizei leitet Strafverfahren nach Massenschlägerei in Essen ein
Nach einer Massenschlägerei zwischen Syrern und Libanesen in Essen hat die Polizei mehrere Strafverfahren eingeleitet. Ermittelt werde unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz, teilte die Polizei in Essen am Montag mit. Bei der Auseinandersetzung am Freitagabend waren vier Polizeibeamte und zwei weitere Menschen verletzt worden.
Arbeiter in Hamburg von halbe Tonne schwerem Stahlträger erschlagen
Ein Arbeiter ist in Hamburg von einem Stahlträger mit einem Gewicht von einer halben Tonne erschlagen worden. Das Unglück passierte in der Nacht zum Montag bei Arbeiten am U-Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt, wie die Polizei berichtete. Fünf Arbeiter stellten in der Eingangshalle des Bahnhofs mehrere massive Stahlträger auf.
Frau wird auf Parkplatz in Sindelfingen von wegrollendem Auto erfasst und stirbt
Drei Tage nachdem sie auf einem Parkplatz von einem Auto überrollt wurde, ist eine 83-Jährige im baden-württembergischen Sindelfingen gestorben. Die Frau sei am Samstag in einer Klinik ihren schweren Verletzungen erlegen, teilte die Polizei in Ludwigsburg am Montag mit. Das Auto war auf dem Parkplatz abgestellt und vermutlich nicht richtig gegen Wegrollen gesichert worden.
Debatte um Pechstein-Auftritt auf CDU-Veranstaltung in Uniform geht weiter
Die Debatte um den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein in Uniform bei einer CDU-Veranstaltung geht weiter. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums kündigte am Montag in Berlin eine "unverzügliche dienstrechtliche Prüfung" des Vorfalls an. Kritische Fragen kamen auch von den Grünen - dagegen sieht neben der CDU auch die FDP in Pechsteins Verhalten kein Problem.
Durchsuchungen und Festnahmen in Drogenszene in Raum Koblenz
Ermittler in Rheinland-Pfalz sind mit Durchsuchungen und Festnahmen gegen die Drogenkriminalität im Großraum Koblenz vorgegangen. Einsatzkräfte nahmen am Donnerstag elf mutmaßliche Drogendealer fest, gegen die Haftbefehle vorlagen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Koblenz am Montag mitteilten. Zudem wurden 23 Objekte, unter anderem in Koblenz, Mülheim-Kärlich, Boppard und Darmstadt durchsucht.
Prozess um Gondelabsturz mit drei Toten in Hessen endet mit Freispruch und Geldauflage
Im Prozess um eine abgestürzte Wartungsgondel mit drei Toten ist vor dem Amtsgericht im hessischen Eschwege am Montag ein Urteil gefallen. Das Verfahren gegen den angeklagten Geschäftsführer einer Berliner Firma wurde nach Gerichtsangaben gegen eine Geldauflage in Höhe von 60.000 Euro eingestellt. Ein ebenfalls angeklagter Elektriker wurde freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hatte beiden fahrlässige Tötung vorgeworfen.
Jugendlicher verunglückt bei versuchtem Eindringen in Schwimmbad tödlich
Ein Jugendlicher ist in Rheinland-Pfalz beim Versuch, nachts das Drehkreuz zu einem Schwimmbad zu überklettern, tödlich verunglückt. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht zum Sonntag in Heltersberg im Kreis Südwestpfalz, wie die Staatsanwaltschaft Zweibrücken und das Polizeipräsidium in Kaiserslautern am Montag mitteilten. Der 17-Jährige wurde von anderen Jugendlichen leblos aufgefunden. Der Notarzt konnten nur noch den Tod feststellen.