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Bekifft und alkoholisiert mit geklautem Roller unterwegs
Im rheinland-pfälzischen Münchweiler an der Rodalb hat die Polizei in der Nacht zum Sonntag einen 15-Jähriger gestoppt, der alkoholisiert und unter Drogeneinfluss auf einem gestohlenen Roller unterwegs war. Die Polizei war nach eigenen Angaben durch Passanten informiert worden, dass der Roller wegen einer Panne am Rande der Ortsumgehung stand.
Widerstand bei Grünen gegen Verschärfungen im EU-Asylrecht
Bei den Grünen verstärkt sich der Widerstand gegen eine Verschärfung des Asylrechts auf EU-Ebene. "Nur weil es bislang keine gerechte Verteilung gibt, darf man jetzt nicht Menschen- und Grundrechtsprinzipien mit Füßen treten", sagte Schleswig-Holsteins Sozialministerin Aminata Touré dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Sie warnte vor neuen Massenlagern an den EU-Außengrenzen ähnlich wie im griechischen Moria.
Bericht: Zahl der Sperren wegen Glücksspielsucht seit 2020 mehr als vervierfacht
Die Zahl der spielsüchtigen Menschen, die sich selbst in die nationale Spielersperrdatei eingetragen haben oder bei denen Angehörige dies veranlasst haben, hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mehr als vervierfacht. Das berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Sonntag unter Berufung auf Daten der bundesweiten Sperrdatei "Oasis", die beim Regierungspräsidium Darmstadt geführt wird.
Erneut große Demonstrationen gegen Justizreform in Israel
Zum 21. Mal in Folge sind in Israel zehntausende Menschen gegen die Justizreform der ultrarechten Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf die Straße gegangen. Die größte Kundgebung gab es Medienberichten zufolge am Samstagabend in Tel Aviv, doch wurden auch aus anderen Städten im ganzen Land erneut Proteste gemeldet.
Zwei Jugendliche bei Badeunfall in Hessen ertrunken
Bei einem tragischen Badeunfall sind in Hessen zwei Jugendliche ertrunken. Nach Angaben der Polizei waren am Samstagnachmittag mehrere Jugendliche mit einem Boot auf dem Breitenbacher See bei Bebra unterwegs. Ersten Erkenntnissen zufolge begaben sich ein 13-jähriger Junge und ein 15-jähriges Mädchen ins Wasser. Aus noch unbekannter Ursache gerieten beide unter die Wasseroberfläche und waren nicht mehr auffindbar.
Polizei schießt auf mit Schreckschusspistole bewaffneten Angreifer
Polizisten haben im sächsischen Eibenstock südlich von Zwickau auf einen nach ersten Erkenntnissen mit einer Schreckschusspistole bewaffneten Mann geschossen und diesen schwer verletzt. Der 23-Jährige habe zuvor zwei Männer verletzt, mutmaßlich Schüsse abgegeben und versucht, in eine Wohnung einzudringen, erklärte die Polizeidirektion Chemnitz am Samstag. Die Kriminalpolizei hat demnach die Ermittlungen zu den Vorfällen vom Freitagabend übernommen.
Ex-Präsident des Verfassungsschutzes musste neu Auto fahren lernen
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, musste nach seiner Amtszeit erst wieder lernen, selbst Auto zu fahren. Der "Rheinischen Post" in Düsseldorf (Samstag) sagte er: "Die alte Selbstverständlichkeit am Steuer ist jedenfalls weg. Ich bin ja zwölf Jahre nie selbst gefahren".
Roger Waters wirft Kritikern nach Konzert-Kontroverse "böswillige Angriffe" vor
Der Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters hat die Kritik an einem Auftritt in Berlin als "böswillige Angriffe" wegen seiner politischen Ansichten zurückgewiesen. Seine Kritiker wollten ihn "verleumden und zum Schweigen bringen", erklärte Waters am Freitagabend in einem auf Twitter und Instagram veröffentlichten Statement. Die kritisierten Elemente seines Konzerts seien jedoch als klares Zeichen gegen Faschismus und Ungerechtigkeit zu verstehen.
Credit Suisse soll über 900 Millionen Dollar an georgischen Ex-Regierungschef zahlen
Die mittlerweile von der UBS gekaufte Schweizer Krisenbank Credit Suisse soll 926 Millionen Dollar (863 Millionen Euro) Schadenersatz an den georgischen Ex-Regierungschef Bidsina Iwanischwili zahlen. Die Bank habe das ihr anvertraute Vermögen des Milliardärs nicht ausreichend gegen Betrug geschützt, entschied am Freitag das Handelsgericht von Singapur. Iwanischwili hat die Credit Suisse auch in Neuseeland und auf den Bermuda-Inseln verklagt.
Festnahmen in Thüringen und Bayern wegen Verdachts auf Kindesmissbrauch
Im thüringischen Landkreis Saalfeld und im bayerischen Füssen ist die Polizei am Freitag gegen Beschuldigte vorgegangen, denen der gemeinschaftliche schwere sexuelle Missbrauch von Kindern vorgeworfen wird. In Thüringen wurde eine 35 Jahre alte Frau vorläufig festgenommen, wie das Landeskriminalamt in Erfurt und die Staatsanwaltschaft Gera mitteilten. In Bayern sei ein 49 Jahre alter Mann festgenommen worden.
Missbrauchsverdächtiger aus Hessen kommt in Untersuchungshaft
Einen Tag nach seiner Festnahme in Marburg ist ein 34-Jähriger in Untersuchungshaft gekommen. Der Mann wird des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in mehreren Fällen dringend verdächtigt, wie das hessische Landeskriminalamt in Wiesbaden, die Staatsanwaltschaft Marburg und die Polizeipräsidien Mittel- und Nordhessen am Freitag mitteilten. Die zuständige Haftrichterin am Marburger Amtsgericht erließ den Haftbefehl gegen den 34-Jährigen.
Londoner Gericht lässt Klage von Hugh Grant gegen Verlag der "Sun" zu
Ein Londoner Gericht hat am Freitag eine Klage des Schauspielers Hugh Grant gegen den Verlag der britischen Boulevardzeitung "The Sun" wegen illegaler Informationsbeschaffung zugelassen. Der 62-jährige Grant wirft dem Verlag News Group Newspapers (NGN) vor, Journalisten und Privatdetektive auf ihn angesetzt und sein Telefon abgehört zu haben.
VW und Audi sollen in Abgasskandal 85 Millionen Dollar an Texas zahlen
Wegen des Abgasskandals sollen die deutschen Autobauer Volkswagen und Audi im US-Bundesstaat Texas eine Strafe von 85 Millionen Dollar (rund 79 Millionen Euro) zahlen. Der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates, Ken Paxton, erklärte am Donnerstag (Ortszeit), für einen entsprechenden Vergleich sei eine Grundsatzvereinbarung getroffen worden.
Tierschutzpartei erringt juristischen Erfolg gegen Rundfunk Berlin-Brandenburg
Die Tierschutzpartei hat vor Gericht einen Erfolg gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erstritten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erklärte am Freitag, dass der Sender das Wahlergebnis der Partei bei der brandenburgischen Landtagswahl 2019 im Fernsehen einzeln hätte aufführen müssen. Das Ergebnis der Tierschutzpartei von 2,6 Prozent der Zweitstimmen war zusammen mit dem Wahlergebnis von drei weiteren Parteien unter "Andere" zusammengefasst worden.
Haftstrafe für 22-Jährigen nach versuchtem Brandanschlag auf fränkische Synagoge
Wegen eines versuchten Brandanschlags auf die Synagoge im fränkischen Ermreuth in der Silvesternacht hat das Amtsgericht Bamberg einen 22-Jährigen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach den Mann am Freitag der versuchten schweren Brandstiftung und gemeinschädlichen Sachbeschädigung schuldig, wie eine Sprecherin sagte. Zudem wurde die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet.
Lebenslange Haft für Vater wegen Mordes an zwei Kindern in Hessen
Rund ein Jahr nach dem gewaltsamen Tod zweier Kinder im hessischen Hanau hat das Landgericht der Stadt den Vater wegen Mordes in zwei Fällen zu lebenslanger Haft verurteilt. Es stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, wie der Vorsitzende Richter Mirko Schulte am Freitag sagte. Damit gilt eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren als weitestgehend ausgeschlossen.
Justizminister wollen Lagebild zu Messerangriffen an öffentlichen Orten
Die Justizministerinnen und -minister von Bund und Ländern wollen ein bundesweites Lagebild zu Messerangriffen an öffentlichen Orten erstellen lassen. Das beschloss die Justizministerkonferenz am Freitag in Berlin bei ihrer Frühjahrstagung, wie das Vorsitzland Berlin mitteilte. Demnach soll die von Bund und Ländern gemeinsam betriebene Kriminologische Zentralstelle die Entwicklung des Geschehens sowie den Umgang der Justiz mit derartigen Taten untersuchen.
Französische Bankenaufsicht sanktioniert Finanzdienstleister von BMW
Die französische Bankenaufsicht hat einen Finanzdienstleister des Autoherstellers BMW wegen mangelnder Vorkehrungen zur Vermeidung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sanktioniert. BMW Finance habe "zu lange gezögert, zu diesem Zweck ausreichende personelle Mittel bereitzustellen", erklärte die Behörde ACPR am Freitag. Das Unternehmen soll nun eine Strafe von 500.000 Euro zahlen.
Frankfurter Gericht erklärt Durchsuchungen bei Oligarch Usmanow für rechtswidrig
Der russisch-usbekische Oligarch Alischer Usmanow hat vor Gericht einen Teilerfolg erstritten. Das Landgericht in Frankfurt am Main erklärte Durchsuchungen von Wohnungen und einer Jacht für rechtswidrig, die im September im Rahmen von Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen ihn stattgefunden hatten. Wie die Rechtsanwälte Peter Gauweiler und Thomas Fischer am Freitag in München mitteilten, sah das Gericht keinen Anfangsverdacht der Geldwäsche gegen Usmanow.
Im Iran inhaftierter Belgier nach 455 Tagen frei
Der Iran hat einen wegen "Spionage" verurteilten Belgier nach mehr als einem Jahr Haft freigelassen. Der belgische Regierungschef Alexander De Croo sagte am Freitag in einer Videobotschaft, der humanitäre Helfer Olivier Vandecasteele sei "endlich frei" und werde im Laufe des Tages zurück in Belgien erwartet. Hintergrund ist ein Gefangenenaustausch, wie der Golfstaat Oman bestätigte, über den der 42-Jährige aus dem Iran ausgereist war.
Kratzgeräusche bei Wippen mit Relaxsessel sind kein Mangel
Kratzgeräusche beim Wippen mit einem Relaxsessel sind kein Mangel. Die Beeinträchtigung für die Käufer sei sehr gering, erklärte das Landgericht Offenburg am Freitag. Das Möbelhaus müsse ihnen den Kaufpreis nicht erstatten.
Regenbogen-Zebrastreifen in Wiesbaden erneut mit schwarzer Farbe besprüht
Nur einen Tag nach der Verunstaltung eines anlässlich des Christopher-Street-Days (CSD) neu gestalteten Regenbogen-Zebrastreifens in Wiesbaden ist der Fußgängerüberweg in der Nacht zum Freitag erneut Ziel von schwarzer Sprühfarbe geworden. Ein 18-Jähriger wurde auf frischer Tat ertappt und festgenommen, teilte die Polizei in der hessischen Landeshauptstadt mit. Zeugen hatten den 18-Jährigen und zwei 20-Jährige beobachtet.
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Roger Waters nach Berliner Auftritt
Die Berliner Polizei hat nach seinem Auftritt in der Hauptstadt Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters eingeleitet. "Wir ermitteln wegen Verdachts auf Volksverhetzung", sagte ein Polizeisprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der 79-Jährige hatte bei seinem Konzert in der vergangenen Woche einen langen schwarzen Ledermantel und eine rote Armbinde getragen - Kleidung, die dem Sprecher zufolge der eines SS-Offiziers ähnelt.
Ferienhaus auf Rügen explodiert - Rund 15 Häuser im Umkreis beschädigt
Auf der Ostseeinsel Rügen in Mecklenburg-Vorpommern ist am Freitagmorgen ein offenbar unbelegtes Ferienhaus explodiert. Wie die Polizei in Stralsund mitteilte, brach in der Folge ein Brand in einem weiteren Ferien- und in einem Mehrfamilienhaus aus. Durch die Wucht der Explosion wurden rund 15 weitere Häuser im Umfeld beschädigt. Umherfliegende Steine zertrümmerten mehrere Fensterscheiben.
Mutmaßlicher Geiselnehmer von Nierstein vorläufig in Psychiatrie untergebracht
Der mutmaßliche Geiselnehmer von Nierstein ist vorläufig in einer psychiatrischen Klinik untergebracht worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mainz am Freitag mitteilten, ordnete ein Ermittlungsrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft die einstweilige Unterbringung an. Der 31-Jährige soll am Dienstag in der rheinland-pfälzischen Stadt mit einem Messer in die Wohnung seines Bruders gegangen sein.
Polizei nimmt nach Angriff in Japan mit vier Toten 31-jährigen Mann fest
Nach einem tödlichen Angriff in Japan hat die Polizei nahe der Stadt Nagano einen 31-jährigen Mann festgenommen. Er sei am Freitag gegen 04.30 Uhr (Ortszeit) festgenommen worden, teilte die Polizei der Nachrichtenagentur AFP mit. Er werde verdächtigt, am Tag zuvor mindestens vier Menschen mit einer Stichwaffe und einem Jagdgewehr getötet zu haben. Medienberichten zufolge handelt es sich bei dem mutmaßlichen Täter um den Sohn des örtlichen Parlamentssprechers.
18 Jahre Haft für Gründer von rechter US-Miliz Oath Keepers wegen Kapitol-Sturms
Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, ist wegen der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den 57-Jährigen wegen "aufrührerischer Verschwörung" wurde am Donnerstag von einem Bundesrichter in der Hauptstadt Washington verkündet. Es ist die bislang höchste Haftstrafe im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Angriff auf den US-Kongress zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl vom November 2020.
Untersuchungsbericht prangert Rassismus in schottischer Polizei an
Ein unabhängiger Untersuchungsbericht hat der Polizei Schottlands ein verheerendes Zeugnis bei den Themen Rassismus und Diskriminierung ausgestellt. "Die schottische Polizei ist institutionell rassistisch und diskriminierend", erklärte daraufhin Polizeipräsident Iain Livingstone am Donnerstag. "Das Richtige für mich als Polizeichef ist es, klar zu sagen, dass institutioneller Rassismus, Sexismus, Frauenhass und Diskriminierung existieren", fasste Livingstone den am Vortag veröffentlichten Bericht der Polizeiaufsichtsbehörde SPA zusammen.
Frau erliegt nach Messerstichen durch Kind in Hessen ihren Verletzungen
Eine junge Frau ist in Hessen nach Messerstichen, die ihr durch ein Kind zugefügt worden sein sollen, ihren Verletzungen erlegen. Wie die Polizei in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft Limburg am Donnerstag mitteilten, gehörten beide derselben Familie an. Die Tat ereignete sich demnach am 8. Mai im Landkreis Limburg-Weilburg.
Eva Kaili wieder auf freiem Fuß
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili ist vorläufig wieder auf freiem Fuß. Der zuständige Untersuchungsrichter in Brüssel beschloss am Donnerstag ihre Freilassung, wie die Generalstaatsanwaltschaft erklärte. Die 44-jährige Griechin war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden und wurde seitdem mit einer elektronischen Fußfessel überwacht.
Hohe Haftstrafe in Prozess um Drogengeschäfte in vielfacher Millionenhöhe
Wegen Drogengeschäften in vielfacher Millionenhöhe hat das Landgericht Köln zwei Männer zu Haftstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte soll wegen Drogenhandels für siebeneinhalb Jahre in Haft, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. Sein mitangeklagter Komplize erhielt zwei Verurteilungen. Er wurde wegen Drogenbesitzes in Tateinheit mit Drogenhandel unter Einbeziehung eines vorherigen Urteils zu zwei Jahren und neun Monaten sowie wegen Beihilfe zum Drogenhandel zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Vielzahl von Waffen bei Durchsuchungen nach Schießerei in Duisburg gefunden
Bei Durchsuchungen im Zusammenhang mit einer ein Jahr zurückliegenden Schießerei zwischen Mitgliedern einer Rockergruppierung und eines kriminellen Clans in Duisburg hat die Polizei ein umfangreiches Waffenarsenal gefunden. Bei zwei Wohnungsdurchsuchungen in Duisburg fanden die Ermittler am Montag "griffbereit" eine Vielzahl von Waffen, darunter zwölf Messer, drei Macheten und zwei Schwerter, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg am Donnerstag im Nachgang zu der Razzia mitteilten.
Eva Kaili darf elektronische Fußfessel ablegen
Die im Korruptionsskandal um das Europaparlament abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili kann ihre elektronische Fußfessel ablegen. Dies erlaubte die belgische Justiz der 44-jährigen Griechin, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Kaili war Mitte April aus der Untersuchungshaft in Hausarrest überstellt worden. Sie wurde in ihrer Brüsseler Wohnung seitdem mit der Fußfessel überwacht.
Mann in Bochumer Tiefgarage offenbar nach Streit in Straßenverkehr erschossen
Ein vor fast drei Monaten in einem Auto in einer Tiefgarage in Bochum entdeckter erschossener Mann ist offenbar wegen eines Streits im Straßenverkehr getötet worden. Drei Tage nach dem Vorfall habe der am Mittwoch festgenommene 26-Jährige den 58-Jährigen in der Tiefgarage an seiner Wohnung erschossen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bochum am Donnerstag mit.
Jugendlicher stürzt in Sächsischer Schweiz von Seilrutsche acht Meter tief
Ein Jugendlicher ist in der Sächsischen Schweiz von einer Seilrutsche acht Meter in die Tiefe gestürzt. Wie die Polizei in Dresden am Donnerstag erklärte, riss aus bislang ungeklärter Ursache ein Halteseil. Der 16-Jährige wurde bei dem Sturz am Mittwoch in Rathmannsdorf schwer verletzt. Ein Rettungshubschrauber brachte ihn in ein Krankenhaus.
Hessische Ermittler nehmen Verdächtigen zu mehreren Missbrauchsfällen fest
Einen Tag nach einem öffentlichen Fahndungsaufruf zu einem Mann, der mindestens elf Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht haben soll, haben hessische Ermittler einen Verdächtigen festgenommen. Der Mann wurde im Landkreis Marburg-Biedenkopf gefasst, wie ein Sprecher des Landeskriminalamts in Wiesbaden der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.
Suchaktion im Fall "Maddie" an Stausee in Portugal fortgesetzt
Auch am Donnerstag haben Polizisten ihre Suchaktion im Fall Madeleine "Maddie" McCann fortgesetzt, um neue Erkenntnisse zum Verschwinden des Mädchens vor 16 Jahren in Portugal zu gewinnen. An der Suche am Arade-Stausee beteiligten sich Beamte aus Portugal, Deutschland und Großbritannien sowie die portugiesische Feuerwehr. Örtlichen Medien zufolge könnte es sich um den letzten Tag der Suchaktion handeln. In dem berühmten Fall wird ein inhaftierter deutscher Sexualstraftäter wegen Mordes verdächtigt.
39-Jähriger fährt in Schleswig-Holstein zehn Kilometer außen an Zug mit
Ein 39-Jähriger hat im schleswig-holsteinischen Heide bei einer Raucherpause die Weiterfahrt seiner Bahn verpasst und sich deshalb für rund zehn Kilometer außen an dem Zug festgehalten. Wie die Bundespolizei am Donnerstag in Flensburg mitteilte, bemerkte dann der Lokführer einer anderen Bahn den Mann und schlug Alarm. Nach einer Notbremsung wurde der Passagier in den Zug geholt.
Schreie von Computerspieler lösen Suchaktion in Schleswig-Holstein aus
Unbedachte Hilferufe eines engagierten Computerspielers haben im schleswig-holsteinischen Bendfeld einen Einsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Wie die Polizei in Kiel am Donnerstag mitteilte, spielte der junge Mann am Mittwochabend bei geöffnetem Fenster mit Kopfhörern und stieß dabei laute Schreie aus. Anwohner hörten dies und riefen die Polizei, weil sie die Quelle nicht orten konnten.