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Frage nach Schadenersatz für Abschalteinrichtungen beim Diesel wird Ende Juni geklärt
Bislang gibt es in Deutschland keinen Schadenersatz, wenn in einem Diesel ein sogenanntes Thermofenster verbaut ist. Das könnte sich in Zukunft ändern: Der Bundesgerichtshof verhandelte am Montag in Karlsruhe erneut über solche Fälle. Im Zentrum stand die Frage, was überhaupt ein Schaden ist: schon die bloße Tatsache, dass der Wagen den Vorschriften nicht entspricht - oder erst Schwierigkeiten beim Weiterverkauf, Einschränkungen beim Fahren oder gar die angeordnete Stilllegung? (Az. VIa ZR 335/21 u.a.)
OVG: Russische Fahnen bleiben am 9. Mai an sowjetischen Ehrenmalen verboten
Russische Flaggen bleiben am 9. Mai rund um die sowjetischen Ehrenmale verboten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg änderte mit seinem Beschluss vom Montag eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Eine von der Berliner Polizei erlassene Allgemeinverfügung bleibt damit gültig.
Viele Schüler bei Vollbremsungen von Schulbussen in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei zwei Vollbremsungen von Schulbussen sind in Nordrhein-Westfalen am Montagmorgen zahlreiche Schüler verletzt worden. Bei einem Vorfall im Kreis Viersen wurden 21 Grundschüler leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Demnach konnte der 45 Jahre alte Busfahrer durch seinee Vollbremsung einen Unfall verhindern, nachdem ein 62-Jähriger den Bus beim Abbiegen übersehen hatte.
Anklage wegen Mordes nach Tod von Vierjährigem in Hannover erhoben
Nach dem Tod eines vierjährigen Jungen Anfang 2023 im niedersächsischen Barsinghausen hat die Staatsanwaltschaft Hannover vor dem Landgericht in der Landeshauptstadt Anklage wegen Mordes erhoben. Wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte, soll der 33 Jahre alte Lebensgefährte der Kindsmutter den Jungen gequält, sexuell missbraucht und schließlich ermordet haben. Gegen die 28-jährige Mutter wurde zudem Anklage wegen Mordes durch Unterlassen erhoben.
Unbekannter wirft in Baden-Württemberg Brandkörper auf Flüchtlingsunterkunft
In Baden-Württemberg hat ein Unbekannter einen Brandkörper auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen. Wie die Polizei in Aalen am Montag mitteilte, prallte der Brandkörper am Samstag gegen einen Rollladen des Gebäudes in der Gemeinde Korb und fiel zu Boden. Dort konnte er von einem Bewohner gelöscht werden. Die Flammen griffen nicht auf das Wohnheim über.
Umweltschützer und Rügener Bürgerinitiative protestieren gegen LNG-Terminal
Umweltschützer, eine Rügener Bürgerinitiative und weitere Gegner des Projekts haben in Berlin gegen die Pläne für ein weiteres Importterminal für Flüssigerdgas (LNG) in der Ostsee vor der Urlaubsinsel protestiert. Zu der Demonstration vor dem Bundeskanzleramt am Montagvormittag hatten die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Fridays for Future und die Initiative Lebenswertes Rügen aufgerufen. Im Bundestag stellten Lokalpolitiker und Vertreter der Tourismusbranche eine Anti-LNG-Petition vor.
Mann an Berliner sowjetischen Ehrenmal antisemitisch beleidigt und angegriffen
Am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten ist ein 45 alter Mann von einem 47-Jährigen angegriffen und antisemitisch beleidigt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, befand sich der Angegriffene am Sonntagnachmittag in Begleitung einer 36-jährigen Frau, die sichtbar eine Flagge der Ukraine auf dem Rücken trug. Der andere Mann hielt sich mit Verwandten und Bekannten am Ehrenmal auf.
OLG Hamm bestätigt Schuldspruch gegen früheren AfD-Politiker nach Impfpassfälschung
Ein 60 Jahre alter früherer AfD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen ist rechtskräftig wegen der Nutzung eines gefälschten Impfausweises verurteilt worden. Dies teilte das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm am Montag mit und bestätigte damit den vorangegangenen Schuldspruch des Landgerichts Bielefeld vom Dezember vergangenen Jahres. Die zunächst verhängte Geldstrafe von 2100 Euro muss der 60-Jährige jedoch nicht bezahlen. Über die Strafe soll das Landgericht demnach neu verhandeln.
Sechsjähriger stürzt in Kassel aus fünftem Stock und verletzt sich schwer
Im nordhessischen Kassel ist ein sechsjähriger Junge aus dem fünften Stock eines Wohnhauses gestürzt und dabei lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Junge in der Nacht zum Samstag mutmaßlich von einem Balkon aus rund 15 Metern Höhe. Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus, wo er notoperiert wurde.
Nach Gewalttat in Texas fordert US-Präsident Biden erneut schärferes Waffenrecht
Nach dem Schusswaffenangriff in Texas mit acht Todesopfern hat US-Präsident Joe Biden einmal mehr eine Verschärfung des Waffenrechts in den USA angemahnt. "Acht Amerikaner - darunter auch Kinder - wurden gestern bei dem jüngsten Akt von Waffengewalt getötet, der unser Land erschüttert hat", erklärte Biden am Sonntagmorgen.
Rund 400 Tote durch Überschwemmungen in Demokratischer Republik Kongo
Nach den heftigen Überschwemmungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo sind bereits etwa 400 Todesopfer gefunden worden. Bislang seien 394 Leichen geborgen worden, teilte Thomas Bakenga von der Regionalverwaltung von Kalehe am Sonntag mit. Mehrere Dörfer in dem Gebiet westlich des Kivu-Sees waren überflutet worden, als Flüsse nach heftigen Regenfällen über die Ufer traten. UN-Generalsekretär António Guterres wertete die Katastrophe als Folge des Klimawandels.
Angreifer erschießt acht Menschen vor Einkaufszentrum in Texas
Ein schwer bewaffneter Angreifer hat vor einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Texas acht Menschen getötet und mehrere weitere verletzt. Im Internet verbreitete Videoaufnahmen zeigen, wie der schwarzgekleidete Mann am Samstag auf dem Parkplatz des Einkaufzentrums in der Stadt Allen aus seinem Wagen steigt und offenbar wahllos auf Passanten schießt. Ein Polizist erschoss den Schützen schließlich. Nach ersten Ermittlungen handelte es sich offenbar um einen Einzeltäter, sein Motiv war zunächst unklar.
Gleitschirmflieger in Rheinland-Pfalz schwer verletzt
Bei einem Flugunfall in Rheinland-Pfalz ist ein Gleitschirmflieger schwer verletzt worden. Der 57-Jährige stürzte am Sonntag nach dem Start bei Annweiler in eine rund 30 Meter hohe Baumkrone, wie die Polizei in Landau mitteilte.
Zwei mutmaßliche Geldautomatensprenger in Hessen nach Verfolgungsfahrt festgenommen
Die Polizei hat in Hessen zwei Geldautomatensprenger nach einer Verfolgungsjagd festgenommen. Die 25 und 27 Jahre alten Männer stehen im Verdacht, am Samstag in der Innenstadt von Bad Homburg einen Geldautomaten bei einem Bankinstitut gesprengt und mehr als 150.000 Euro erbeutet zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, das Polizeipräsidium Westhessen und das Hessische Landeskriminalamt am Sonntag mitteilten.
FDP will Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen
Die FDP will die Innenstädte wieder mehr für Autofahrer öffnen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Beschlussvorlage, über die das FDP-Präsidium abstimmen soll. Danach sollen Städte und Gemeinden kostenloses Kurzparken ermöglichen, damit Autofahrer zum Beispiel beim Bäcker einkaufen können. Außerdem soll Kurzparken im eingeschränkten Halteverbot künftig bis zu fünf Minuten statt bisher drei Minuten möglich sein.
Arbeiter in Hamburg unter Bagger begraben
Ein Mann ist in Hamburg bei einem Arbeitsunfall unter einem Bagger begraben worden und gestorben. Der 55-Jährige arbeitete am Samstag mit einem Bagger auf dem Betriebshof einer Firma, als es aus bislang ungeklärten Gründen zu dem Unfall kam und das Fahrzeug auf ihn stürzte, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Videodreh von Rappern löst in Bielefeld Polizeieinsatz aus
Ein Videodreh von Rappern hat in Bielefeld einen Polizeieinsatz ausgelöst. Zeugen riefen am Samstag wegen der teilweise mit Waffen ausgerüsteten Gruppe die Sicherheitskräfte, wie ein Polizeisprecher am Sonntag sagte. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Neun Tote nach Amoklauf in Einkaufszentrum in US-Bundesstaat Texas
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Texas hat ein Amokläufer am Samstag acht Menschen getötet und mehrere verletzt. Ein Polizeibeamter tötete daraufhin den Schützen, wie der örtliche Polizeichef, Brian Harvey, sagte. Der Angreifer hatte am Nachmittag das Feuer in dem Einkaufszentrum in Allen, einem Vorort von Dallas, eröffnet. In der Mall, in der viele Kunden ihre Wochenendeinkäufe machten, brach Panik aus.
Zwei mutmaßliche Geldautomatensprenger in Hessen nach Verfolgungsfahrt gefasst
Die Polizei hat in Hessen zwei Geldautomatensprenger nach einer Verfolgungsjagd festgenommen. Die 25 und 27 Jahre alten Männer stehen im Verdacht, am Samstag in der Innenstadt von Bad Homburg einen Geldautomaten bei einem Bankinstitut gesprengt und mehr als 150.000 Euro erbeutet zu haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, das Polizeipräsidium Westhessen und das Hessische Landeskriminalamt am Sonntag mitteilten.
Kanadas Provinz Alberta erklärt wegen über hundert Waldbränden Ausnahmezustand
Die westkanadische Provinz Alberta hat angesichts von mehr als hundert Waldbränden den Ausnahmezustand erklärt. Das kündigte die Regierungschefin der Provinz, Danielle Smith, nach einer Krisensitzung an. Rund 25.000 Menschen flohen bereits vor den Waldbränden, tausende weitere Menschen wurden aufgerufen, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. Angefacht von starken Winden stieg die Zahl der Feuer in der Provinz auf 110.
Neun Tote und sieben Verletzte bei Amoklauf in Einkaufszentrum in Texas
Bei einem Schusswaffenangriff in einem Einkaufszentrum im US-Bundesstaat Texas hat ein Amokläufer am Samstag neun Menschen getötet und sieben weitere Menschen verletzt. Am Tatort seien sieben Tote gefunden worden, sagte Feuerwehrchef Jonathan Boyd. Von neun Menschen, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden, seien zwei ihren Verletzungen erlegen. Der Angreifer hatte am Nachmittag das Feuer in dem Einkaufszentrum in Allen, einem Vorort von Dallas, eröffnet.
Polizei verteidigt Festnahmen bei Protesten gegen Krönungszeremonie in London
Nach heftiger Kritik an der Festnahme mehrerer Demonstranten gegen die Krönungszeremonie von Charles III. hat die Polizei in London ihr Vorgehen verteidigt. Sie verstehe die "öffentliche Besorgnis nach den Festnahmen", habe aber die Pflicht, Proteste "in angemessener Weise im Einklang mit der einschlägigen Gesetzgebung" zu überwachen, erklärte die Metropolitan Police am Samstag. Zuvor waren führende Mitglieder der Antimonarchie-Gruppe Republic festgenommen worden, als sie Proteste entlang der Prozessionsroute vorbereiteten.
Mehrere Festnahmen bei Protesten gegen Krönungszeremonie in London
Misstöne am Rande der großen Feier: Die Polizei in London hat führende Mitglieder der Antimonarchie-Gruppe Republic festgenommen, als diese Proteste entlang der Prozessionsroute zur Krönung von Charles III. vorbereiteten. "Das gesamte Kernteam von Republic wird immer noch festgehalten", erklärte die Gruppe etwa sieben Stunden nach den Festnahmen und nach der Krönungszeremonie am Samstag im Onlinedienst Twtter. Die Polizei sprach von einer "Reihe von Festnahmen" im Zentrum Londons.
Türkische Erdbebenopfer können bis August bei Verwandten in Deutschland bleiben
Türkische Erdbebenopfer können bis zum 6. August bei engen Verwandten in Deutschland bleiben. Die Bundesregierung verlängerte die Möglichkeit für den Aufenthalt um drei Monate, wie das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium am Samstag mitteilten. Erdbebenopfer, die zwischen Februar und Mai mit einem gültigen Visum eingereist und bei Verwandten untergekommen sind, werden "bis zum 6. August 2023 vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit".
Fünfjähriger in Bayern nach Unfall bei Schwimmkurs verstorben
Ein fünfjähriger Junge ist eine Woche nach einem Unfall in einem Hallenbad in Bayern verstorben. Der Badeunfall ereignete sich am 28. April während eines Schwimmkurses im Hallenbad von Haibach im Landkreis Aschaffenburg, wie die Polizei mitteilte. Der Junge geriet demnach aus noch ungeklärter Ursache mit dem Kopf unter Wasser und musste aus dem Becken gerettet werden.
Schweden: EU verurteilt Hinrichtung von schwedisch-iranischem Bürger im Iran
Schwedens Außenminister Tobias Billstrom hat die Hinrichtung des zum Tode verurteilten schwedisch-iranischen Dissidenten Habib Chaab verurteilt. "Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und unumkehrbare Strafe", schrieb Billstrom, dessen Land derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, am Samstag im Onlinedienst Twitter. "Schweden verurteilt gemeinsam mit dem Rest der EU ihre Anwendung unter allen Umständen." Stockholm hätte sich zuvor mit Teheran in Verbindung gesetzt "und gefordert, dass das Urteil nicht vollstreckt wird", fügte Billstrom hinzu.
Ehepaar stirbt in Bayern bei Verkehrsunfall
Bei einem Verkehrsunfall in Bayern ist am Freitag ein Ehepaar ums Leben gekommen. Ein 51-Jähriger prallte beim Überholen eines Lastwagens zwischen Roden und Urspringen im Landkreis Main-Spessart gegen das entgegenkommende Auto des Paars, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Der 87-Jährige und seine 86-jährige Ehefrau starben noch an der Unfallstelle.
Gruppe soll Geld in Höhe von mindestens zehn Millionen Euro gewaschen haben
Weil sie Geld in Höhe von mindestens zehn Millionen Euro gewaschen haben sollen, ermitteln Beamte aus Baden-Württemberg und Berlin gegen insgesamt 18 Verdächtige. Bei einer Razzia am Freitag wurden drei Männer festgenommen, wie das Zollfahndungsamt Stuttgart und die Staatsanwaltschaft Karlsruhe mitteilten. Gegen die Gruppe wird nach Angaben der Polizei Berlin gesondert wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls ermittelt.
Landgericht München bestätigt Strafe für Vergewaltiger mit Wolfsmaske
Das Landgericht München I hat die Strafe von zwölf Jahren Haft und anschließender Sicherungsverwahrung für einen Vergewaltiger mit Wolfsmaske bestätigt. Mit der am Freitag getroffenen Entscheidung hat ein 2021 verhängtes Urteil des Landgerichts für einen Mann, der in München mit einer Wolfsmaske verkleidet eine Elfjährige vergewaltigte, Bestand. Nach Auffassung der Kammer ist der Angeklagte voll schuldfähig.
An Bett fixierter Mann in Pforzheimer Klinik starb laut Obduktion durch Brand
Nach dem Tod eines an einem Krankenhausbett fixierten Manns in einem Pforzheimer Klinikum liegen Obduktionsergebnisse vor. Demnach starb der inzwischen identifizierte 58-Jährige durch den in der Notaufnahme ausgebrochenen Brand, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Pforzheim am Freitag mitteilten. Wie es zu dem Feuer kam, war weiter unklar. Die Ermittlungen dauerten an.
Jäger schießt in Nordrhein-Westfalen versehentlich in Fenster von Wohnhaus
Ein Jäger hat in Nordrhein-Westfalen versehentlich in ein Fenster eines Wohnhauses geschossen. Die Bewohnerin wurde durch den lauten Knall aufgeschreckt, danach bemerkte sie ein Einschussloch in ihrem Fenster, wie die Polizei in Gummersbach am Freitag mitteilte. Auf dem Boden habe sie ein Projektil gefunden. Verletzt wurde niemand.
Mann wegen sexuellen Missbrauchs von Kind in Dresden in Haft
Ein 52-Jähriger soll in Dresden ein zehnjähriges Mädchen von einem Spielplatz in seine Wohnung gelockt, mit einem Messer bedroht und sexuell missbraucht haben. Der Tatverdächtige wurde am Donnerstag vorläufig festgenommen, wie die Dresdner Polizei am Freitag erklärte. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen. Er machte bislang keine Angaben zum Tatvorwurf.
Techtelmechtel endet für Mann in Niedersachsen gefesselt im Wald
Ein Liebesspiel in einem Wald in Niedersachsen hat für einen 51-Jährigen hilflos in Fesseln geendet. Ein zufällig vorbeifahrender Radler und ein Jäger hörten am Mittwochabend im Schaumburger Wald zwischen Meinsen und Cammer Rufe und entdeckten abseits eines asphaltierten Waldwegs einen gefesselten Mann, wie die Polizei in Bückeburg am Freitag berichtete.
Staatsanwaltschaft prüft Fremdverschulden nach Zugunglück in Hürth bei Köln
Nach dem Zugunglück in Hürth bei Köln, bei dem zwei Arbeiter ums Leben kamen, prüft die Staatsanwaltschaft ein mögliches Fremdverschulden. Es sei ein sogenanntes Todesermittlungsverfahren aufgenommen worden, teilten die Staatsanwaltschaft in Köln und die Polizei in Hürth am Freitag mit. Dabei sollen etwa der Einsatz der Arbeiter und Sicherungsvorschriften überprüft werden. Zudem wurden rechtsmedizinische Untersuchungen angeordnet.
Haftstrafen für Männer wegen Totschlags nach Partybesuch in Niedersachsen
Das Landgericht im niedersächsischen Stade hat am Freitag zwei Männer wegen Totschlags an einer Frau nach einer Party zu Haftstrafen verurteilt. Ein 29-Jähriger wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt, sein 20-jähriger Komplize zu sieben Jahren Jugendhaft, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Prozess gegen 31-Jährigen nach Vergewaltigung und Mord an Frau in Münster begonnen
Weil er eine ehemalige Arbeitskollegin im nordrhein-westfälischen Warendorf vergewaltigt und ermordet haben soll, muss sich ein 31-jähriger Mann seit Freitag vor dem Landgericht Münster verantworten. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen, der Beschuldigte schwieg zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der Mann war nach europaweiter Fahndung im November 2022 in Spanien festgenommen worden. Er sitzt seit Dezember in Untersuchungshaft.
Polizei ermittelt nach Tod von Neugeborenem in München
Nach dem Tod eines Neugeborenen in München hat die Polizei die 19-jährige Kindsmutter unter Mordverdacht festgenommen. Eine Obduktion habe Anhaltspunkte für einen gewaltsamen Tod des Babys ergeben, berichtete die Münchner Polizei am Freitag. Die junge Frau befindet sich in Untersuchungshaft.
Neugeborenes aus drittem Stock geworfen - Mutter wegen Totschlags verurteilt
Weil sie ihr neugeborenes Kind aus dem dritten Stock eines Hauses in Schwerin warf, ist eine 26-jährige Frau vom Landgericht Schwerin zu fünf Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Die Richterinnen und Richter sahen es am Freitag als erwiesen an, dass die Mutter ihre Schwangerschaft und im Oktober 2022 die Geburt des kleinen Mädchens hatte verheimlichen wollen. Sie sprachen die Frau des Totschlags schuldig.
Zwei Festnahmen nach Fund von Leiche auf Grünstreifen in Wiesbaden
Die Polizei in Wiesbaden hat nach dem Fund einer Leiche auf einem Grünstreifen zwei Männer festgenommen. Einer von ihnen soll das 49-jährige Opfer an einem anderen Ort getötet haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Anschließend sollen beide die Leiche auf dem Grünstreifen abgelegt haben. Der Leichnam wurde in der Nacht zum Donnerstag gefunden.