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Festnahme bei Razzia in Sachsen und Thüringen gegen Darknetbetrüger
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Darknetbetrüger in Sachsen und Thüringen ist ein Mann festgenommen worden. Die Ermittler werfen dem 37-Jährigen aus Leipzig mehr als 180 Straftaten aus den Bereichen Betrug, Urkundenfälschung und Steuerhinterziehung vor, wie das sächsische Landeskriminalamt am Freitag in Dresden mitteilte. Er soll Teil einer Bande mit noch teils unbekannten Mittätern gewesen sein und unter falschen Namen gehandelt haben.
Zugbegleiter soll in Rheinland-Pfalz Jugendliche aus Bahn gestoßen haben
Ein Zugbegleiter soll an einem Bahnhof in Rheinland-Pfalz eine Jugendliche abends aus einer stehenden Bahn gestoßen haben. Der Vorfall habe sich in einer S-Bahn auf der Strecke zwischen Ludwigshafen und Neustadt an der Weinstraße ereignet, teilte die Bundespolizei in Kaiserslautern am Freitag mit. Demnach soll der Mann das Mädchen am Dienstagabend nach einer Fahrkartenkontrolle am Arm gepackt und grob in Richtung Zugausgang gebracht haben.
Ausschreitungen bei Protest gegen Flüchtlingsheim in Mecklenburg-Vorpommern
Bei einem Protest gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft hat es in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern Ausschreitungen gegeben. Wie die Polizei in Wismar am späten Donnerstag mitteilte, versammelten sich anlässlich einer außerordentlichen Kreistagssitzung bis zu 700 Menschen vor dem Tagungsgebäude, um gegen die Unterkunft in der Gemeinde Upahl zu demonstrieren.
Proteste in Haiti nach Tötung von sechs Polizisten durch kriminelle Banden
Die brutale Ermordung von sechs Polizisten durch kriminelle Banden hat in Haiti Proteste ausgelöst. Zivilisten und Kollegen der Getöteten marschierten am Donnerstag durch die Hauptstadt Port-au-Prince und prangerten die explodierende Gewalt in dem Karibikstaat an. Einige der Demonstranten versuchten, das Amtsgebäude von Regierungschef Ariel Henry zu stürmen.
Polizisten nach brutalem Tod von Schwarzem in Memphis festgenommen und angeklagt
Nach dem brutalen Tod des Schwarzen Tyre Nichols bei einer Verkehrskontrolle in der US-Stadt Memphis sind fünf entlassene Polizisten festgenommen und angeklagt worden. Den fünf Männern - wie das Opfer Afroamerikaner - wird unter anderem Mord zweiten Grades, schwere Körperverletzung und Kidnapping zur Last gelegt, wie der zuständige Staatsanwalt Steve Mulroy am Donnerstag sagte. "Die Handlungen von ihnen allen haben zum Tod von Tyre Nichols geführt."
Gewerkschaft der Polizei kritisiert mangelnde Sicherheit an Bahnhöfen
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein kritisiert die Gewerkschaft der Polizei die ihrer Meinung nach mangelnde Sicherheit an Deutschlands Bahnhöfen. Es gebe zu wenig Sicherheitskräfte und fehlende Technik, sagte GdP-Vize-Chef Andreas Roßkopf dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Der Zug-Angriff bei Brokstedt sei "eine schreckliche Tat, die morgen leider wieder so passieren kann".
Anwalt: Zug-Angreifer will von seinem Schweigerecht Gebrauch machen
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein will der mutmaßliche Täter offenbar vorerst nicht aussagen. Dies berichtete der "Spiegel" am Donnerstagabend unter Berufung auf den Rechtsanwalt Björn Seelbach, der den staatenlosen Palästinenser nach eigener Auskunft vertritt. Der 33-Jährige mache von seinem Schweigerecht Gebrauch, sagte Seelbach. Er zeigte sich zugleich überrascht, dass sein Mandant wenige Tage vor der Tat auf freien Fuß gekommen war.
Täter von tödlichem Halloween-Anschlag in New York verurteilt
Über fünf Jahre nach einem tödlichen Anschlag mit einem Kleintransporter am Halloween-Tag in New York hat ein US-Gericht den Attentäter für schuldig befunden. Der Usbeke Sayfullo Saipov, der beim schwerwiegendsten Angriff in New York seit dem 11. September 2001 acht Menschen tötete, wurde am Donnerstag wegen einer Reihe von Straftatbeständen verurteilt. Ihm droht nach der Verurteilung die Todesstrafe.
Fünf US-Polizisten nach Tod von Schwarzem in Memphis festgenommen und angeklagt
Nach dem brutalen Tod des Schwarzen Tyre Nichols bei einer Verkehrskontrolle in der US-Stadt Memphis sind fünf entlassene Polizisten festgenommen und angeklagt worden. Den fünf Männern - wie das Opfer Afroamerikaner - wird unter anderem Mord zweiten Grades, schwere Körperverletzung und Kidnapping zur Last gelegt, wie der zuständige Staatsanwalt Steve Mulroy am Donnerstag sagte. "Die Handlungen von ihnen allen haben zum Tod von Tyre Nichols geführt."
Kostenfreies 49-Euro-Ticket für Beschäftigte der Stadt Stuttgart
Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Stuttgart sollen das geplante Deutschlandticket kostenfrei erhalten. Wie die baden-württembergische Landeshauptstadt mitteilte, stimmte der Gemeinderat am Donnerstag für einen entsprechenden Vorschlag von Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU). Alle Beschäftigten von Stadtverwaltung, Eigenbetrieben und Kitas sollen nach dem Start des 49-Euro-Tickets deutschlandweit den öffentlichen Nahverkehr nutzen können - die Kosten übernimmt die Stadt.
Fünf US-Polizisten nach Tod von Schwarzem in Memphis festgenommen
Nach dem brutalen Tod eines Schwarzen bei einem Polizeieinsatz in der US-Stadt Memphis sind fünf entlassene Polizisten festgenommen und angeklagt worden. Den fünf Männern - wie das Opfer Afroamerikaner - wird unter anderem Mord zweiten Grades, schwere Körperverletzung und Kidnapping zur Last gelegt, wie am Donnerstag aus einem offiziellen Gefängnisregister im Südstaat Tennessee hervorging.
Frankreichs Justiz ermittelt wegen Greenwashing-Verdachts gegen TotalEnergies
Wegen des Verdachts auf Greenwashing hat die französische Justiz Vorermittlungen gegen den Mineralölkonzern Total aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft ermittle bereits seit Dezember 2021 unter anderem wegen "betrügerischer Geschäftsmethoden", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Justizkreisen. Drei Umweltorganisationen haben gegen Total geklagt. Sie werfen dem Unternehmen vor, dass zwischen der PR-Strategie zum Thema Klimaschutz und den massiven Investitionen in fossile Energie "ein riesiger Graben" klaffe.
Haftbefehl wegen zweifachen Mordes gegen Messerangreifer aus Zug erlassen
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein ist der 33-jährige mutmaßliche Täter am Donnerstag wegen zweifachen heimtückischen Mordes und vierfachen versuchten Totschlags in Untersuchungshaft genommen worden. Das teilte ein Sprecher der für die Ermittlungen zuständigen Staatsanwaltschaft in Itzehoe mit. Demnach entsprach der zuständige Haftrichter am Amtsgericht dem von der Behörde beantragten Haftbefehl gegen den Mann.
Hintergründe des Messerangriffs in Zug in Schleswig-Holstein weiterhin unklar
Nach dem Messerangriff mit zwei Toten und fünf teils lebensgefährlich Verletzten in einem Regionalexpress in Schleswig-Holstein bemühen sich die Ermittlungsbehörden weiter um eine Aufklärung der Hintergründe. Die Motive des 33-jährigen Täters seien weiterhin völlig unklar, sagten Landesinnenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und der Leiter der Itzehoer Staatsanwaltschaft, Christian Ohlrogge, am Donnerstag in Kiel. Für einen terroristischen Hintergrund gebe es "nicht die geringsten Hinweise", betonte Ohlrogge.
Verteidigung wertet Tötung von Schwester in Berlin nicht als Mord
Im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft sieht die Verteidigung zweier afghanischer Brüder die Tötung ihrer 34-jährigen Schwester in Berlin nicht als Mord an. Es sei "ein tragischer Unfall" gewesen, sagte Michael Stopp, Anwalt des 27-jährigen Yousuf H., am Donnerstag vor dem Landgericht der Hauptstadt. H. habe einen Streit mit seiner Schwester gehabt, der eskaliert sei.
Gericht: Bauer muss anderen Landwirt für abgedriftetes Spritzmittel entschädigen
Ein rheinland-pfälzischer Bauer, dessen Spritzmittel abdriftet und die Ernte eines benachbarten Landwirts unverkäuflich macht, muss einem Urteil zufolge Schadenersatz zahlen. Derjenige, der das Mittel ausbringe, müsse darauf achten, dass für die umliegenden Felder keine Gefahr bestehe, teilte das Landgericht Frankenthal am Donnerstag mit. Ein Kartoffelbauer soll nun rund 80.000 Euro an einen Nachbarbauern zahlen. (Az.: 8 O 66/21)
Haftstrafe für 55-Jährige nach Totschlag an Ehemann in Hamburger Kleingarten
Eine 55 Jahre alte Frau aus Hamburg ist wegen Totschlags an ihrem Ehemann in einem Kleingarten zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt verhängte am Donnerstag eine siebeneinhalbjährige Freiheitsstrafe. Es kam zu dem Schluss, dass die Frau ihren 75-jährigen Ehemann in einer Gartenlaube mit einem Messerstich getötet hatte. Einen Mord schloss die Kammer aus, weil sie das Mordmerkal der Heimtücke nicht für bewiesen ansah, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Ex-Bond-Girl Eva Green streitet vor Gericht um Gage für abgesagtes Filmprojekt
Ex-Bond-Girl Eva Green streitet vor einem britischen Gericht um ihre Millionengage für einen Film, der letztlich nicht gedreht worden ist. In dem Prozess, der am Donnerstag in London begann, fordert die französische Schauspielerin, die aus dem Bond-Film "Casino Royale" von 2006 bekannt ist, von der britischen Produktionsfirma White Lantern Films ihre Gage in Höhe von einer Million Dollar (918.000 Euro).
Schüler entdecken Leiche in Teich in Hessen
Schüler haben am Donnerstag in einem Teich in Hessen eine Leiche entdeckt. Der Tote aus Oberursel galt seit dem Morgen als vermisst, wie die Polizei in Wiesbaden mitteilte. Die Kinder sahen demnach aus einem Klassenraum heraus in einem angrenzenden Weiher eine Jacke schwimmen. Einsatzkräfte bargen den Mann und stellten den Tod des 65-Jährigen fest.
Zwei Menschen nach Messerangriff in Schleswig-Holstein lebensgefährlich verletzt
Bei dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein haben zwei Menschen lebensgefährliche Verletzungen erlitten. Sie befänden sich ebenso wie ein drittes Opfer weiter im Krankenhaus, sagte die schleswig-holsteinische Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) am Donnerstag in Kiel. Sütterlin-Waack korrigierte die Zahl der Verletzten von sieben auf fünf. Außerdem korrigierte sie das Alter der getöteten Jugendlichen von 16 auf 17 Jahre. Neben der Heranwachsenden wurde ein 19 Jahre alter Mann getötet, beide Opfer kannten sich.
Erschütterung nach tödlichem Macheten-Angriff in Südspanien
Der tödliche Macheten-Angriff auf zwei Kirchen in der südspanischen Hafenstadt Algeciras hat erschütterte Reaktionen hervorgerufen. Ministerpräsident Pedro Sánchez sprach der Familie eines getöteten Küsters am Donnerstag sein "tiefstes Beileid" aus. Bei dem Angriff war am Mittwochabend auch ein Priester schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 25 Jahre alter Marokkaner, wurde festgenommen. Gegen ihn war im Juni nach Angaben des Innenministeriums ein Abschiebeverfahren eingeleitet worden.
Spaziergänger finden Wasserleiche in Rhein bei Wiesbaden
Spaziergänger haben im Rhein bei Wiesbaden eine Wasserleiche gefunden. Möglicherweise handle es sich um einen 19-Jährigen, der seit Anfang Januar als vermisst galt, teilte die Polizei in der hessischen Landeshauptstadt am Donnerstag mit. Demnach wurde die Leiche am Mittwochnachmittag in Ufernähe im Stadtteil Biebrich entdeckt.
Anklage gegen Busfahrer nach ungewöhnlichem Busunglück mit einer Toten
Mehr als ein halbes Jahr nach einem ungewöhnlichen Busunglück in Heidelberg mit einer Toten und 14 Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Busfahrer erhoben. Die Behörde wirft ihm fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung vor, wie sie am Donnerstag mitteilte. Über die Zulassung entscheidet das Amtsgericht Heidelberg.
Korruptionsanklage gegen früheren IHK-Prüfer für Taxiunternehmen in Bayern
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat Anklage gegen einen ehemaligen Fachprüfer für Taxiunternehmer erhoben, der Urkunden über bestandene Prüfungen zu Unrecht ausgestellt und hierfür Geld genommen haben soll. Der frühere Mitarbeiter der Industrie- und Handelskammer (IHK) in Nürnberg soll nach Ansicht der Ankläger mindestens Geldbeträge in fünfstelliger Höhe kassiert haben, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Ihm werden 17 Fälle der Bestechlichkeit zur Last gelegt. Auch gegen zwei Unterstützer wurde Anklage erhoben.
Etwa 2000 Ferkel sterben bei Feuer in niedersächsischem Schweinemastbetrieb
Etwa 2000 Ferkel sind nach ersten Erkenntnissen bei einem Brand in einem Schweinemastbetrieb im niedersächsischen Neubörger verendet. Wie die Polizei in Lingen an der Ems mitteilte, brach das Feuer am Donnerstagvormittag aus und erfasste die gesamte Stallanlage. Der Schaden belief sich nach ihren Schätzungen auf einen Betrag in Millionenhöhe.
Staatsanwaltschaft: Kein Hinweis auf Terrorhintergrund bei Messerattacke in Zug
Nach dem tödlichen Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein geht die zuständige Staatsanwaltschaft nicht von einem Terrorakt aus. "Es gibt keine Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft in Itzehoe, Peter Müller-Rakow, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.
Tote nach Messerangriff in Zug sind 16-jährige Jugendliche und 19-jähriger Mann
Bei den beiden bei einem Messerangriff in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein Getöteten handelt es sich um eine 16-jährige Jugendliche und einen 19-jährigen Mann. Das teilte die Polizei in Itzehoe am Donnerstag mit. Beide stammten demnach aus Schleswig-Holstein und waren miteinander bekannt. Die Motive des unmittelbar nach der Attacke festgenommenen 33-jährigen mutmaßlichen Angreifers waren nach Angaben der Ermittler weiterhin unklar. Er befand sich in Polizeigewahrsam.
Amazon haftet nicht für Werbung eines Vertriebspartners
Amazon haftet nicht für die Werbung auf anderen Internetseiten sogenannter Affiliate-Partner. Es handele sich jedenfalls im Streitfall um einen eigenständigen Internetauftritt und nicht um eine Erweiterung des Geschäftsbetriebs von Amazon, entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Über das Affiliate-Programm von Amazon beteiligt die Online-Handelsplattform Betreiber anderer Internetauftritte am Vertrieb. (Az: I ZR 27/22)
Komplize von enttarntem Russland-Spion aus BND wegen Landesverrats festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat einen Komplizen des im Dezember wegen Spionage für Russland festgenommenen Mitarbeiters des Bundesnachrichtendiensts (BND) gefasst. Arthur E. sei am Sonntag bei seiner Einreise aus den USA nach Deutschland wegen des Verdachts des Landesverrats am Flughafen München festgenommen worden, teilten die Karlsruher Ermittler am Donnerstag mit. E. soll demnach als Kurier die Informationen des BND-Mitarbeiters nach Russland gebracht haben.
Organisationen erheben Verfassungsbeschwerde gegen neues BND-Gesetz
Fast drei Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die damalige Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts (BND) für verfassungswidrig zu erklären, wird in Karlsruhe wieder eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz eingereicht. Journalistinnen und Journalisten seien auch mit dem reformierten Gesetz nicht ausreichend vor Überwachung geschützt, erklärte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) am Donnerstag in Berlin. Die GFF zieht zusammen mit der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) vor das Gericht.
Techniker bei Arbeitsunfall in Rheinland-Pfalz getötet
Bei einem Arbeitsunfall im rheinland-pfälzischen Zweibrücken ist ein Servicetechniker ums Leben gekommen. Der 48-Jährige wollte einen schweren Werkzeugkopf an einer Maschine justieren, wie die Polizei in Pirmasens am Donnerstag mitteilte. Dabei trat er am Mittwoch in den Gefahrenbereich der Maschine und wurde von ihr erfasst.
Bei Toten nach Messerangriff in Zug handelt es sich um Mann und Frau
Nach dem Messerangriff in einem Zug in Schleswig-Holstein hat die Polizei erste Details zur Identität der beiden Todesopfer genannt. Es handle sich bei den Toten um eine Frau und einen Mann, sagte eine Sprecherin der Polizei in Itzehoe am Donnerstag. Das Alter der beiden Getöteten konnte sie aber zunächst weiterhin noch nicht benennen, auch zur Identität der Verletzten konnte die Polizei noch keine Angaben machen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Fall von verdurstetem jesidischen Mädchen
Über den Fall der IS-Rückkehrerin Jennifer W. verhandelt am Donnerstag (11.15 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll im Irak zusammen mit ihrem Mann eine jesidische Frau und deren kleine Tochter als Sklavinnen gehalten haben. Als der Mann das Kind bei großer Hitze im Hof ankettete, soll W. tatenlos zugesehen haben, wie es verdurstete. (Az. 3 StR 246/22)
Küster stirbt bei Macheten-Angriff auf Kirchen in Südspanien
Bei einem Macheten-Angriff auf zwei Kirchen in Spanien sind ein Küster getötet und ein Priester schwer verletzt worden. Es seien Terrorermittlungen aufgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwochabend nach dem Angriff in der Hafenstadt Algeciras im Süden des Landes mit. Der Täter wurde festgenommen.
Trauerbeflaggung in Schleswig-Holstein nach tödlichem Messerangriff in Zug
Zum Gedenken an die Opfer der tödlichen Messerattacke in einem Zug gilt in Schleswig-Holstein am Donnerstag Trauerbeflaggung. An den Dienstgebäuden aller Behörden und Dienststellen des Landes werden die Fahnen auf Halbmast wehen, wie Innenstaatssekretärin Magdalena Finke am Mittwochabend mitteilte. Sie rief zudem unter anderem alle Kreise und Gemeinden auf, dem Beispiel zu folgen.
Tesla verbucht 2022 Rekordgewinne
Der US-Elektroautobauer Tesla hat im vergangenen Jahr Rekordgewinne erzielt. Im vierten Quartal 2022 stieg der Umsatz um 37 Prozent auf 24,3 Milliarden Dollar (rund 22,3 Milliarden Euro) und der Gewinn um 59 Prozent auf 3,7 Milliarden Dollar, wie das von Technologie-Milliardär Elon Musk geführte Unternehmen am Mittwoch mitteilte.
Kein doppelter Rundfunkbeitrag für Ehepaare mit Zweitwohnung
Für die Zweitwohnung muss kein Rundfunkbeitrag gezahlt werden - auch dann nicht, wenn für die gemeinsame Hauptwohnung der Ehepartner die Gebühr entrichtet. Es sei unwichtig, auf welchen Namen das Beitragskonto laufe, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um drei Fälle aus Sachsen. (Az. 6 C 6.21 u.a.)
Zwei Tote und sieben Verletzte bei Messerangriff in Zug in Schleswig-Holstein
Bei einer Messerattacke eines Manns auf Passagiere in einem Regionalexpress von Kiel nach Hamburg sind in Schleswig-Holstein am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Sieben Menschen seien zudem verletzt worden, drei von ihnen schwer, sagte ein Sprecher der Polizei in Itzehoe. Auch der Täter wurde demnach verletzt, bei ihm handelt es sich um einen Mann im Alter zwischen 20 und 30 Jahren.
Gericht ordnet Auflösung ältester Menschenrechtsorganisation Russlands an
In Russland geht die Repression der letzten regierungskritischen Stimmen im Land weiter. Ein Gericht ordnete am Mittwoch die Auflösung der Moskauer Helsinki-Gruppe an, der ältesten russischen Menschenrechtsorganisation. Es habe "die Bitte des russischen Justizministeriums erfüllt" und die "Auflösung" dieser Nichtregierungsorganisation und ihre Löschung aus dem Register juristischer Personen angeordnet, erklärte das Moskauer Gericht im Online-Dienst Telegram. Vertreter der Helsinki-Gruppe kündigten an, die Entscheidung anfechten und weiter für die Verteidigung der Menschenrechte arbeiten zu wollen.