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Glatteis sorgt für zahlreiche Verkehrsunfälle in Deutschland
Gefährliches Glatteis hat am Montagmorgen in großen Teilen Deutschlands Straßen und Wege rutschig gemacht und zu vielen Verkehrsunfällen geführt. Zunächst waren vor allem der Nordwesten und Westen bis in die Mitte betroffen, im Tagesverlauf sollte es auch im Nordosten gefrierenden Regen mit teils unwetterartiger Glatteisbildung geben, warnte der Deutsche Wetterdienst (DWD). In den Nähe von Walsrode in Niedersachsen starb ein Autofahrer bei einem Unfall.
ADAC erwartet ab Wochenmitte Weihnachtsreisewelle
Der ADAC hat Autofahrer vor vielen Staus in der Reisewelle zu Weihnachten gewarnt. Diese beginne bereits Mitte der Woche und werde zwischen Donnerstagnachmittag und Freitag ihren Höhepunkt erreichen, teilte der Automobilklub am Montag in München mit. An beiden Tagen würden Reisende auf den Berufsverkehr treffen. Erst ab Heiligabend am Samstag sei mit einer Entspannung zu rechnen.
Grüne: FDP darf sich Verschärfung des Waffenrechts nicht verschließen
Die Grünen haben die FDP nach der Razzia in der Reichsbürger-Szene aufgefordert, sich einer Verschärfung des Waffenrechts nicht zu verschließen. "Bei über 50 Personen wurden bei der Reichsbürger-Razzia fast 100 Waffen in legalem Besitz festgestellt", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagsausgabe). Es müsse geprüft werden, wie der Zugang zu Waffen für Extremisten wie Reichsbürger erschwert werden könne.
Baerbock will mit Nigeria "neues Kapitel" der Zusammenarbeit beginnen
Vor ihrer Abreise nach Nigeria hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein "neues Kapitel vertiefter Kooperation" mit der größten Volkswirtschaft Afrikas angekündigt. "Wir wollen mit diesem wichtigen Partner noch enger zusammenarbeiten", erklärte Baerbock am Sonntag in Berlin - und nannte insbesondere die Kooperation bei der "Eindämmung der Klimakrise". Bei ihrem mehrtägigen Besuch gibt Baerbock Nigeria unter anderem 20 in der Kolonialzeit entwendete Benin-Bronzen zurück.
Betrunkener Fahrer von Pferdetransporter schläft auf Autobahn-Seitenstreifen
Bei laufendem Motor hat der betrunkene Fahrer eines Pferdetransporters auf der Autobahn A7 in Höhe des Horster Dreiecks einen Schlaf abgehalten. Polizisten entdeckten das Fahrzeug am Sonntag auf dem Seitenstreifen, wie die Polizei im niedersächsischen Landkreis Harburg mitteilte. Der 26-jährige Fahrer und ein Mitfahrer hätten so tief geschlafen, dass sie nur mit großer Anstrengung geweckt werden konnten.
Weihnachtsgeschäft verliert offenbar vor Schlussphase an Schwung
Das Weihnachtsgeschäft verliert offensichtlich vor der Schlussphase an Schwung. Das geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Trendumfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) hervor. Nur gut ein Viertel der befragten Händlerinnen und Händler äußerte sich demnach mit dem bisherigen Verlauf des Weihnachtsgeschäfts zufrieden.
Erheblicher Teil gestohlener Kunstwerke aus Grünem Gewölbe sichergestellt
Die Behörden haben in der vergangenen Nacht in Berlin nach eigenen Angaben einen "erheblichen Teil" der 2019 aus dem Grünen Gewölbe in Dresden entwendeten Kunstwerke sichergestellt. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag in Dresden mit. Sie verwiesen in diesem Zusammenhang auf Absprachen im Rahmen des laufenden Gerichtsverfahrens gegen mehrere Tatverdächtige.
Buschmann sieht in russischen Angriffen Grund für Ermittlungen gegen Putin
Bundesjustizminister Marco Buschmann(FDP) sieht in den russischen Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur einen Grund für strafrechtliche Ermittlungen gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin. "Der Internationale Strafgerichtshof kann gegen Herrn Putin ermitteln - etwa wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit", sagte Buschmann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Samstag.
Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen drei Kinderpornoplattformen im Darknet
Ermittlern in Hessen ist ein Schlag im Kampf gegen den Kindesmissbrauch gelungen. Die drei aktuell größten Darknetplattformen für Kinderpornografie wurden abgeschaltet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt am Freitag mitteilten. Drei Beschuldigte wurden festgenommen, darunter der mutmaßliche Hauptadministrator aller drei Plattformen.
71-Jähriger in Hessen mit Auto im Blindflug unterwegs
Polizisten haben am Freitag in Hessen einen 71-Jährigen aus dem Verkehr gezogen, der mit seinem Auto quasi im Blindflug durch Marburg fuhr. Zu dem Verursacher seien mehrere Notrufe eingegangen, teilten die Beamten mit. Demnach fuhr er zunächst auf einer Bundesstraße in Schlangenlinien, kam dann in einer Baustelle auf den Grünstreifen und kollidierte fast mit der Leitplanke. Auch nutzte er beide Fahrstreifen, bevor er die Bundesstraße verließ.
Früherer Trierer Bischof soll Fälle des sexuellen Missbrauchs vertuscht haben
Einem Zwischenbericht zu sexuellem Missbrauch im Bistum Trier zufolge hat der frühere Bischof Bernhard Stein während seiner Amtszeit mehrere Fälle des sexuellen Missbrauchs vertuscht. Obwohl noch nicht alle Dokumente ausgewertet seien, sei die Zahl der bekannten Fälle schon jetzt höher als in den Amtszeiten anderer Trierer Bischöfe, teilte die unabhängige Aufarbeitungskommission am Freitag in der rheinland-pfälzische Stadt mit.
Bewährungsurteil nach Kindesmissbrauch durch Sportkursleiter aus Nordrhein-Westfalen
Wegen Missbrauchs eines minderjährigen Jungen aus seinem Sportkurs hat das Landgericht Wuppertal einen 78-Jährigen zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht befand den Mann am Freitag des schweren sexuellen Kindesmissbrauchs in vier Fällen für schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Der Angeklagte hatte die Vorwürfe demnach im Prozess vollumfänglich gestanden.
Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen drei Kinderporno-Plattformen im Darknet
Ermittlern in Hessen ist ein Schlag im Kampf gegen den Kindesmissbrauch gelungen. Die drei aktuell größten Darknetplattformen für Kinderpornografie wurden abgeschaltet, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt am Freitag mitteilten. Drei Beschuldigte wurden festgenommen, darunter der mutmaßliche Hauptadministrator aller drei Plattformen.
Fall von verdurstetem jesidischen Mädchen kommt vor Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 26. Januar in Karlsruhe über den Fall der IS-Rückkehrerin Jennifer W., die nach dem Tod eines versklavten Mädchens zu zehn Jahren Haft verurteilt wurde. Gegen diese Entscheidung des Oberlandesgerichts München legten sowohl der Generalbundesanwalt als auch die Angeklagte Revision beim BGH ein, wie dieser am Freitag mitteilte. Das Oberlandesgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass W. mit ihrem Mann - einem IS-Kämpfer - eine jesidische Frau und deren Tochter als Sklavinnen gehalten hatte.
Gemeinde darf unbebautes Bauland unter Umständen noch nach Jahrzehnten zurückfordern
Eine Gemeinde darf Bauland unter Umständen bis zu 30 Jahre lang zurückfordern, wenn dort entgegen der Vereinbarung kein Haus errichtet wird. Sich ein solches Rückkaufrecht vorzubehalten, verstoße nicht gegen die angemessene Vertragsgestaltung, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag. Es ging um einen Fall aus Niederbayern. (Az. V ZR 144/21)
Auswärtiges Amt kritisiert Twitter-Sperre für Journalisten
Die Bundesregierung hat sich kritisch zur Sperrung von mehreren Journalisten-Konten auf Twitter geäußert. "Pressefreiheit darf nicht nach Belieben ein- und ausgeschaltet werden", hieß es am Freitag in einem Tweet des Auswärtigen Amts. "Unten stehende Journalisten können auch uns ab heute nicht mehr folgen, kommentieren und kritisieren", schrieb das Ministerium und verlinkte Screenshots von mehreren der gesperrten Konten. "Damit haben wir ein Problem @Twitter."
Zehn Tote bei Feuer in siebenstöckigem Wohnhaus bei Lyon
Bei einem Brand in einem siebenstöckigen Wohnhaus in einem Vorort von Lyon sind zehn Menschen gestorben, unter ihnen fünf Kinder im Alter von drei bis 15 Jahren. Vier Menschen schwebten in Lebensgefahr, zehn weitere seien leichter verletzt, teilte die Präfektur am Freitag mit. Die Ursache des Feuers war zunächst unklar.
Bundestag beschließt besseren Schutz für Whistleblower in Firmen und Behörden
Wer in seiner Firma oder Behörde auf einen Missstand hinweist, soll künftig besser vor beruflichen Repressalien geschützt werden. Ein vom Bundestag am Freitag beschlossenes Gesetz sieht vor, dass die Hinweisgebenden nach ihrer Meldung nicht benachteiligt werden dürfen; andernfalls können sie Schadenersatz geltend machen. Mit der Neuregelung wird eine EU-Richtlinie umgesetzt. Dafür stimmten die Ampel-Fraktionen, Union und AfD votierten dagegen, die Linke enthielt sich.
Raser von Berliner Kurfürstendamm scheitert mit Verfassungsbeschwerde zu Mordurteil
Knapp sieben Jahre nach einem illegalen Autorennen mit tödlichem Ausgang am Berliner Kurfürstendamm ist der Haupttäter mit einer Verfassungsbeschwerde gegen seine Verurteilung wegen Mordes gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sah keine Verletzung seiner Rechte und nahm seine Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Freitag mitteilte. Das Berliner Landgericht hatte den Mann 2019 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt, der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte dieses Urteil 2020. (Az. 2 BvR 1404/20)
Großaquarium in Berliner Hotel geplatzt - Trümmerfeld und zwei Verletzte
Aus einem geplatzten Großaquarium im Foyer eines Hotels im Berliner Zentrum ist am Freitagmorgen schlagartig eine Menge von einer Million Litern Wasser ausgelaufen und hat für ein Trümmerfeld gesorgt. Nach ersten Angaben von Feuerwehr und Polizei wurden das Erdgeschoss des Gebäudeskomplexes nahe dem Alexanderplatz beschädigt und zwei Menschen durch Glassplitter verletzt. Wie stark das Gebäude beschädigt wurde, war zunächst unklar.
Alkoholisierter Lokführer ignoriert Halt und lässt Türen zu
Ein alkoholisierter Lokführer hat in Baden-Württemberg einen S-Bahnhalt ignoriert und Türen an Haltestellen nicht geöffnet. Außerdem machte der Mann am Donnerstagabend während der Fahrt Durchsagen, "deren Inhalt wohl weder Bahnbezug hatte, noch sonstige Reiseinformationen für diese Strecke beinhalteten", wie die Bundespolizei Stuttgart am Freitag berichtete.
Riesige Wassermenge aus Großaquarium in Berliner Hotel ausgelaufen
Aus einem riesigen Aquarium in einem Berliner Hotel ist am Freitag durch einen Defekt eine enorme Menge Wasser ausgetreten und bis auf die Straße gelaufen. Nach Angaben der Feuerwehr waren 100 Einsatzkräfte vor Ort. "Das Aquarium ist beschädigt, Wasser tritt aus. Die Lage ist zurzeit nicht übersichtlich", teilte die Feuerwehr auf Twitter mit. Demnach handelt es sich um das Aquarium im Gebäudekomplex Domaquarée nahe des Alexanderplatzes.
Erneut Weltkriegsbombe in Heidelberg gefunden und entschärft
Innerhalb einer Woche ist in Heidelberg bereits die zweite Weltkriegsbombe gefunden und auch entschärft worden. Die Sperrung des Evakuierungsbereiches sei aufgehoben, teilte die baden-württembergische Stadt am Donnerstagabend kurz vor Mitternacht mit. Zuvor hatten nach dem Fund der Bombe tausende Menschen ihre Wohnungen verlassen müssen, weil deren Zustand "eine schnellstmögliche Entschärfung" erforderte.
Neuer Verdacht gegen Kaili wegen Betrugs mit EU-Geldern
Gegen die frühere EU-Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili sind neue Vorwürfe erhoben worden, diesmal wegen Betrugs mit EU-Haushaltsmitteln. Die Europäische Staatsanwaltschaft in Luxemburg beantragte am Donnerstag die Aufhebung der Immunität von Kaili und ihrer griechischen Kollegin Maria Spyraki, die beide Mitglieder im Europaparlament sind. Wie es in einer Erklärung der Staatsanwaltschaft weiter hieß, geht es um den Verdacht des "Betrugs zum Schaden des EU-Haushalts" insbesondere bezüglich der Entlohnung von Parlamentsmitarbeitern.
19-Jähriger soll Säugling in Köln tödliche Verletzungen zugefügt haben
Ein 19-Jähriger soll in Köln einem Säugling tödliche Verletzungen zugefügt haben. Der festgenommene Mann soll seine sechs Wochen alte Tochter zu Hause so schwer am Kopf verletzt haben, dass sie am Donnerstag im Krankenhaus starb, wie die Polizei in der Domstadt mitteilte. Die Festnahme erfolgte demnach bereits am Mittwoch.
Neun Jahre Haft für 24-Jährige nach Tötung von Säugling in Nordrhein-Westfalen
Wegen die Tötung ihres neugeborenen Kinds hat das Landgericht Mönchengladbach eine 24 Jahre alte Frau zu neun Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach die Frau am Donnerstag wegen Totschlags schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte. Wegen einer schweren Persönlichkeitsstörung sei sie jedoch vermindert schuldfähig. Sie soll in einer Psychiatrie untergebracht werden.
Gut sieben Jahre Haft für Autorennen mit zwei Toten in Brandenburg
Weil er einen Verkehrsunfall mit zwei Toten verursachte, hat das Landgericht im brandenburgischen Neuruppin einen 24-jährigen Raser zu sieben Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Richter sprachen den Mann am Donnerstag unter anderem eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge sowie der fahrlässigen Körperverletzung schuldig, wie ein Sprecher sagte. Sie ordneten zudem den Entzug des Führerscheins und eine dreijährige Sperre an.
Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Haft für ICE-Messerangreifer in Bayern
Im Prozess um den Messerangriff in einem ICE von Passau nach Nürnberg hat die Bundesanwaltschaft eine lebenslange Freiheitsstrafe für den Angeklagten Abdalrahman A. gefordert. Die Anklagebehörde wirft A. vor dem Oberlandesgericht München unter anderem versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung in drei Fällen vor, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag erklärte. Der 28-Jährige ist nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft ein Islamist, der einen Beitrag zum Dschihad leisten und Nichtmuslime in Deutschland töten wollte.
28-Jähriger bei Arbeitsunfall von Lastwagen überrollt
Ein 28-Jähriger ist in Baden-Württemberg bei einem Arbeitsunfall von einem Sattelzug überrollt und getötet worden. Der Mann erlag in einem Krankenhaus seinen Verletzungen, wie die Polizei in Ludwigsburg am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte der Angestellte einer Abschleppfirma den Lastwagen am Mittwoch in Korntal-Münchingen auf sein Abschleppfahrzeug gehoben und die Gurte gelöst, mit denen dieser hoch gehoben wurde.
19-Jähriger nach Gewalt gegen Säugling in Köln festgenommen
Beamte der Polizei Köln haben einen 19-Jährigen wegen des Verdachts der Gewalt gegen einen Säugling festgenommen. Er soll seine sechs Wochen alte Tochter zu Hause so schwer am Kopf verletzt haben, dass sie in den kommenden Tagen sterben wird, wie die Polizei in der Domstadt am Donnerstag mitteilte. Die Festnahme erfolgte demnach bereits am Mittwoch.
85-Jährige bei Unfall mit Straßenbahn in Rostock tödlich verletzt
Bei einem Straßenbahnunfall in Rostock ist eine 85-jährige Frau ums Leben gekommen. Die Seniorin überquerte nach Polizeiangaben am Donnerstag die Gleise an einem Überweg, ohne auf den laufenden Bahnverkehr zu achten. Trotz sofortiger Gefahrenbremsung und akustischer Warnsignale wurde die Frau von einer herannahende Straßenbahn erfasst.
Waffennarr in Cottbus zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
Weil er dutzende Waffen hortete, hat das Cottbuser Landgericht einen 42-Jährigen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sprach den Mann am Mittwoch verschiedener Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz schuldig, wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte.
Festnahmen nach Fund von vergrabener Leiche in Schleswig-Holstein
Nach dem Fund einer vergrabenen Leiche in Alt-Mölln in Schleswig-Holstein haben Ermittler den Fall mutmaßlich aufgeklärt und zwei Tatverdächtige festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Lübeck mitteilten, handelt es sich bei dem Toten um einen seit eineinhalb Jahren vermissten 35-Jährigen aus Ratzeburg.
14-Jähriger bei Unfall am Rande von WM-Jubelfeier in Frankreich getötet
Bei den Jubelfeiern in Frankreich nach dem Einzug ins Finale der Fußball-WM sind große Krawalle ausgeblieben, allerdings wurden sie von einem tödlichen Unfall in Montpellier überschattet. Ein Autofahrer fuhr in der südfranzösischen Stadt einen 14-Jährigen an und beging anschließend Fahrerflucht. Der Jugendliche sei im Krankenhaus gestorben, teilte die Präfektur am Donnerstag mit. Zudem gab es nach dem Spiel gegen Marokko mehrere Ausschreitungen und landesweit mehr als 260 Gewahrsamnahmen.
Razzia wegen mutmaßlichen Betrugs bei Führerscheinprüfungen in Niedersachsen
In Niedersachsen sind Ermittlerinnen und Ermittler zu einer Razzia gegen mutmaßliche Führerscheinbetrüger ausgerückt. Wie die Staatsanwaltschaft in Bückeburg am Donnerstag erklärte, sollen sich Führerscheinkandidaten bei amtlichen Prüfungen gegen entsprechende Bezahlung illegalerweise durch Dritte vertreten lassen haben. Zu den Beschuldigten in dem Fall zählen demnach neben einem Fahrlehrer und acht Prüflingen auch mehrere dieser "Stellvertreter".
28-Jähriger stirbt in Hessen nach Polizeieinsatz - Ursache unklar
Ein 28-Jähriger ist nach einem Polizeieinsatz im hessischen Hattersheim aus zunächst unklarer Ursache gestorben. Gegen vier Beamte werde wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt, teilte das für die Ermittlungen zuständige hessische Landeskriminalamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Demnach war ein medizinischer Notfall in einem Restaurant Grund für den Einsatz am Mittwochabend. Dort kollabierte der 28-Jährige augenscheinlich.
"Berlin 2030 klimaneutral" scheitert vor Verfassungsgericht in Streit um Termin
Die Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" ist auch vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes mit ihrem Versuch gescheitert, die Zusammenlegung des Volksentscheids mit der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl juristisch zu erzwingen. Das Gericht wies am Mittwochabend einen Eilantrag zurück, wie eine Sprecherin am Donnerstag auf Anfrage bestätigte.
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Fragen zu Zeitarbeit
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über Fragen zu Zeitarbeit in Deutschland. Zugrunde liegt die Klage einer Leiharbeiterin im Einzelhandel, die im Jahr 2017 pro Stunde 4,40 Euro weniger Lohn bekam als ihre direkt beim entleihenden Unternehmen angestellten Kolleginnen und Kollegen. Das war möglich, weil die Zeitarbeitsfirma nach einem Tarifvertrag zahlte. (Az. C-311/21)
Gericht verurteilt Istanbuler Bürgermeister zu Politikverbot und Haft
Ein türkisches Gericht hat wenige Monate vor wichtigen Wahlen ein Politikverbot gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu verhängt. Imamoglu wurde nach Gerichtsangaben am Mittwoch wegen Beleidigung von Staatsbediensteten zu mehr als zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Für die Dauer der Strafe ist der Hoffnungsträger der oppositionellen CHP auch von allen politischen Ämtern ausgeschlossen.