Hamburger Anzeiger - Politik (Deutsch)

Medien: Kukies rechnet trotz vorläufigem Haushalt mit zusätzlichen Finanzmitteln

Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) rechnet im neuen Jahr trotz der vorläufigen Haushaltsführung mit zusätzlich verfügbaren Mitteln. Ab Januar könne pro Monat auch mehr als der im Jahreshaushalt eigentlich vorgesehen Anteil zur Verfügung stehen, sagte Kukies im Berlin-Playbook-Podcast des Nachrichtenmagazins "Politico" (Freitag). Es müsse nicht nur ein Zwölftel des vorgesehenen Jahreshaushalts sein. Bis ein definitiver Haushalt für 2025 stehe, könne es noch Monate dauern.

Social-Media-Unternehmen kritisieren australisches Nutzungsverbot für unter 16-Jährige

Die großen Social-Media-Unternehmen und die Vereinten Nationen haben das vom australischen Parlament beschlossene Nutzungsverbot ihrer Angebote für unter 16-jährige Kinder und Jugendliche kritisiert. Der Onlinedienst Tiktok teilte am Freitag mit, die Firma sei "enttäuscht" von dem am Donnerstag beschlossenen Gesetz. Durch das Verbot bestehe die Gefahr, dass "junge Menschen in dunklere Ecken des Internets gedrängt werden, wo es keine Communityrichtlinien und Sicherheitsregeln (...) gibt", teilte ein Sprecher des Unternehmens mit.