Hamburger Anzeiger - Politik (Deutsch)

Irans geistliches Oberhaupt: IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu "nicht genug"

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hält ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen für unzureichend und hat ein Todesurteil gefordert. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gegen Netanjahu sei "nicht genug", sagte Chamenei am Montag. Es waren seine ersten Äußerungen dazu seit der Ausstellung eines Haftbefehls durch den IStGH gegen Netanjahu in der vergangenen Woche.

Tiefgaragen, Keller und U-Bahnhöfe: Deutsche Behörden arbeiten an Bunker-Plan

Angesichts der sich verschärfenden internationalen Bedrohungslage wollen das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Innenministerien wieder mehr Bunkerräume in Deutschland einrichten. Derzeit werde "beabsichtigt, Eckpunkte für ein Schutzraumkonzept auszuarbeiten", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Erwartet würden "umfangreiche Abstimmungen", sagte er. Daher werde der Prozess "noch etwas Zeit in Anspruch nehmen". Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung über das Vorhaben berichtet.