Reichinnek: Linke muss Gegenmacht zu Rechtsruck sein / Foto: Tobias SCHWARZ - POOL/AFP/Archiv
Reichinnek: Linke muss Gegenmacht zu Rechtsruck sein
Die Ko-Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat ihre Partei aufgefordert, weiterhin gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft anzukämpfen. "Ohne die Linke zieht die AfD alle weiteren Stück für Stück nach rechts - das dürfen wir nicht zulassen", sagte sie am Samstag beim Bundesparteitag in Halle an der Saale. Die Rechte habe sich durchgesetzt: "Die AfD legt vor und alle stimmen in den Abgesang von Weltoffenheit und Toleranz ein."
Reichinnek zeigt sich dabei auch selbstkritisch: "Wir haben es nicht geschafft, eine Gegenmacht aufzubauen." Eine konsequente linke Politik sei so nötig, aber "gleichzeitig so unpopulär wie lange nicht mehr". Die Linke habe immer weniger Menschen überzeugen können, kritisierte die Bundestagsabgeordnete.
Ihre Partei müsse es wieder schaffen, zu zeigen, warum sie den Unterschied mache und wofür sie stehe - "Löhne rauf, Mieten runter, Reiche zur Kasse", bekräftigte Reichinnek. Die Linke sei eine sozialistische Partei, die sage "das Problem bist nicht Du, das Problem ist der verdammte Kapitalismus".
Die Parlamentarierin fügte hinzu: "Wir versprechen nicht nur eine gute Zukunft, wir kämpfen dafür, jeden Tag." Denn gute linke Politik sei keine Politik für die Linke, "sondern der Kampf für Leute, denen es scheiße geht".
Reichinneks Ko-Vorsitzender der Linken im Bundestag, Sören Pellmann, wies dabei ebenfalls auf "gegenwärtige Defizite" seiner Partei hin. Diese habe unter anderem die arbeitenden Menschen vernachlässigt und in der Friedensfrage "viel Vertrauen verloren". Das Vakuum sei auch von Rechts gefüllt worden.
Am zweiten Tag des dreitägigen Parteitags steht die Wahl eines neuen Vorstands im Vordergrund. Nach einer Reihe von Wahlniederlagen treten die bisherigen Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan nicht mehr an. Für den neuen Parteivorsitz kandidieren der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken und die Publizistin Ines Schwerdtner.
Auf dem Programm steht zudem der Beschluss des Leitantrags mit dem Titel "Gegen den Strom". In diesem wird eine "existenzbedrohende Situation" der Partei konstatiert. Ein angestrebter Neustart soll demnach unter anderem mit einer linken Ostpolitik und dem Fokus auf soziale Themen wie die Mietenpolitik gelingen.
Am Freitag sprachen bereits Wissler und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, zudem wurde hitzig zum Krieg im Nahen Osten diskutiert.
Th.Frei--HHA
