Baerbock spricht von "direkten Auswirkungen" des Ukraine-Krieges auf Afrika / Foto: Daniel ROLAND - AFP
Baerbock spricht von "direkten Auswirkungen" des Ukraine-Krieges auf Afrika
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Besuch in Südafrika hervorgehoben, dass der Krieg in der Ukraine "direkte Auswirkungen" auf Afrika habe, besonders im Bezug auf gestiegene Lebensmittelpreise. "Dieser Krieg ist nicht nur ein europäischer, er geht auch Afrika etwas an", sagte Baerbock bei einer Pressekonferenz mit der südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor in Pretoria am Dienstag. Pandor betonte, dass es unterschiedliche außenpolitische Ansätze für Friedensbemühungen gebe.
"Zwischen Südafrika und der Ukraine liegen knapp 9000 Kilometer. Ich verstehe, dass dieser Krieg zu Beginn nicht die erste Priorität für viele (Länder) auf der Welt war, weil sie so viele Konflikte um sich herum ebenfalls erleben müssen", sagte Baerbock.
Gleichzeitig zeigten sich die direkten Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auch auf dem afrikanischen Kontinent, sagte Baerbock. "Wir alle haben erlebt, wie die Inflation und die Energiekrise die Menschen in unseren Ländern in den letzten Jahren schwer getroffen haben. Gerade in vielen Ländern in Afrika sind die Lebensmittelpreise zwischenzeitlich ins Unbezahlbare gestiegen", sagte die Außenministerin.
Den Besuch von Staats- und Regierungschefs aus Afrika in Butscha, Irpin und Kiew in der Ukraine Mitte Juni begrüßte Baerbock ausdrücklich. Der Besuch, bei dem die vom südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa angeführte Delegation ein Ende des Krieges forderte, sei ein "wichtiges Zeichen" gewesen. Die Delegation hatte auch Russland besucht.
Außenministerin Pandor betonte, dass Südafrika als eines von wenigen Ländern noch von beiden Seiten - sowohl von Kiew als auch von Moskau - als Vermittler angesehen werde. Dies sei auch ein Resultat der südafrikanischen Herangehensweise an den Konflikt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der russische Präsident Wladimir Putin hätten sich beide zu weiteren Gesprächen mit afrikanischen Vertretern bereiterklärt. Südafrika werde sich an der Diskussion zu dem von Selenskyj vorgeschlagenen Friedensplan beteiligen.
Im Westen wird Südafrika immer wieder kritisiert, weil das Land Russlands Invasion bisher nicht verurteilt hat.
Zu dem abgebrochenen Aufstand der Wagner-Gruppe in Russland am Samstag sagte Baerbock, dies sei "eine Angelegenheit innerhalb Russlands, da mischen wir uns als Europäer, als Deutschland, nicht ein". Die Bundesregierung beobachte jedoch "genauestens die Lage". Der Söldner-Aufstand mache deutlich, dass Putin mit dem Krieg in der Ukraine auch "sein eigenes Land kaputt macht" und "die Sicherheit in seinem eigenen Land gefährdet".
In den Gesprächen zwischen Baerbock und Pandor ging es außerdem um die Bekämpfung des Klimawandels und internationale Investitionen zur Abkehr von fossilen Energieträgern in Südafrika. Im Rahmen des Unterstützungsprogramms Just Energy Transition Partnership (JETP) wird nach Angaben von Baerbock mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro aus Deutschland ein Beitrag zur Energiesicherheit in Südafrika geleistet, unter anderem über Technologietransfer und soziale Absicherungen.
Baerbock hatte ursprünglich bereits am Sonntag nach Südafrika reisen wollen, hatte ihren Besuch aber wegen des Aufstands der Wagner-Söldner in Russland verschoben. Stattdessen nahm sie am Montagvormittag am Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg teil.
F.Fischer--HHA
