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Koalition und Union loten Kompromiss-Möglichkeiten bei Bürgergeld aus
Nach dem vorläufigen Scheitern des Bürgergeld-Gesetzes im Bundesrat suchen Koalition und CDU/CSU nach Kompromissen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr zeigte sich gegenüber den Funke-Zeitungen vom Dienstag offen dafür, der Union in den Streitpunkten Sanktionsmöglichkeiten und Schonvermögen entgegenzukommen. Die Union verfolgt nach Worten ihres Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) im bevorstehenden Vermittlungsverfahren das Ziel, die von der Koalition geplante sechsmonatige "Vertrauenszeit" mit abgeschwächten Sanktionsmöglichkeiten gegen Beziehende zu streichen.
Sterbefälle im Oktober deutlich über Mittelwert der Vorjahre
Auch im Oktober ist die Zahl der Sterbefälle in Deutschland deutlich höher gewesen als in den Vorjahren. Im vergangenen Monat starben 92.954 Menschen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 14.560 beziehungsweise 19 Prozent mehr als im Schnitt des Monats Oktober der Jahre 2018 bis 2021.
Erster deutscher Anleger für Spezialschiffe mit Flüssiggas fertiggestellt
In Wilhelmshaven ist am Dienstag die erste Anlegestelle für Spezialschiffe mit Flüssiggas (LNG) in Deutschland eingeweiht worden. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) betonte, der neue Anleger sei nur 194 Tage nach dem ersten Rammschlag fertiggestellt worden. Er sei "ein großer Schritt für mehr Versorgungssicherheit".
TotalEnergies und Eni wollen Gasfeld im östlichen Mittelmeer erschließen
Die Energieunternehmen TotalEnergies und Eni wollen gemeinsam ein bis vor kurzem zwischen Israel und dem Libanon umstrittenes Erdgasfeld im östlichen Mittelmeer erschließen. Das französische und das italienische Unternehmen hätten einen entsprechenden Rahmenvertrag unterzeichnet, teilte TotalEnergies am Dienstag mit. Der Vertrag sei Folge des Ende Oktober geschlossenen Abkommens zwischen Israel und Libanon über ihre Seegrenze im Mittelmeer.
ZEW-Konjunkturerwartungen steigen stark
Der Konjunkturausblick von Finanzexperten und -expertinnen ist stark gestiegen: Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim am Dienstag auf Grundlage seiner November-Umfrage mitteilte, hellten sich ihre Aussichten für die kommenden Monate deutlich auf und auch die Einschätzung der aktuellen Lage verbesserte sich. "Dies dürfte vor allem mit der Hoffnung auf einen baldigen Rückgang der Inflationsraten zusammenhängen. Die geldpolitische Bremse müsste in diesem Fall weniger stark und/oder weniger lang angezogen werden als befürchtet", erklärte ZEW-Präsident Achim Wambach.
Studie: Hanf als Tierfutter macht Kühe schläfrig und senkt Milchleistung
Hanf als Tierfutter macht laut einer Studie Kühe schläfrig, bewegungsunsicher und senkt die Milchleistung. Zudem können in verfüttertem Nutzhanf enthaltene Cannabinoide in die Kuhmilch übergehen, wie eine am Dienstag in Berlin veröffentlichte Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zeigt. In der Milch waren demnach "gesundheitlich bedeutsame Mengen" des psychoaktiven Inhaltsstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) und anderer Cannabinoide nachweisbar.
Breites Bündnis fordert wegen hoher Inflation mehr Einsatz gegen Kinderarmut
Ein breites Bündnis von mehr als 50 Organisationen fordert von der Politik dringend mehr Einsatz im Kampf gegen Kinderarmut in Deutschland. "Viele Familien trifft jetzt die Inflation und die Energiekrise mit unfassbarer Wucht", erklärte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks, Holger Hofmann, am Dienstag. "Dadurch geraten Familien mit geringem Einkommen an oder sogar über die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten, viele sind finanziell schlicht am Ende."
Japans Wirtschaft schrumpft im dritten Quartal
Japans Wirtschaft ist im dritten Quartal überraschend geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt ging von Juli bis September um 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zurück, wie die Regierung am Dienstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Analysten hatten mit einem leichten Wachstum gerechnet.
Anstieg der Großhandelspreise schwächt sich etwas ab
Der Anstieg der Großhandelspreise hat sich im Oktober wieder leicht abgeschwächt. Im Vergleich zum Vormonat September fielen die Preise um 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Zum Oktober 2021 lag der Anstieg bei 17,4 Prozent - im August waren es 18,9 Prozent, im September 19,9 Prozent gewesen.
UNO: Weltbevölkerung wächst auf acht Milliarden Menschen an
Die Weltbevölkerung überschreitet am Dienstag nach UN-Schätzungen die Schwelle von acht Milliarden Menschen. UN-Generalsekretär António Guterres sprach von einem "Meilenstein". Die Geburt des achtmilliardsten Menschen sei ein Anlass, um "Vielfalt und Fortschritt zu feiern und gleichzeitig die gemeinsame Verantwortung der Menschheit für den Planeten zu bedenken", erklärte er.
Erster deutscher Anleger für Spezialschiffe mit Flüssiggas wird eingeweiht
In Wilhelmshaven wird am Dienstag (09.30 Uhr) die erste Anlegestelle für Spezialschiffe mit Flüssiggas (LNG) in Deutschland eingeweiht. Die Bauarbeiten wurden innerhalb weniger Monate abgeschlossen. An dem Anleger sollen künftig besondere Schiffe andocken können, die Flüssigerdgas von Tankern aufnehmen und an Bord wieder gasförmig machen. Anschließend wird das Gas ins Versorgungsnetz eingespeist und über Pipelines weiterverteilt.
Ehefrau von deutschem Immobilien-Milliardär bekommt 37 Millionen Pfund zugesprochen
In einem millionenschweren Scheidungsstreit zwischen einem deutschen Immobilien-Milliardär und seiner Frau hat ein Londoner Gericht ein Urteil gefällt. Alvina Collardeau-Fuchs erhält 37 Millionen Pfund (42 Millionen Euro) von ihrem Mann Christian Fuchs, dessen Unternehmen Miteigentümer des berühmten Chrysler Buildings in New York ist. Fuchs' Anwälte hatten darauf gepocht, dass die Ehefrau dem Ehevertrag zufolge 30 Millionen Pfund zustehen, sie hatte 45 Millionen verlangt.
Google zahlt 392 Millionen Dollar in Streit um Standortbestimmung
Im Streit um die Standortbestimmung von Nutzern zahlt der Internetriese Google 392 Millionen Dollar (rund 379 Millionen Euro) an 40 US-Bundesstaaten. Google verpflichtet sich im Zuge eines geschlossenen Vergleichs zudem zu mehr Transparenz bei der Geolokalisierung, wie der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates New Jersey, Matthew Platkin, am Montag mitteilte. Platkin sprach vom größten Vergleich beim Thema Datenschutz auf Ebene der Bundesstaaten in der US-Geschichte.
Lauterbach gegen Aufgabe der Maskenpflicht im Nahverkehr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich gegen Pläne Schleswig-Holsteins ausgesprochen, die Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Jahresende auslaufen zu lassen. "Wir müssen im Winter wieder mit steigenden Fallzahlen rechnen", sagte Lauterbach am Montag dem Sender Welt. Züge und Busse im Nahverkehr würden von Millionen Menschen täglich zum Weg zur Arbeit genutzt. Es sei deshalb "falsch", wenn dort keine Masken mehr getragen würden.
Tausende Kläger nehmen Vergleichsangebot der Telekom an
Im Mammutprozess um den dritten Börsengang der Deutschen Telekom haben inzwischen mehrere tausend Klägerinnen und Kläger ein Vergleichsangebot des Konzerns angenommen. Es seien "mehr als 10.000 Vergleichsangebote" unterbreitet worden und "mehr als 60 Prozent aller Kläger" hätten angenommen, teilte die Telekom am Montag mit. Dies treffe unter anderem auf die Erben des Musterklägers zu.
Deutschland rutscht in Germanwatch-Klima-Index deutlich ab
Deutschland erhält von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch beim Klimaschutz nur mäßige Noten. In dem am Montag am Rande der UN-Klimakonferenz in Scharm el-Scheich veröffentlichten Klimawandel-Performance-Index sackte die Bundesrepublik um drei Plätze ab auf Rang 16. Spitzenreiter bleibt Dänemark vor Schweden und Chile, das sich deutlich verbessern konnte. Deutlich schlechter bewertet als bisher wurde China, deutlich besser Indien.
Gehälter deutscher Vorstände in 2021 deutlich gestiegen
Die Gehälter der Topmanagerinnen und -manager in Deutschland sind im Jahr 2021 deutlich gestiegen. Die Vorstandsmitglieder von Spitzenkonzernen verdienten im Schnitt 469.000 Euro mehr als im Vorjahr, wie die Beratungsfirma EY am Montag mitteilte. Das ist ein Anstieg um 24 Prozent auf einen neuen Höchststand von im Schnitt 2,4 Millionen Euro. Die durchschnittliche Gesamtvergütung der Vorstandsvorsitzenden nahm demnach um 23 Prozent auf 3,3 Millionen Euro zu.
Yellen: Ende des Kriegs in der Ukraine wäre das Beste für die Weltwirtschaft
Das Ende des Kriegs in der Ukraine ist nach Ansicht von US-Finanzministerin Janet Yellen der beste Weg, um den weltweilten Wirtschaftsturbulenzen Herr zu werden. "Russlands Krieg zu beenden ist ein moralischer Imperativ und das Beste, was wir für die Weltwirtschaft tun können", sagte Yellen bei einem Treffen mit dem französischen Wirtschaftsminister Bruno Le Maire auf Bali vor dem G20-Gipfel.
Schwesig weist Unionskritik an Bürgergeld zurück
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor der Sondersitzung des Bundesrats die Kritik der Union an den Bürgergeld-Plänen der Ampel-Regierung zurückgewiesen. Die Kritik der Union überzeuge sie nicht, sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Arbeit wird sich noch immer lohnen. Und für diejenigen, die sich verweigern, gibt es auch weiterhin Sanktionsmöglichkeiten", sagte die SPD-Politikerin.
Union bleibt im Streit um Bürgergeld hart und bekräftigt Ablehnung
Im Streit um das geplante Bürgergeld bleibt die Union hart und hat ihre Ablehnung bekräftigt. "Das Bürgergeld ist sozial ungerecht und unfair", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der "Bild am Sonntag". Nur bei grundsätzlichen Nachbesserungen könne es eine Zustimmung geben. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zeigte sich offen für Änderungen - zunächst dürfte das Vorhaben aber am Montag im Bundesrat scheitern und im Vermittlungsausschuss landen.
Medienbericht: Audi twittert nach Twitter-Übernahme durch Musk nicht mehr
Der Autobauer Audi ist nach der Übernahme von Twitter durch den US-Milliardär Elon Musk dort nicht mehr aktiv. Audis offizieller Account twittere seit mehr als einer Woche nicht mehr und beantworte nur noch direkte Kundenanfragen, berichtete die "Automobilwoche" am Sonntag. Das habe Audi bestätigt. Der Mutterkonzern Volkswagen sowie Porsche und Skoda teilten dagegen weiter Inhalte bei dem sozialen Netzwerk.
Hauseigentümer: Trotz Gaspreisbremse Verdopplung der Heizkosten für Mieter realistisch
Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt, dass Mieterinnen und Mieter trotz der geplanten Gaspreisbremse nach der Nebenkostenabrechnung im kommenden Jahr höhere Heizkosten haben werden. "Für Mieter ist eine Verdopplung der Heizkosten absolut realistisch", sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der "Bild am Sonntag". Bei Wohnungen mit Zentralheizung hätten die Vermieter die Kosten bislang vorgestreckt, die Weitergabe der Gaspreisbremse sei erst mit der Nebenkostenabrechnung möglich.
IG Metall: Seit Ende der Friedenspflicht über 500.000 Beschäftigte im Warnstreik
Seit dem Ende der Friedenspflicht in den Metall-Tarifverhandlungen vor zwei Wochen sind bereits mehr als 500.000 Beschäftigte in Warnstreiks getreten. Die IG Metall zog am Sonntag eine zufriedene Bilanz ihrer Aktionen und sprach von einer "weiterhin hohen Streikbereitschaft in den Belegschaften". Die Gewerkschaft will ihren Druck kommende Woche erhöhen. Die Arbeitgeber warnten allerdings vor gesamtwirtschaftlichen Schäden bei weiteren Streiks in der Branche.
Bericht: Erstmals 600.000 Interrail-Tickets im Jahr verkauft
Das Interrail-Ticket erfreut sich so großer Beliebtheit wie noch nie: In diesem Jahr sind europaweit bereits 600.000 Interrail-Tickets verkauft worden, wie die "Bild am Sonntag" berichtet. Demnach verdoppelte sich die Zahl der verkauften Tickets im Vergleich zum Jahr 2019 nahezu.
Demonstrierende fordern Erhalt des Ortes Lützerath
Am Braunkohletagebau Garzweiler im Rheinland haben nach Angaben der Organisatoren am Samstag rund 2200 Menschen für den Erhalt des Ortes Lützerath demonstriert. Zur Halbzeit der Klimakonferenz im ägyptischen Scharm el-Scheich erinnerten die Demonstrierenden an Deutschlands Verantwortung beim Klimaschutz. "Wo Kohleausstieg 2030 draufsteht, muss auch CO2-Einsparung drin sein", erklärte das Bündnis, das zu den Protesten aufgerufen hatte. Laut Polizei verlief die Demonstration friedlich.
Tausende protestieren in Berlin gegen hohe Mieten und Lebenshaltungskosten
Unter dem Motto "Umverteilen!" sind am Samstag in Berlin tausende Menschen aus Protest gegen hohe Mieten und Lebenshaltungskosten auf die Straße gegangen. Die von einem Aktionsbündnis organisierte Demonstration führte unter anderem über den Alexanderplatz und durch Teile des Regierungsviertels. Die Demonstrierenden forderten unter anderem eine Vergesellschaftung von Immobilien- und Energiekonzernen, eine Reichenabgabe zur Finanzierung der Krise sowie eine Preisbindung für Nahrungsmittel.
Finanzminister Lindner im Streit um Bürgergeld offen für Änderungen
Im Streit um das geplante Bürgergeld hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) offen für Änderungen gezeigt. "Man kann über alles verhandeln", sagte er den RND-Zeitungen vom Samstag. "Wir gehen offen in ein Vermittlungsverfahren." Die Union sieht hingegen wenig Raum für Verhandlungen und bezeichnet Kompromisse als "schwierig". Mit dem vom Bundestag beschlossenen Bürgergeld befasst sich am Montag der Bundesrat.
Finanzminister Lindner offen für Gespräche über Bürgergeld
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich im Streit über das geplante Bürgergeld offen für Gespräche gezeigt. "Wir gehen offen in ein Vermittlungsverfahren", sagte er den RND-Zeitungen vom Samstag. Man könne über alles verhandeln. "Wenn wir beim Hinzuverdienst noch was verbessern können, dann wäre das sehr gut", sagte Lindner. Die Arbeitsaufnahme sei ein Schritt in die dauerhafte Unabhängigkeit von einer Sozialleistung: "Das muss belohnt und nicht bestraft werden."
Metall-Arbeitgeber warnen vor gesamtwirtschaftlichen Schäden im Fall von Streiks
Nach Drohungen der IG Metall mit einer "Eskalation" im laufenden Tarifkonflikt haben die Arbeitgeber vor gesamtwirtschaftlichen Schäden bei Streiks in der Metallindustrie gewarnt. "Streiks passen ganz und gar nicht in unsere Krisen-Zeit", sagte Gesamtmetall-Präsident Stefan Wolf der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. Die Auftragslage sei für viele Firmen gut, die Aufträge müssten abgearbeitet werden. "Das dürfen wir nicht durch Streiks gefährden."
Ampel-Fraktionen einigen sich auf Austritt aus umstrittener Energiecharta
Die Fraktionen der Ampel-Regierung haben die Eckpunkte ihrer künftigen Handelspolitik abgesteckt und sich dabei auf den Austritt aus der umstrittenen internationalen Energiecharta geeinigt. Das Verhandlungsergebnis der EU über eine Reform des Vertrags habe die eigene Erwartung "nicht ausreichend erfüllt", teilten die drei Fraktionen am Freitagabend mit. Deutschland wolle daher ähnlich wie Frankreich, Spanien oder Polen "zügig" den Austritt aus dem Energiecharta-Vertrag beschließen.
Strick mit Henkersknoten an Baustelle von künftigem Obama-Präsidentenzentrum gefunden
Nach der Entdeckung eines Stricks mit Henkersknoten sind die Bauarbeiten für das künftige Präsidentenzentrum des früheren US-Präsidenten Barack Obama in Chicago unterbrochen worden. "Wir sind entsetzt, dass dies auf unserer Baustelle geschehen konnte, und rufen eine Belohnung von 100.000 Dollar aus, um den Verantwortlichen oder die Verantwortlichen für diese schändliche Tat zu finden", erklärte das für den Bau verantwortliche Konsortium Lakeside Alliance. Außerdem wurde die Polizei eingeschaltet.
Chinesen kaufen am Singles' Day erneut Waren für Milliarden Yuan
Verbraucher in China haben beim diesjährigen sogenannten Singles' Day erneut Milliardenbeträge ausgegeben. Online-Verkaufsplattformen wie Alibaba und JD.com erzielten zwischen 20.00 Uhr am Donnerstagabend und 14.00 Uhr am Freitagnachmittag Umsätze in Höhe von rund 262 Milliarden Yuan (knapp 36 Milliarden Euro), wie Analysten des Unternehmens Syntun schätzten.
Landwirtschaftsminister Özdemir verteidigt Pläne für Tierwohllabel
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die umstrittenen Pläne seines Hauses für eine verpflichtende Haltungskennzeichnung von Schweinefleisch verteidigt. Er sei zuversichtlich, dass Verbraucherinnen und Verbraucher das neue Tierwohllabel annehmen würden, sagte Özdemir dem Deutschlandfunk laut Vorabmeldung vom Freitag. Kritik, dass Vorhaben komme wegen möglicher Preissteigerungen und angesichts der aktuellen Krise zur Unzeit, wies er zurück.
Mehrere ranghohe Beschäftigte kehren Twitter den Rücken
Nach der chaotischen Twitter-Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk hat der Weggang von mehreren ranghohen Beschäftigten des Unternehmens für zusätzlichen Wirbel gesorgt. Ihren Abschied von dem Internetdienst erklärten unter anderem Sicherheitschefin Lea Kissner, der für Datenschutz zuständige Damien Kieran und auch der Abteilungsleiter für Sicherheit und Integrität des Dienstes, Yoel Roth. Musk selbst schloss gar vor der Belegschaft eine Pleite nicht gänzlich aus.
IG Metall droht Unternehmen mit "Eskalation" im laufenden Tarifkonflikt
Die IG Metall hat den Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie mit einer "Eskalation" im laufenden Tarifkonflikt gedroht. "Wenn sich die Arbeitgeber nicht von alleine bewegen, dann werden wir sie eben bewegen", erklärte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft in Niedersachsen, Thorsten Gröger, am Freitag. Die Warnstreiks würden in der kommenden Woche "verstärkt" fortgesetzt. "Die nächste Stufe der Konfliktzuspitzung wird noch deutlicher spürbar werden."
Brüssel senkt Wachstumserwartung - Gentiloni warnt vor "schwierigen Monaten"
Die EU-Kommission erwartet im kommenden Jahr kaum noch Wachstum und in Deutschland sogar einen deutlichen Rückgang der Wirtschaftsleistung. In ihrer am Freitag vorgestellten Herbstprognose geht die Brüsseler Behörde für 2023 nur noch von einer Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der 27 Mitgliedstaaten von 0,3 Prozent aus. Für Deutschland ist der Ausblick mit einem Rückgang um 0,6 Prozent demnach am schlechtesten unter den Euro-Ländern.
Münchner Gericht muss neu über Altlasten auf Grundstück entscheiden
Das Oberlandesgericht München muss neu über ein Grundstück verhandeln, auf dem eine mit Schadstoffen belastete, aufgefüllte alte Kiesgrube gefunden wurde. Der Verkäufer - ein Immobilienkonzern - könne nicht direkt zur Sanierung verurteilt werden, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag in Karlsruhe. Erst müsse geprüft werden, ob der Boden tatsächlich stark belastet sei. (V ZR 213/21)
EU-Kommission senkt Wachstumserwartung für 2023 auf nur noch 0,3 Prozent
Die EU-Kommission hat die Wachstumserwartung für das kommende Jahr erneut deutlich abgesenkt. In ihrer am Freitag vorgestellten Herbstprognose geht die Brüsseler Behörde für 2023 nur noch von einer Zunahme der Wirtschaftsleistung der 27 Mitgliedstaaten von 0,3 Prozent aus. Im Juli hatte sie noch 1,4 Prozent Wachstum prognostiziert. Die Inflationserwartung für das kommende Jahr wurde von vier auf nun 6,1 Prozent erhöht.
Auktion der Kunstsammlung von Microsoft-Mitgründer Allen bringt 1,6 Milliarden
Die Versteigerung der Kunstsammlung von Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat insgesamt mehr als 1,6 Milliarden Dollar erzielt. Nach einem Rekord-Erlös von mehr als 1,5 Milliarden Dollar am Mittwoch kamen am Donnerstag weitere 116 Millionen Dollar zusammen, wie das Auktionshaus Christie's in New York mitteilte. Auf Wunsch des 2018 gestorbenen Milliardärs soll der Erlös der zweitägigen Auktion wohltätigen Zwecken zugute kommen.