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Sorge vor sozialen Spannungen infolge steigender Preise
In der Politik und bei den Sicherheitsbehörden wächst die Sorge, dass Inflation und drohender Gasnotstand erhebliche soziale Spannungen auslösen können. "Wenn die Preissteigerungen viele Menschen hart treffen und wir zusätzlich im Herbst noch eine starke Corona-Welle erleben, dann ist das Potenzial für Mobilisierung und Radikalisierung da", sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem "Spiegel". "Dann werden Populisten und Extremisten ihre Chance wittern, ähnlich wie in der Hochphase der Corona-Proteste."
Bund übernimmt 30 Prozent der Firmenanteile an kriselndem Energiekonzern Uniper
Die Bundesregierung übernimmt ein Drittel der Anteile des kriselnden deutschen Energiekonzerns Uniper. Das gaben das Düsseldorfer Unternehmen und sein finnischer Mutterkonzern Fortum sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach rund zweiwöchigen Verhandlungen über ein staatliches Rettungspaket bekannt. Demnach einigten sich beide Seiten auf eine Beteiligung des Bundes in Höhe von 30 Prozent im Rahmen einer Kapitalerhöhung, die nur der deutschen Regierung offensteht.
Scholz kündigt "große Wohngeldreform" zur Entlastung bei hohen Energiepreisen an
Zur Entlastung einkommensschwacher Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiepreisen plant die Bundesregierung eine "große Wohngeldreform". Sie solle "Anfang des nächsten Jahres" den Kreis der berechtigten Haushalte ausweiten und eine "Heizkostenpauschale gewissermaßen dauerhaft integrieren", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. "Ganz besonders" sollten davon Rentnerinnen und Rentner profitieren.
Bund übernimmt 30 Prozent der Firmenanteile von kriselnden Energiekonzern Uniper
Die Bundesregierung übernimmt ein Drittel der Anteile des kriselnden deutschen Energiekonzerns Uniper. Das gaben das Düsseldorfer Unternehmen und sein finnischer Mutterkonzern Fortum sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag nach rund zweiwöchigen Verhandlungen über ein staatliches Rettungspaket bekannt. Demnach einigten sich beide Seiten auf eine Beteiligung des Bundes in Höhe von 30 Prozent im Rahmen einer Kapitalerhöhung, die nur der deutschen Regierung offensteht.
Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zur Stärkung der Kaufkraft
Nach vier Tagen und einer ganzen Nacht dauernden Debatte hat die neu gewählte französische Nationalversammlung ihr erstes großes Gesetz zur Stärkung der Kaufkraft verabschiedet. Der Text wurde am frühen Freitagmorgen mit 341 zu 116 Stimmen und 21 Enthaltungen angenommen. Es war ein erster Test für Präsident Emmanuel Macron, dessen Wahlbündnis in der Nationalversammlung im Juni die absolute Mehrheit verloren hatte.
Analysten erwarten unruhige Zeiten für den Euro nach EZB-Leitzinsentscheidung
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Ära der Negativzinsen am Donnerstag mit einem Paukenschlag beendet, Analysten zufolge erwarten die Gemeinschaftswährung nun unruhige Zeiten. "Der Euro hat um die Veröffentlichung der geldpolitischen Entscheidung und die Pressekonferenz eine Achterbahnfahrt hingelegt", erklärte am Freitag der Analysedienst ING Think. Die EZB-Ankündigung, Zinsentscheidungen künftig "von Sitzung zu Sitzung" zu treffen, werde zu zusätzlichen Schwankungen führen.
Grundzüge für Uniper-Rettungspaket laut "Handelsblatt" weitestgehend geklärt
Die Grundzüge des staatlichen Rettungspakets für den Energiekonzern Uniper stehen einem "Handelsblatt"-Bericht zufolge praktisch fest. Nach Angaben der Zeitung soll der Bund 30 Prozent der Firmenanteile übernehmen, die Vereinbarung könnte demnach noch am Freitag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Der Bericht beruft dabei auf Angaben aus nicht näher bezeichneten Regierungs- und Finanzkreisen.
Breiter Widerstand in der FDP gegen neue Berechnungsmethode für Bürgergeld
In der FDP gibt es breiten Widerstand gegen die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante neue Berechnungsmethode für das Bürgergeld. "Es gibt ein bewährtes Verfahren, nach dem die Regelsätze an Preis- und Gehaltsentwicklung angepasst werden", sagte FDP-Chef Christian Lindner den Funke-Zeitungen vom Freitag. "Daran sollten wir festhalten." Dies werde bereits zu einer Erhöhung führen. Der FDP-Sozialexperte Jens Teutrine warnte in den RND-Zeitungen vor "unkalkulierbaren Kosten" durch eine neue Berechnungsmethode.
Immer mehr Menschen aus Drittländern kommen zum Arbeiten nach Deutschland
Immer mehr Menschen aus Nicht-EU-Ländern kommen zum Arbeiten nach Deutschland. In den vergangenen zehn Jahren nahm die Anzahl der Arbeitskräfte aus Drittstaaten um mehr als das Dreifache zu, wie das Statistische Bundesamt am Freitag erklärte. Ende 2021 waren demnach 295.000 Menschen mit einer befristeten Aufenthaltserlaubnis für eine Erwerbstätigkeit in Deutschland erfasst - ein Plus von 226 Prozent im Vergleich zu 2011.
Aktienkurs von Online-Dienst Snapchat bricht um mehr als ein Viertel ein
Der Online-Dienst Snapchat hat mit wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen. Der Aktienkurs des hinter dem Dienst stehenden Unternehmens Snap brach am Donnerstag um mehr als 26 Prozent ein, nachdem in den Quartalzahlen nahezu eine Verdreifachung des Unternehmensverlusts ausgewiesen worden war. Snap hatte zwar den Umsatz um 13 Prozent steigern können, aber dennoch 422 Millionen Dollar Verlust gemacht.
Verkehrsverband VDV wirbt für zweimonatige Verlängerung von Neun-Euro-Ticket
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat sich für eine zweimonatige Verlängerung des bis Ende August befristeten Neun-Euro-Tickets ausgesprochen. "Wir brauchen schnell eine Nachfolgelösung", sagt VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. "Am besten wäre es, die Aktion als Übergangslösung um weitere zwei Monate zu verlängern. Das Ticket könnte im September und Oktober weiter gelten und so die Bürgerinnen und Bürger von den hohen Energiepreisen entlasten."
US-Abgeordnete stimmen für Gesetz zum Schutz von Zugang zu Verhütungsmitteln
Das US-Repräsentantenhaus hat für ein Gesetz gestimmt, das landesweit den Zugang zu Verhütungsmitteln schützen soll. Für den Gesetzestext stimmten am Donnerstag 228 Abgeordnete - alle Abgeordneten der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden und acht Abgeordnete der oppositionellen Republikaner. 195 Republikaner stimmten gegen die Vorlage.
HSV-Legende Uwe Seeler mit 85 Jahren gestorben
"Uns Uwe" ist tot: Die Fußball-Legende Uwe Seeler starb im Alter von 85 Jahren, wie der Hamburger SV am Donnerstag auf seiner Website bekanntgab. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf die Familie darüber berichtet. Demnach schlief der langjährige HSV-Stürmer und Nationalspieler friedlich im Kreise seiner Familie ein.
HSV-Legende Uwe Seeler laut "Bild" mit 85 Jahren gestorben
"Uns Uwe" ist tot: Die Hamburger Fußball-Legende Uwe Seeler starb im Alter von 85 Jahren, wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag berichtete. Demnach schlief der langjährige Stürmer des Hamburger Sport Vereins (HSV) und Nationalspieler friedlich im Kreise seiner Familie ein.
EZB erhöht erstmals seit elf Jahren Leitzinsen
Die Ära der Negativzinsen ist vorüber: Überraschend deutlich hat die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag erstmals seit elf Jahren die Leitzinsen erhöht. Die Zentralbanker hoben die drei Leitsätze angesichts der hohen Inflation um jeweils 0,5 Prozentpunkte an - doppelt so stark wie zuvor angekündigt. Zudem genehmigte die EZB ein Instrument, mit dem die wachsende Differenz zwischen den Renditen der Staatsanleihen von Eurostaaten bekämpft werden soll.
In der "Ampel" ist noch keine Einigung über das Bürgergeld in Sicht
In der Ampel-Koalition ist noch keine Einigung über die Ausgestaltung des Bürgergeldes in Sicht. Die SPD beharrt darauf, die Regelsätze für die künftige Leistung durch eine Neufassung der Berechnungsgrundlagen deutlich zu erhöhen, die FDP will eine Anhebung nur im Rahmen des Inflationsausgleichs. Strittig ist auch die Frage, welche Sanktionen künftig verhängt werden sollen, wenn Jobsuchende ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen.
Habeck misstraut Russlands Lieferversprechen und legt neuen Gas-Einsparplan vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat trotz der Wiederaufnahme der russischen Gaslieferungen über die Pipeline Nord Stream 1 ein neues Paket zum Energiesparen vorgelegt. Es beinhaltet höhere Füllstände der Gasspeicher und Sparmaßnahmen sowohl für private Verbraucher als auch für Unternehmen, wie Habeck am Donnerstag sagte. Er verwies dabei auf die anhaltende Unsicherheit bei der Gasversorgung aus Russland und warf Moskau Erpressung vor.
Bericht: Mehr queerfeindliche Delikte in Berlin als bisher bekannt
In Berlin hat es einem Medienbericht zufolge im vergangenen Jahr deutlich mehr trans- und homophobe Delikte gegeben als bislang bekannt. Dies berichtete der "Tagesspiegel" am Donnerstag unter Berufung auf Bundesbeamte. Demnach wurden 645 Verfahren zu sogenannten Hassverbrechen mit Bezug auf die sexuelle Identität oder Orientierung der Geschädigten eingeleitet. Verurteilt wurden 64 Verdächtigte.
Bayerische Firma soll Bauschutt in großem Stil illegal entsorgt haben
Eine Baufirma aus Niederbayern soll mutmaßlich über Jahre hinweg in großem Stil umweltschädlichen Bauschutt illegal entsorgt und dadurch Kosten in Millionenhöhe gespart haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Passau und Straubing mitteilten, rückten rund 150 Beamtinnen und Beamte sowie sechs Staatsanwälte am Donnerstag zu einer Razzia in drei niederbayerischen Landkreisen aus. Sie sicherten schriftliche Unterlagen und große Mengen digitaler Daten für die weiteren Ermittlungen.
Europäische Zentralbank erhöht Leitzinsen um 0,5 Prozentpunkte
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag erstmals seit elf Jahren die Leitzinsen erhöht. Die Erhöhung fiel deutlicher aus als bei der letzten EZB-Ratssitzung im Juni angekündigt: Die Zentralbanker erhöhten die drei Leitzinssätze um jeweils 0,5 Prozentpunkte, wie die EZB am Donnerstag erklärte. Zudem genehmigte die EZB ein Instrument, mit dem die wachsende Differenz zwischen den Renditen auf Staatsanleihen von Eurostaaten bekämpft werden soll.
Habeck wirft Russland in Gaskrise Erpressung vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Russland in der Gaskrise Erpressung vorgeworfen. Es sei eine Verdrehung der Tatsachen, dass der Kreml sich als Garant sicherer Gaslieferungen darstelle, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. In der Tat nutze Russland seine große Macht, um Europa und Deutschland zu erpressen.
Deutsche Bank zahlt Strafe wegen verspäteter Verdachtsmitteilungen zu Geldwäsche
Die Deutsche Bank hat der Zahlung einer Millionenstrafe aufgrund verspäteter Mitteilungen zu zwei Verdachtsfällen von Geldwäsche zugestimmt. Insgesamt zahle das Haus 7,01 Millionen Euro Strafe, bestätigte die Deutsche Bank am Donnerstag auf Anfrage. Das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beihilfe zur Geldwäsche sei somit beendet, die Bank habe "vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperiert".
Bundesnetzagentur-Chef will bei Gas-Lieferungen "noch keine Entwarnung geben"
Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, will bei der Gas-Versorgung über die Pipeline Nord Stream 1 noch keine Entwarnung geben. Aus Russland geliefert würden nach Ende der Wartungsarbeiten weiter nur 40 Prozent des möglichen Volumens, sagte Müller am Donnerstag dem ARD-Sender tagesschau.24. Damit fehlten "60 Prozent, die in den Verträgen der Energieimporteure, in den Kalkulationen der Industrie, für die privaten Haushalte eigentlich vorgesehen waren".
Nach digitalem Sprachassistenten benanntes Mädchen darf Vornamen ändern
Wer nach bekannten digitalen Sprachassistenten wie Siri oder Alexa benannt ist, hat im Fall seelischer Belastungen das Recht zu einer Vornamensänderung. Das entschied das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Göttingen nach eigenen Angaben vom Donnerstag in einem Rechtsstreit zwischen einem Mädchen und einer Stadtverwaltung. Die Eltern des Mädchens wollten für ihre Tochter demnach das Recht auf eine Namensänderung durchsetzen, da diese stark unter Mobbing leide.
Moskau wirft Westen alleinige Verantwortung für Probleme bei Gaslieferungen vor
Die Regierung in Moskau hat für Probleme mit der Lieferung von russischem Erdgas westliche Sanktionen verantwortlich gemacht. Der Vorwurf, der Kreml nutze Erdgas, um andere Länder zu erpressen, sei "vollkommen" unbegründet, sagte Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten. Am Donnerstag war durch die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 1 nach Ende mehrtägiger Wartungsarbeiten wieder Erdgas geströmt.
Bitkom fordert Aufnahme von IT-Fachkräften aus Russland und Belarus
Der Digitalverband Bitkom fordert ein Sofortprogramm zur Aufnahme von IT-Fachkräften aus Russland und Belarus. "Viele IT-Fachkräfte in Russland und Belarus teilen unsere freiheitlichen und pluralistischen Werte", erklärte Bitkom-Präsident Achim Berg am Donnerstag. Mit der Aufnahme der Fachleute könne zudem der Fachkräftemangel im IT-Bereich bekämpft werden. Voraussetzung für die Aufnahme soll eine Sicherheitsüberprüfung sein.
Statistisches Bundesamt erwartet niedrigste Erdbeerernte seit 24 Jahren
Das Statistische Bundesamt erwartet die niedrigste Erdbeerernte in Deutschland seit 24 Jahren. Die geerntete Menge von Erdbeeren im Freiland diesen Sommer liege voraussichtlich bei rund 91.300 Tonnen, teilte die Behörde am Donnerstag unter Berufung auf vorläufige Schätzungen mit. Das ist demnach die niedrigste Menge sei 1998 - damals hatte sie bei rund 81.500 Tonnen gelegen.
Erhebung: Metallindustrie drohen größte Schäden bei Gasrationierung
Eine weitere Zuspitzung der Gasversorgungslage hätte nach einer Analyse der Stiftung Familienunternehmen erhebliche wirtschaftliche Schäden zur Folge. Insbesondere die Metallerzeugung und -bearbeitung, die Chemie- und die Papierindustrie wären von einer Rationierung der Gasversorgung betroffen, erklärte die Stiftung am Donnerstag. Aufgrund fehlender Vorprodukte könnten aber auch andere "volkswirtschaftlich bedeutende" Sektoren "erhebliche Schäden" erleiden.
Russland nimmt Gaslieferung durch Pipeline Nord Stream 1 wieder auf
Nach Beendigung der Wartungsarbeiten fließt wieder Erdgas durch die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 1. "Es läuft an", sagte ein Sprecher der Betreibergesellschaft Nord Stream AG am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Nach ersten Daten des Unternehmens wurde zwischen 6.00 und 7.00 Uhr Gas im Volumen von rund 21,4 Millionen Kilowattstunden geliefert.
Gaslieferung durch Pipeline Nord Stream 1 wieder aufgenommen
Nach Beendigung der Wartungsarbeiten fließt wieder Erdgas durch die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 1. "Es läuft an", sagte ein Sprecher der Betreibergesellschaft Nord Stream AG am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP, ohne genauere Angaben zur Liefermenge zu machen. Der Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, die vom russischen Gaskonzern Gazprom angekündigte Gasmenge liege bei 30 Prozent der möglichen Auslastung.
Uniper-Betriebsratschef bitte Bundesregierung um rasche Hilfe
Der Chef des Konzernbetriebsrats des kriselnden Gasversorgers Uniper, Harald Seegatz, hat den Bund vor den entscheidenden Rettungsverhandlungen um rasche Hilfe gebeten. "Für die Rettung von Uniper drängt die Zeit, wir brauchen schnelle Entscheidungen von Politik und unserem Eigentümer Fortum", sagte Seegatz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Donnerstag. "Die Belegschaft ist zutiefst besorgt. Wir bitten die Bundesregierung, rasch bei der Uniper SE einzusteigen."
Tesla verbucht im zweiten Quartal Gewinn von 2,3 Milliarden Dollar
Der Elektroautobauer Tesla hat trotz Schwierigkeiten durch Corona-Lockdowns in Shanghai gute Quartalszahlen vorgelegt. Das von High-Tech-Milliardär Elon Musk gegründete und geführte Unternehmen erzielte im zweiten Quartal des Jahres nach eigenen Angaben vom Mittwoch einen Gewinn von 2,3 Milliarden Dollar (rund 2,25 Milliarden Euro). Das war fast doppelt so viel wie im Vorjahresquartal, allerdings auch ein Rückgang im Vergleich zum Vorquartal.
Leitzinserhöhung bei EZB-Ratssitzung erwartet
Die Europäische Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag über ihren künftigen geldpolitischen Kurs. Bei ihrem letzten Treffen im Juni hatte der EZB-Rat eine Leitzinserhöhung für das Treffen am Donnerstag angekündigt. Gerechnet wird mit einer Anhebung der Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte. Auch ein größerer Zinsschritt gilt nicht als ausgeschlossen.
James-Webb-Teleskop hat womöglich am weitesten entfernte bekannte Galaxie entdeckt
Das James-Webb-Weltraumteleskop könnte eine 13,5 Milliarden Jahre alte Galaxie entdeckt haben - und damit das älteste und am weitesten entfernte jemals beobachtete Sternsystem. Die GLASS-z13 genannte Galaxie sei rund 300 Millionen Jahre nach dem Urknall entstanden, sagte Rohan Naidu vom Zentrum für Astrophysik der US-Eliteuniversität Harvard am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. "Wir sehen potenziell das am weitesten entfernte Sternenlicht, das irgendjemand jemals gesehen hat."
Netzbetreiber von Nord Stream 1 erwartet für Donnerstag wieder Gaslieferungen
Nach zehn Tagen Unterbrechung sind für Donnerstag wieder Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 angekündigt. Dabei geht der Netzwerkbetreiber Gascade nach eigenen Angaben davon aus, dass "der Gastransport über die Nord Stream auf dem Niveau vor der Wartung wieder aufgenommen wird". Dies entspreche 40 Prozent der Transportkapazität, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Es betreibt die beiden Empfangsterminals der Pipeline in Mecklenburg-Vorpommern.
Bundesregierung will Rückzahlung von Schulden für Ukraine vorerst aussetzen
Die Bundesregierung will einer Bitte der Ukraine um eine Aussetzung von Rückzahlungen für Staatsschulden nachkommen. Für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis Ende des Jahres 2023 soll demnach eine "koordinierte Schuldendienstaussetzung der Ukraine für ihre bilateralen Schulden" umgesetzt werden, wie das Bundesfinanzministerium am Mittwoch erklärte. Auch andere internationale Gläubiger der Ukraine forderte das Finanzministerium auf, der Bitte stattzugeben.
Netzwerkbetreiber erwartet Gaslieferung auf Pipeline Nord Stream 1 für Donnerstag
Nach zehn Tagen Unterbrechung sind für Donnerstag wieder Gaslieferungen durch die Pipeline Nord Stream 1 angekündigt. Des geht aus Angaben auf der Internetseite des Netzwerkbetreibers Gascade vom Mittwoch hervor. Das Unternehmen unterhält die beiden Empfangsterminals der Pipeline in Mecklenburg-Vorpommern. Genauere Angaben zu den erwarteten Mengen gab es zunächst nicht.
Bürgergeld-Regelung soll Arbeitslosen im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen
Die Regelung für das künftige Bürgergeld soll nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Jobsuchenden im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen. Der von Heil am Mittwoch vorgelegte Referentenentwurf für die geplante Reform sieht eine sechsmonatige "Vertrauenszeit" vor. In diesem Zeitraum drohen Betroffenen keine Leistungskürzungen - etwa, wenn sie sich nicht um eine angebotene Stelle bewerben.
Bundeswirtschaftsministerium bezeichnet fehlende Turbine in "Nordstream 1" als "Vorwand"
Die Bundesregierung hat die russische Begründung für die Unterbrechung der Gaslieferungen angezweifelt. Dass der Lieferstopp an einer fehlenden Turbine liege, sei ein "Vorwand der russischen Seite", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin.